Wissenschaftliche Literatur Gewaltenteilung

Jana Viktoria Nysten

Can You Sue Away Climate Change?

An Examination of the Potential of Climate Change Litigation to Fill Gaps in the Global Governance for GHG Emissions Reductions

Umweltrecht in Forschung und Praxis

Climate change litigation has been on the rise in recent years and the number of cases keeps increasing. Accordingly, a diverse – and partly heated - discussion has emerged in the legal literature: some argue that it could help fix the legal framework where political consent is lacking to enact respective laws or negotiate respective treaties, while others point to alleged limitations, such as the competences of courts in the different legal systems and the idea of…

Matthias Dörr

Die Gewaltenloyalität – Spezielle und übergreifende Treueprinzipien zwischen staatlichen Gliederungen

Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht

Gerade in Zeiten großer politischer Herausforderungen und gesellschaftlichen Dissenses, erscheint es zunehmend schwierig, die Integration des Staates zu gewährleisten. Nahezu unmöglich wird dies, wenn eine Destabilisierung schon aus der Organisation der staatlichen Hoheitsträger hervorgeht.

Wo daher autonome staatliche Gliederungen miteinander interagieren, bedarf es eines Mechanismus, welcher die Einheit und Funktionsfähigkeit des Staates gewährleistet, indem…

Franziska Wahedi

Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Automatisierung der Justiz

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Der Einsatz von Legal Technology ist bei der Arbeit von Anwälten längst etabliert. Bei Gerichten hingegen ist die Hürde für die Verwendung von neuen Technologien deutlich höher. Unser Grundgesetz stellt unter anderem Anforderungen an die Rechtsstaatlichkeit, die Gewaltenteilung, die Effektivität des Rechtsschutzes, die richterliche Unabhängigkeit und den gesetzlichen Richter.

Trotz der hohen Hürden birgt der Einsatz von Automatisierungstechnologie für das…

Jonas Asgodom

Dezentrale Agenturen im Verwaltungsrecht der Europäischen Union

Studien zum Verwaltungsrecht

Mit Blick auf anstehende Reformen der Europäischen Union ist diese Bearbeitung ein Diskussionsbeitrag zu dem in den vergangenen Jahren breit untersuchten Thema einer EU-Verwaltung durch dezentrale Unionsagenturen.

Sie behandelt zunächst EU-verfassungsrechtliche Fragen von Legitimation unter den Aspekten von Zuständigkeit, Demokratieprinzip und institutionellem Gleichgewicht und wendet diese Grundsätze sodann auf Unionsagenturen an. Dabei beschäftigt sie sich mit…

Siegfried Wiezoreck

Der Generalstaatsanwalt der DDR in der Honecker-Ära

Schriften zur Geschichtsforschung des 20. Jahrhunderts

Dieses Buch über den Generalstaatsanwalt der DDR in der Honecker-Ära füllt eine Lücke in der DDR-Forschung. Die Ergebnisse der Untersuchung wurden hauptsächlich auf der Grundlage des verfügbaren Aktenbestands des Generalstaatsanwalts, Interviews mit ehemaligen Staatsanwälten und Verteidigern der DDR sowie der aktuellen Literatur gewonnen.

Der Untersuchungszeitraum war eine Periode, die von Strafverschärfungen geprägt war. [...]

Alexander Bast

Das beamtenrechtliche Remonstrationsverfahren im Lichte des EU-Rechts

Zur Bedeutung des Remonstrationsverfahrens im Kontext des EU-rechtlichen Anwendungsvorrangs

Studien zum Verwaltungsrecht

Der EU-rechtliche Anwendungsvorrang ist eines der grundlegendsten Prinzipien des EU-Rechts und betrifft sämtliche mitgliedstaatlichen Organe. Als Ausprägung des EU-rechtlichen Effektivitätsprinzips verpflichtet er die nationale Verwaltung, EU-rechtswidriges nationales Recht im Kollisionsfall unangewendet zu lassen.

Da die Verwaltung im Gegensatz zu den nationalen Gerichten nicht auf ein Vorabentscheidungsverfahren zum EuGH im Sinne von Art. 267 AEUV…

Alexander Martin Saba

The Place of Independent Judiciary in Promoting and Protecting Democratic Governance in East Africa

Schriften zum ausländischen Recht

Die Förderung und der Schutz demokratischer Herrschaft in drei Mitgliedern der Ostafrikanischen Gemeinschaft (EAC), Kenia, Uganda und Tansania, bedingt die Mitwirkung vieler Einrichtungen und eine stabile Gewaltenteilung.

Gerichtsbarkeit ist zweifellos ein unverzichtbarer staatlicher Bereich, der Förderung und Schutz demokratischer Tugenden, wie Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechte, Volksherrschaft und soziale Gerechtigkeit unterstützen kann. Daher müssen auch…

Katharina Ruschitschka

Die Offene Methode der Koordinierung

Ausweg aus der Legitimationskrise der EU oder neue Quelle von Problemen?

Studien zum Völker- und Europarecht

Die Offene Methode der Koordinierung – ist sie Teil der Lösung der Legitimationskrise der Europäischen Union oder Teil des Problems? Dieser Fragestellung widmet sich das die Autorin. Hierzu werden anhand von drei ausgewählten Politikbereichen (Wirtschaftspolitik, Beschäftigungspolitik und Sozialpolitik) unter anderem der rechtliche Charakter und die direktdemokratischen Elemente der Offenen Koordinierungsmethode untersucht. Daneben werden Probleme in Bezug auf…

Natalia Anisimova

Regionalwahlen als Ausdruck vertikaler Gewaltenteilung in Russland und in Deutschland

Defizite und Verbesserungsvorschläge

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

In dem modernen Rechtsstaat nehmen die Wahlen für das „Selbst-Abfinden“ der Bürger und die Gestaltung der Gesetzgebungsorgane die zentrale Stellung ein. In diesem Buch widmet sich die Autorin, die sich seit mehreren Jahren mit dem deutschen und ausländischen Verfassungsrecht bzw. der Rechtsvergleichung befasst, einer vergleichenden Analyse der Rechtsregelung der Regionalwahlen in den zwei bevölkerungsreichsten europäischen Staaten, Russland und Deutschland. Beide Staaten…

Sebastian Wies

Die Regelungen des Körperschaftsstatusgesetzes NRW über die Erstverleihung und den Entzug der Körperschaftsrechte auf dem Prüfstand des Verfassungsrechts

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die religionsverfassungsrechtliche Untersuchung behandelt die Frage nach der Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes zur Regelung der Verleihung und des Entzugs der Rechte einer Körperschaft des öffentlichen Rechts an Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften in Nordrhein-Westfalen (Körperschaftsstatusgesetz). Das Körperschaftsstatusgesetz normiert erstmalig in einem Bundesland den gesamten Bereich zum Körperschaftsstatus nach Art. 140 GG i. V. m. Art. 137 Abs. 5…