Wissenschaftliche Literatur Nichtigkeitsverfahren
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Zum ShopStella Roos
Die Nichtigkeit von Registerrechten im internationalen Immaterialgüterrecht
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Diese Dissertation beschäftigt sich mit der Thematik der Nichtigkeit von Immaterialgüterrechten auf internationaler Ebene. Von der Untersuchung berücksichtigt werden Registerrechte, für welche internationale Anmeldeverfahren etabliert sind.
Hierbei wird einerseits untersucht, inwieweit Regelungen, die als Korrektiv zur Schutzrechtserteilung dienen, bereits in internationalen Verträgen vorhanden sind. Andererseits, welche Möglichkeiten bestehen, Nichtigkeitsregelungen auszuweiten und entsprechende Verfahren in das vorhandene System zu integrieren. Als…
Gewerblicher RechtsschutzImmaterialgüterrechtInternationales RechtNichtigkeitsklageNichtigkeitsverfahrenRegisterrecht
Zum ShopKlaus R. Liedl
Vorschläge zum Gemeinschaftspatent und zur Streitregelung europäischer Patente
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Die Einführung eines Gemeinschaftspatents scheitert seit Jahrzehnten.
Indessen hat sich die von der Europäischen Gemeinschaft völlig unabhängige Europäische Patentorganisation sehr erfolgreich zur zentralen Stelle für technische Innovation in Europa entwickelt.
Gleichzeitig hat die immer weiter ausgedehnte Zuständigkeit der Europäischen Gemeinschaft den Handlungsspielraum der Mitgliedsstaaten stark vermindert.
Unverändert über die Jahrzehnte stellt die Notwendigkeit der Übersetzung von Ansprüchen und Patentschrift ein ungelöstes aber…
ErteilungsverfahrenNichtigkeitsverfahrenRechtssicherheitRechtswissenschaftUnmittelbarkeitVerletzungsverfahrenVertretungbefugnisHäufige Schlagworte im Fachgebiet Rechtswissenschaft