Unsere Literatur zum Schlagwort Gewaltenteilung

Jonas Asgodom

Dezentrale Agenturen im Verwaltungsrecht der Europäischen Union

Studien zum Verwaltungsrecht

Mit Blick auf anstehende Reformen der Europäischen Union ist diese Bearbeitung ein Diskussionsbeitrag zu dem in den vergangenen Jahren breit untersuchten Thema einer EU-Verwaltung durch dezentrale Unionsagenturen. Sie behandelt zunächst EU-verfassungsrechtliche Fragen von Legitimation unter den Aspekten von…

Agenturen EU Europa Europarecht Gewaltenteilung Öffentliches Recht Rechtsstaatsprinzip Verwaltungsrecht

Alexander Bast

Das beamtenrechtliche Remonstrationsverfahren im Lichte des EU-Rechts

Zur Bedeutung des Remonstrationsverfahrens im Kontext des EU-rechtlichen Anwendungsvorrangs

Studien zum Verwaltungsrecht

Der EU-rechtliche Anwendungsvorrang ist eines der grundlegendsten Prinzipien des EU-Rechts und betrifft sämtliche mitgliedstaatlichen Organe. Als Ausprägung des EU-rechtlichen Effektivitätsprinzips verpflichtet er die nationale Verwaltung, EU-rechtswidriges nationales Recht im Kollisionsfall unangewendet zu lassen.…

Beamtenrecht EU-Recht Europarecht Verfassungsrecht Verwaltungsrecht Vorabentscheidungsverfahren

Joachim Poggemann

Das deutsche und das europäische Patentverfahren im Spannungsverhältnis von vollziehender Gewalt und Rechtsprechung

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Vieles gilt im Patentrecht als selbstverständlich, z.B. der Zentralbegriff des Patentamts oder des Patents selbst. Eine Reflektion der Begrifflichkeiten oder deren Einordnung in die allgemeinen Strukturen des Rechts findet sich allenfalls am Rande. Letztendlich geht es um die Frage, ob das Patent ein…

Europäisches Patentamt Gewaltenteilung Patentrecht Rechtsprechung Verwaltungsakt Verwaltungsrecht

Stefanie Hauk

Rechnungsprüfung und Datenschutz

Studien zur Rechtswissenschaft

Mit der Rechnungsprüfung und den damit verbundenen Prüfungs- und Erhebungsrechten ist nicht allein der staatsinterne Bereich betroffen, sondern mit diesen Kontrollbefugnissen können Grundrechtseingriffe bei außerhalb der unmittelbaren Staatsorganisation stehenden Einrichtungen und Privatpersonen einhergehen, sodass…

Datenschutz Finanzkontrolle Gewaltenteilung Informationelle Selbstbestimmung Informationsfreiheit Rechnungshof Rechtsschutz Verfassungsrecht Vertraulichkeit Verwaltungsrecht

Natalia Anisimova

Regionalwahlen als Ausdruck vertikaler Gewaltenteilung in Russland und in Deutschland

Defizite und Verbesserungsvorschläge

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

In dem modernen Rechtsstaat nehmen die Wahlen für das „Selbst-Abfinden“ der Bürger und die Gestaltung der Gesetzgebungsorgane die zentrale Stellung ein. In diesem Buch widmet sich die Autorin, die sich seit mehreren Jahren mit dem deutschen und ausländischen Verfassungsrecht bzw. der Rechtsvergleichung befasst,…

Deutschland Föderation Gewaltenteilung Kompetenzen Öffentliches Recht Rechtswissenschaft Russland Wahlen

Eva-Maria Steinberger

Umfang und Grenzen der Kritik an Richtern in Deutschland, den Vereinigten Staaten von Amerika und in der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Studie behandelt rechtsvergleichend das immer wichtiger werdende Thema der Kritik an Richtern.

Kritik an Richtern bzw. an ihren Entscheidungen nimmt zu. Das zeigen die diversen aktuellen Beispiele, welche die Verfasserin einleitend darstellt. Immer öfter schlägt diese Kritik jedoch von…

Demokratieprinzip Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte Gewaltenteilung Meinungsfreiheit Rechtsstaatsprinzip Rechtswissenschaft Richterliche Unabhängigkeit Rule of Law USA Vereinigte Staaten von Amerika

Matthias Prochaska

House of Lords Reform

Eine Analyse der Reformbestrebungen um das britische Oberhaus unter besonderer Berücksichtigung der Entwicklungen seit 1997

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Der Verfasser untersucht die Reformbestrebungen um das britische Oberhaus, das House of Lords. Hierbei skizziert er zum einen die historische Entwicklung des Parlaments in Großbritannien und versucht die präsenten Probleme der Reformumsetzung mit der Verfassungstradition Großbritanniens in Verbindung zu bringen.…

Gewaltenteilung Großbritannien Rechtswissenschaft Verfassungsrecht

Daniela Stagel

Sicherheitsrat und Internationaler Strafgerichtshof

Zur Abgrenzung ihrer Kompetenzen nach der Charta der Vereinten Nationen und dem Römischen Statut

Studien zum Völker- und Europarecht

Daniela Stagel widmet sich dem rechtlichen und politischen Kernthema der internationalen Strafgerichtsbarkeit schlechthin: Der „Gewaltenteilung“ zwischen dem Internationalen Strafgerichtshof als Judikative der internationalen Staatengemeinschaft und dem Sicherheitsrat als Exekutive. Mit hinein spielt auch die Rolle…

Gewaltenteilung Internationaler Strafgerichtshof Internationale Staatengemeinschaft Internationale Strafgerichtsbarkeit Jugoslawien Kriegsverbrechen Kriegsverbrechertribunal Rechtswissenschaft Sicherheitsrat der Vereinten Nationen Strafgerichtshof UN-Sicherheitsrat UNO USA Völkerrecht

Dieter Remus

Präsidialverfassung und gesetzlicher Richter

Zur Entwicklung des Begriffs des gesetzlichen Richters und seiner Bedeutung für die Präsidialverfassung des Gerichtsverfassungsgesetzes

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die Abhandlung untersucht die Interdependenz der verfassungsrechtlichen Gewährleistung des gesetzlichen Richters und der gerichtsverfassungsrechtlichen richterlichen Geschäftsverteilung. Sie behandelt die Frage, ob und warum das aus Art. 101 Abs. 1 Satz 2 GG abgeleitete Recht auf den gesetzlichen Richter ein…

Gesetzlicher Richter Gewaltenteilung Rechtswissenschaft Verfahrensgrundrechte Verfassungsrecht

Martin Sester

Der Parlamentsbeschluß

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Parlamentsbeschlüssen kommt in der politischen Praxis eine nicht unerhebliche Rolle zu. Grundsätzlich ist zwischen unverbindlichen und verbindlichen Parlamentsbeschlüssen zu differenzieren. Der Verfasser untersucht die Zulässigkeit, Rechtswirkungen und Grenzen unverbindlicher Parlamentsbeschlüsse, welche an die…

Gewaltenteilung Parlamentsbeschluss Parlamentsrecht Parlamentsvorbehalt Politikwissenschaft Rechtswissenschaft Staatsorganisationsrecht Streitkräfte Verfassungsrecht Vorbehalt des Gesetzes Wesentlichkeitstheorie