Wissenschaftliche Literatur Staatsschutz

Andrés Falcone

„Staatsschutzstrafrecht“ in Argentinien und Deutschland

Zugleich ein Beitrag zur Ablehnung der Lehre des politischen Verbrechens

Strafrecht in Forschung und Praxis

Staatsschutzstrafrecht bedeutet Schutz von Staat und Verfassung im Strafrecht. In dieser Studie werden diese zwei Globalrechtsgüter definiert und unterschieden.

Die minderwertigen Rechtsgüter sind diesen in absteigender Bedeutungsreihenfolge unterzuordnen. Je näher diese Rechtsgüter den Globalrechtsgütern stehen, desto schutzwürdiger sind sie und desto extensiver werden sie in dieser Studie behandelt.

Außerdem werden in dieser Untersuchung die…

Angela Busche

Die Zentralisierung polizeilicher Aufgaben auf dem Gebiet der Strafverfolgung beim Bundeskriminalamt

Studien zur Rechtswissenschaft

„Innere Sicherheit“, „Staatsschutz“, „Ermittlungen für Zwecke der Strafverfolgung“ – Themen, die der religiöse Terrorismus seit über einem Jahrzehnt auf die politischen Agenden bringt. Aktuell gewinnen sie an Brisanz durch die behördlichen Versäumnisse bei der Enthüllung des „Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU)“.

Die Autorin befasst sich mit dem Bundeskriminalamt (BKA) als einem wichtigen Element der komplexen deutschen Sicherheitsarchitektur. Sie…

Peter Roegele

Deutscher Strafrechtsimperialismus

Ein Beitrag zu den völkerrechtlichen Grenzen extraterritorialer Strafgewaltausdehnung

Strafrecht in Forschung und Praxis

Der Autor untersucht die Völkerrechtskonformität des deutschen Strafanwendungsrechts (§§ 3–7, 9 StGB). Nach einer Einführung zu den §§ 3 ff. StGB, nähert sich der Verfasser der Fragestellung in zwei Schritten. Zunächst werden die völkerrechtlichen Grenzen extraterritorialer Strafgewaltanwendung ermittelt. Anschließend wird die Völkerrechtskonformität der §§ 3–7, 9 StGB anhand dieser Grenzen untersucht.

Der Autor erkennt die völkerrechtlichen Geltungsprinzipien…

Mark A. Zöller / Arndt Sinn / Robert Esser (Hrsg.)

Lebensschutz im Strafrecht

4. Deutsch-Taiwanesisches Strafrechtsforum Berlin 2014

Strafrecht in Forschung und Praxis

Vom 8. bis zum 12. September 2014 fand in der Taipeh Vertretung in der Bundesrepublik Deutschland in Berlin das mittlerweile 4. Deutsch-Taiwanesische Strafrechtsforum statt. Vor dem Hintergrund der nach wie vor aktuellen Debatte über die Abschaffung der Todesstrafe in Taiwan und die politischen Bestrebungen für eine Reform der Tötungsdelikte in Deutschland lautete das Generalthema des Forums diesmal „Lebensschutz im Strafrecht“. [...]

Verena Cäcilia Mertens

Das Gesetz zur Verfolgung der Vorbereitung von schweren staatsgefährdenden Gewalttaten (GVVG) vom 30. Juli 2009

– Über (Vor- und) Nachteile des §89a StGB –

Strafrecht in Forschung und Praxis

Nach Ansicht des Bundesinnenministeriums geht die derzeit größte Bedrohung für unsere Freiheit und Sicherheit vom islamistischen Terrorismus aus. Die Bundesregierung reagierte auf diese Bedrohung im strafrechtlichen Bereich insbesondere durch das Gesetz zur Verfolgung der Vorbereitung von schweren staatsgefährdenden Gewalttaten (GVVG). Das Buch beleuchtet zunächst detailliert die Entstehungsgeschichte der Norm. Im Anschluss konzentriert sich das Buch auf § 89a StGB, das…

Philipp Konstantin Kauffmann

Das Gesetz zur Verfolgung der Vorbereitung schwerer staatsgefährdender Gewalttaten

Strafrechtsdogmatische und verfassungsrechtliche Grenzen der §§89a, 89b und 91 StGB

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die Dezentralisierung hierarchischer Strukturen sowie die technisch-mediale Ausrichtung des transnationalen Terrorismus haben zunehmend zu einer Gefahrenverlagerung auf terroristische Einzeltäter geführt, die eine paramilitärische Ausbildung in sog. Terrorcamps erfahren haben.

Aufgrund dieser Risikoverlagerung wurde ein Rahmenbeschluss zur Terrorismusbekämpfung vom 9. Dezember 2008 erlassen, der die Aufnahme von Straftatbeständen hinsichtlich der Ausbildung zu…

Sascha Ott

Die Rechtsprechung des Greifswalder Oberappellationsgerichts in Strafsachen (1815–1849)

Zur Entwicklung des Strafrechts und des Strafverfahrensrechts in Neu-Vorpommern

Schriftenreihe der David-Mevius-Gesellschaft

Am 23. Oktober 1815 wurden das Herzogtum Vorpommern und das Fürstentum Rügen an das Königreich Preußen übergeben. Die Rechtspflege in der neuen Provinz war von drei wesentlichen Faktoren gekennzeichnet: Neben der königlichen bestand auch eine starke ständische Gerichtsbarkeit, vor allem geprägt durch die einflußreichen Städte Stralsund und Greifswald.

Die Vielfalt der Rechtspflege korrespondierte mit verschiedenartigen Rechtsquellen. So waren landesherrliche und…

Gunnar Formann

Der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof

Kompetenzen und Organisation der Bundesanwaltschaft zwischen Bundesstaat und Gewaltenteilung

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Der Verfasser verfolgt das Ziel, die verfassungsrechtlichen Vorgaben für die Behörde des Generalbundesanwalts aufzuzeigen. Dabei orientiert sie sich an zwei Grundsätzen des Grundgesetzes, der Gewaltenteilung und dem Bundesstaatsprinzip.

Es wird der Frage nachgegangen, ob die Abhängigkeit des Generalbundesanwalts von der Bundesregierung durch die Vorgaben des Grundgesetzes für die Struktur von Exekutivorganen vorgegeben ist und inwieweit Reformvorhaben, wie die…

Robert Heimbach

Die Abgrenzung der Beleidigung zu anderen Tatbeständen des StGB

Strafrecht in Forschung und Praxis

§ 185 StGB lautet zusammengefaßt: "Die Beleidigung wird...bestraft". Angesichts der "Weite" des Beleidigungstatbestands stellt sich die Frage, ob § 185 der vielkritisierte Hilfstatbestand des besonderen Teils des StGB ist, der sowohl neben anderen Tatbeständen einschlägig ist als auch dort noch "paßt", wo andere Straftatbestände nicht mehr greifen. Eine solch universelle Funktion des § 185 stieße insbesondere im Hinblick auf den Bestimmtheitsgrundsatz (Art. 103 II GG) auf…