Staatsschutz
Wissenschaftliche Fachliteratur
Falls bei Ihnen die Veröffentlichung der Dissertation ansteht, kontaktieren Sie uns gern.
Maximilian Weiß
Befangenheit im Staatsschutzverfahren
Zur revisionsrechtlichen Überprüfbarkeit von Entscheidungen der Oberlandesgerichte über Ablehnungsgesuche im Strafprozess
Schriften zum Strafprozessrecht
Jeder Angeklagte hat das Recht auf einen unparteilichen Richter. Zur Durchsetzung dieses Rechts sind in den §§ 24ff. der StPO die Voraussetzungen der Ablehnung eines Richters wegen der Besorgnis der Befangenheit einfachgesetzlich geregelt.
Soweit ein Befangenheitsgesuch zurückgewiesen worden ist und die Ablehnung einen erkennenden […]
Andrés Falcone
„Staatsschutzstrafrecht“ in Argentinien und Deutschland
Zugleich ein Beitrag zur Ablehnung der Lehre des politischen Verbrechens
Strafrecht in Forschung und Praxis
Staatsschutzstrafrecht bedeutet Schutz von Staat und Verfassung im Strafrecht. In dieser Studie werden diese zwei Globalrechtsgüter definiert und unterschieden.
Die minderwertigen Rechtsgüter sind diesen in absteigender Bedeutungsreihenfolge unterzuordnen. Je näher diese Rechtsgüter den Globalrechtsgütern stehen, desto schutzwürdiger […]
Angela Busche
Die Zentralisierung polizeilicher Aufgaben auf dem Gebiet der Strafverfolgung beim Bundeskriminalamt
Studien zur Rechtswissenschaft
„Innere Sicherheit“, „Staatsschutz“, „Ermittlungen für Zwecke der Strafverfolgung“ – Themen, die der religiöse Terrorismus seit über einem Jahrzehnt auf die politischen Agenden bringt. Aktuell gewinnen sie an Brisanz durch die behördlichen Versäumnisse bei der Enthüllung des „Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU)“. [...]
Mark A. Zöller / Arndt Sinn / Robert Esser (Hrsg.)
Lebensschutz im Strafrecht
4. Deutsch-Taiwanesisches Strafrechtsforum Berlin 2014
Strafrecht in Forschung und Praxis
Vom 8. bis zum 12. September 2014 fand in der Taipeh Vertretung in der Bundesrepublik Deutschland in Berlin das mittlerweile 4. Deutsch-Taiwanesische Strafrechtsforum statt. Vor dem Hintergrund der nach wie vor aktuellen Debatte über die Abschaffung der Todesstrafe in Taiwan und die politischen Bestrebungen für eine Reform der Tötungsdelikte in […]
Verena Cäcilia Mertens
Das Gesetz zur Verfolgung der Vorbereitung von schweren staatsgefährdenden Gewalttaten (GVVG) vom 30. Juli 2009
– Über (Vor- und) Nachteile des §89a StGB –
Strafrecht in Forschung und Praxis
Nach Ansicht des Bundesinnenministeriums geht die derzeit größte Bedrohung für unsere Freiheit und Sicherheit vom islamistischen Terrorismus aus. Die Bundesregierung reagierte auf diese Bedrohung im strafrechtlichen Bereich insbesondere durch das Gesetz zur Verfolgung der Vorbereitung von schweren staatsgefährdenden Gewalttaten […]
Peter Roegele
Deutscher Strafrechtsimperialismus
Ein Beitrag zu den völkerrechtlichen Grenzen extraterritorialer Strafgewaltausdehnung
Strafrecht in Forschung und Praxis
Der Autor untersucht die Völkerrechtskonformität des deutschen Strafanwendungsrechts (§§ 3–7, 9 StGB). Nach einer Einführung zu den §§ 3 ff. StGB, nähert sich der Verfasser der Fragestellung in zwei Schritten. Zunächst werden die völkerrechtlichen Grenzen extraterritorialer Strafgewaltanwendung ermittelt. Anschließend wird die […]
Philipp Konstantin Kauffmann
Das Gesetz zur Verfolgung der Vorbereitung schwerer staatsgefährdender Gewalttaten
Strafrechtsdogmatische und verfassungsrechtliche Grenzen der §§89a, 89b und 91 StGB
Strafrecht in Forschung und Praxis
Die Dezentralisierung hierarchischer Strukturen sowie die technisch-mediale Ausrichtung des transnationalen Terrorismus haben zunehmend zu einer Gefahrenverlagerung auf terroristische Einzeltäter geführt, die eine paramilitärische Ausbildung in sog. Terrorcamps erfahren haben.
Aufgrund dieser Risikoverlagerung wurde ein […]
Gunnar Formann
Der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof
Kompetenzen und Organisation der Bundesanwaltschaft zwischen Bundesstaat und Gewaltenteilung
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Der Verfasser verfolgt das Ziel, die verfassungsrechtlichen Vorgaben für die Behörde des Generalbundesanwalts aufzuzeigen. Dabei orientiert sie sich an zwei Grundsätzen des Grundgesetzes, der Gewaltenteilung und dem Bundesstaatsprinzip.
Es wird der Frage nachgegangen, ob die Abhängigkeit des Generalbundesanwalts von der […]
Sascha Ott
Die Rechtsprechung des Greifswalder Oberappellationsgerichts in Strafsachen (1815–1849)
Zur Entwicklung des Strafrechts und des Strafverfahrensrechts in Neu-Vorpommern
Schriftenreihe der David-Mevius-Gesellschaft
Am 23. Oktober 1815 wurden das Herzogtum Vorpommern und das Fürstentum Rügen an das Königreich Preußen übergeben. Die Rechtspflege in der neuen Provinz war von drei wesentlichen Faktoren gekennzeichnet: Neben der königlichen bestand auch eine starke ständische Gerichtsbarkeit, vor allem geprägt durch die einflußreichen Städte Stralsund und […]
Robert Heimbach
Die Abgrenzung der Beleidigung zu anderen Tatbeständen des StGB
Strafrecht in Forschung und Praxis
§ 185 StGB lautet zusammengefaßt: "Die Beleidigung wird...bestraft". Angesichts der "Weite" des Beleidigungstatbestands stellt sich die Frage, ob § 185 der vielkritisierte Hilfstatbestand des besonderen Teils des StGB ist, der sowohl neben anderen Tatbeständen einschlägig ist als auch dort noch "paßt", wo andere Straftatbestände nicht mehr […]