Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Nils Graber

Die Rückrufverpflichtung des Unterlassungsschuldners im Lauterkeits- und Immaterialgüterrecht

Voraussetzungen, Inhalt und Folgen

Hamburg 2021, Band 158

Der Bundesgerichtshof hat in vier Leitentscheidungen, veröffentlicht zwischen 2016 und 2018, klargestellt, dass ein Unterlassungsschuldner im Lauterkeits- und Immaterialgüterrecht grundsätzlich über den eigenen rechtlichen Einflussbereich hinaus gegenüber rechtlich unabhängigen Dritten [...]

Kiana Mirzaei-Okun

Die Erschöpfung bei Vertrieb in ungeliebte Kanäle

Die Auswirkungen eines Verstoßes gegen ein selektives Vertriebssystem auf die markenrechtliche Erschöpfung

Hamburg 2021, Band 157

Das Interesse des Markeninhabers, seine Marke als ein wirtschaftlich wertvolles Gut zu beschützen, ist groß. Dementsprechend ist der Vertrieb von gekennzeichneten Waren in selektiven Vertriebssystemen üblich. Ein geschlossenes Vertriebssystem ist meist eine erforderliche Maßnahme um einen [...]

Marta Schroeder

Die Geltendmachung der Patentnichtigkeit im deutschen und US-amerikanischen Patentverfahrensrecht

Überlegungen zur Einführung von Präklusionen für die Erhebung der Patentnichtigkeitsklage

Hamburg 2020, Band 156

[...] Für den deutschen Praktiker, der für die Beratung seines (deutschen) Mandanten auch die Grundzüge des US-Rechts kennen sollte, ist der Abschnitt 2 wohl der interessanteste, in dem ein guter Überblick über die Möglichkeiten der Nichtigerklärung eines erteilten US-Patents gegeben wird; [...]

Daniel Kurzmann

Musikwirtschaft und Recht

Analyse und Diskussion ausgewählter Aspekte im Lichte des VerwGesG 2016

Hamburg 2020, Band 155

Musikwirtschaft und Urheberrecht sind eng miteinander verknüpft. Durch die Loslösung von physischen Tonträgern werden Musikwerke heute verstärkt geographisch und zeitlich unabhängig im Internet heruntergeladen, hochgeladen, gestreamt und/oder mit anderen Internet-NutzerInnen auf sog [...]

Jonas Jacobsen

Die urheberrechtlich relevante Parodie

Hamburg 2020, Band 154

[...] Die Dissertation stellt einen gelungenen Beitrag zur wissenschaftlichen Auseinandersetzung mit dem Thema dar. Sie überzeugt durch eine problembewusste Aufarbeitung vieler der sich im Zusammenhang mit der urheberrechtlich relevanten Parodie stellenden Fragen. Die am 29.7.2019 [...] ergangenen [...]

Alla Jörin

Patent- und Know-how-Lizenzvertrag im Konzern

Hamburg 2019, Band 153

[...] Insgesamt erscheint das Buch für alle Mitglieder von IP-Konzernabteilungen geeignet, die einen Überblick und ein tieferes Verständnis gewinnen wollen über die organisatorischen und wirtschaftlichen Zusammenhänge sowie die rechtlichen Aspekte bei der Handhabung des Wirtschaftsgutes IP in [...]

Thomas Robl

Einfluss der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte auf die Anwendung der Schranken des Urheberrechts

Hamburg 2019, Band 152

Der Schrankenkatalog des deutschen Urheberrechtsgesetzes ist nach der herrschenden Meinung in Literatur und Rechtsprechung abschließend. Neben den ausdrücklich im Gesetz aufgelisteten Tatbeständen sind weitere Beschränkungen des Urheberrechts nicht zulässig. Urheberrechtliche Nutzungen [...]

Cord Schollmeyer

Lauterkeitsrechtlicher Nachahmungsschutz für technische Erzeugnisse

Schutzvoraussetzungen und Besonderheiten des sogenannten ergänzenden wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutzes technischer Erzeugnisse in der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs

Hamburg 2019, Band 151

Die Nutzung fremder Leistung ist ein wesentliche, unentbehrlicher Teil unserer modernen Wirtschaftsordnung. Ihre Zulässigkeit wird im Bereich technischer Leistungen durch besondere Schutzrechte – im Wesentlichen Patentgesetz und Gebrauchsmustergesetz – geregelt. Diese Gesetze gewähren bei [...]

Maximilian Greger

Erfordert die Auswirkung der Digitalisierung auf das Urhebervertragsrecht in der Musikwirtschaft eine Veränderung der Übertragungszwecktheorie?

Eine Studie zum deutschen und zum schweizerischen Urhebervertragsrecht

Hamburg 2019, Band 150

Die Situation der Urheber in der deutschen und der schweizerischen Musikbranche ist besorgniserregend. Insbesondere freiberuflich tätige Kreative müssen zur Herstellung eines Werks meist erheblich in Vorleistung (durch sogenannte Herstellungskosten) gehen, ehe sie in den Genuss der Früchte [...]

Caroline Charlotte Sohns

Lizenzen in der Rechtekette

Zur Behandlung von urheberrechtlichen Lizenzen im deutschen und englischen Recht

Hamburg 2018, Band 149