Wissenschaftliche Literatur Rechtsprechung

Stefan Steeger

Bekenntnisschulen in öffentlicher Trägerschaft?

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

In Nordrhein-Westfalen und Teilen von Niedersachsen gibt es neben der privaten Bekenntnisschule auch die öffentliche Bekenntnisschule. Dabei handelt es sich um eine öffentliche Schulform, an der sowohl für die Schüler- als auch die Lehrerschaft dem Bekenntnis angehören müssen, dass die Schule prägt und neben dem Religionsunterricht auch in den profanen Fächern bekenntnisbezogen unterrichtet wird. Eine weitere Besonderheit ist, dass die Teilnahme am Religionsunterricht an…

Nathalie M. Brede

Mobbing am Arbeitsplatz – eine interdisziplinäre Betrachtung

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Verhaltensbiologisch betrachtet ist Mobbing alt. Leymann hat die öffentliche Diskussion eröffnet. Arbeitsrechtlich wahrgenommen wurde Mobbing durch Wickler und die Rechtsprechung des Landesarbeitsgerichts Thüringen im Jahre 2001. Daraufhin folgten vielfältige fachliche und gesellschaftliche Beiträge. Der Umgang mit Mobbing ist in der juristischen Praxis dennoch schwierig. Trotz vergleichbarer Auswirkungen sind vor Gerichten unterschiedliche Behandlungen der Fälle zu…

Cord Schollmeyer

Lauterkeitsrechtlicher Nachahmungsschutz für technische Erzeugnisse

Schutzvoraussetzungen und Besonderheiten des sogenannten ergänzenden wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutzes technischer Erzeugnisse in der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Die Nutzung fremder Leistung ist ein wesentliche, unentbehrlicher Teil unserer modernen Wirtschaftsordnung. Ihre Zulässigkeit wird im Bereich technischer Leistungen durch besondere Schutzrechte – im Wesentlichen Patentgesetz und Gebrauchsmustergesetz – geregelt. Diese Gesetze gewähren bei Vorliegen bestimmter Voraussetzungen Ausschließlichkeitsrechte und dienen dem Schutz der Leistung als solcher. Besteht ein Sonderschutz nicht, gilt der Grundsatz der…

Anja Herzberg

Bestandsverkäufe durch genossenschaftlich verfasste Wohnungsunternehmen

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Wohnungs(bau)genossenschaften müssen sich den gleichen Herausforderungen stellen wie alle anderen am Wohnungsmarkt tätigen Unternehmen. Schwierigkeiten bereiten hierbei immer wieder die Besonderheiten der genossenschaftlichen Rechtsform. Die bei Wohnungsunternehmen in der Rechtsform der GmbH oder Aktiengesellschaft unkomplizierte Veräußerung von Wohnungsbeständen verursacht bei Wohnungs(bau)genossenschaften eine Vielzahl von Fragen und Problemen im Bereich des…

Steffen Moritz Rützenhoff

Das Patientenrechtegesetz

Zwischen Vertrags-, Delikts- und Sozialrecht: Eine Bestandsaufnahme zur Kodifizierung der geltenden Rechtsprechung im Arzthaftungsrecht durch die §§630 a bis 630 h im Bürgerlichen Gesetzbuch und ihren Auswirkungen

Studien zur Rechtswissenschaft

Das Arzt-Patienten-Verhältnis befindet sich in seit jeher in besonderem Maße „im Fluss“. Die rasanten medizinischen und technischen Entwicklungen sorgen folglich auch im Medizinrecht für stetige und mitunter beschleunigte Veränderung. Mit dem Patientenrechtegesetz reagiert der Gesetzgeber hierauf und unterwirft die vielschichtige Rechtsbeziehung zwischen Patient und Behandelndem einem einheitlichen vertraglichen Pflichten- und Haftungsregime. [...]

Maximilian Klammer

Das Erfordernis der ‘objektiv berufsregelnden Tendenz‘ in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Berufswahl und -ausübung werden als bedeutsamer Akt der Selbstbestimmung des Einzelnen durch Artikel 12 des Grundgesetzes besonders geschützt. Gleichwohl werden sie vom Geschehen am freien Markt und von einer Vielzahl von politischen Maßnahmen beeinflusst. Eine besondere Bedeutung kommt deshalb der Frage zu, wann sich eine Maßnahme, welche die Entscheidung zum „Ob“ und „Wie“ von beruflichen Tätigkeiten lenkend beeinflusst, am Maßstab des Artikels 12 Grundgesetz auf ihre…

Carlo Thiel

Finden und gefunden werden – Marken- und Lauterkeitsrechtsschutz bei Online-Werbung

Eine Untersuchung der Rechtsprobleme beim Online-Marketing, insbesondere im Bereich des Keyword Advertising mit Blick auf die jüngste Rechtsprechung des EuGH und einem Vergleich mit der Beurteilung des Problems in anderen Ländern

Rostocker Schriften zum Wirtschaftsrecht

Herkömmliche Werbung in Printmedien, Hörfunk und Fernsehen verliert in der jüngeren Vergangenheit zunehmend an Bedeutung für Werbende und Verbraucher. Während die damit zu erzielenden Umsätze rückläufig sind, sind bei Werbung im Internet von Jahr zu Jahr bemerkenswerte Steigerungen zu beobachten. Der Weg über das Internet ermöglicht es Unternehmen, ihre Waren und Dienstleistungen äußerst gezielt und effektiv zu bewerben und sehr präzise die ins Auge gefassten…

Hannes Reccius

Das einheitliche digitale Werkexemplar

Bezugsobjekt der „körperlichen“ Verwertungsrechte und weiterer urheberrechtlicher Bestimmungen im digitalen Kontext

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Spätestens seit der UsedSoft-Entscheidung des EuGH im Jahr 2012 wurde in der urheberrechtlichen Literatur und Praxis in Deutschland wie in Europa gestritten, ob sich das Verbreitungsrecht an digitalen Werkkopien erschöpfen könne, die im Wege der Online-Übertragung erstellt wurden. Nach neueren Entscheidungen des Gerichtshofs, etwa in Sachen Tom Kabinet Ende 2019, wurde die Diskussion abermals aufgegriffen und fortgeführt. [...]

Anja Fleischhauer

Gute oder schlechte Gesetzgebung? – Wege und Therapievorschläge zu einer besseren Gesetzgebung

Studien zur Rechtswissenschaft

Das Leben wird durch die Digitalisierung und Globalisierung immer komplizierter, also muss das Recht einfacher werden. Gesetze bestimmen und regeln das Zusammenleben in unserer Gesellschaft. Das parlamentarische Gesetz nimmt in unserem modernen Rechtsstaat eine zentrale Funktion ein. Zudem stellt es das wichtigste Handlungsmittel der gewählten Regierung und des Parlamentes dar. Gute Gesetze tragen dazu bei, dass Konflikte erst gar nicht entstehen oder sachgerecht gelöst…

Timo Dahlmann

Der Gefahrenbegriff als verwaltungsgerichtliches Methodenproblem

Untersuchungen zur Regulierung sozial unerwünschten Verhaltens durch Allgemeinverfügung und Gefahrenabwehrverordnung

Studien zum Verwaltungsrecht

Das Gefahrenabwehrrecht befindet sich insgesamt im Wandel, da Ausnahmesituationen rechtlich geregelt werden (müssen). Neben diesen Ausnahmesituationen existiert aber auch der gefahrenabwehrrechtliche Normalfall, der über die Generalklauseln gehandhabt werden kann. Diesem Normalfall widmet sich die Studie unter besonderer Berücksichtigung des Gefahrenbegriffs.

Der Gefahrenbegriff ist nämlich (weiterhin) der Schlüsselbegriff des Polizeirechts, dessen Handhabung…