Wissenschaftliche Literatur Immaterialgüterrecht

Stella Roos

Die Nichtigkeit von Registerrechten im internationalen Immaterialgüterrecht

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Diese Dissertation beschäftigt sich mit der Thematik der Nichtigkeit von Immaterialgüterrechten auf internationaler Ebene. Von der Untersuchung berücksichtigt werden Registerrechte, für welche internationale Anmeldeverfahren etabliert sind.

Hierbei wird einerseits untersucht, inwieweit Regelungen, die als Korrektiv zur Schutzrechtserteilung dienen, bereits in internationalen Verträgen vorhanden sind. Andererseits, welche Möglichkeiten bestehen,…

Nils Graber

Die Rückrufverpflichtung des Unterlassungsschuldners im Lauterkeits- und Immaterialgüterrecht

Voraussetzungen, Inhalt und Folgen

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Der Bundesgerichtshof hat in vier Leitentscheidungen, veröffentlicht zwischen 2016 und 2018, klargestellt, dass ein Unterlassungsschuldner im Lauterkeits- und Immaterialgüterrecht grundsätzlich über den eigenen rechtlichen Einflussbereich hinaus gegenüber rechtlich unabhängigen Dritten aktiv tätig werden und bereits ausgelieferte Produkte zurückrufen muss.

Die Rückrufpflicht des Unterlassungsschuldners hat sich in der Folgezeit zu einer der umstrittensten Fragen…

Gabriel Hörnicke

Mindestbesteuerung bei Auslandsbezug

Vergleichende Rechtsfragen im Steuerwettbewerb zwischen Deutschland und der Schweiz

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Der zwischenstaatliche Steuerwettbewerb um Besteuerungsgrundlagen findet insbesondere darin Ausdruck, dass Staaten mithilfe steuerlicher Anreizregime versuchen, im Ausland verhaftetes Steuersubstrat anzuziehen. Dem gegenüber stehen die Bestrebungen der staatlichen Mitbewerber, den Entzug von Steuersubstrat zu verhindern und insbesondere die ehemals global praktizierte Politik der niedrigbesteuernden Rechtsordnungen abzuwehren. [...]

Torben Reher

Die Haftung von Rechtsmängeln und Immaterialgüterrechte in den Kaufrechten Singapurs, Deutschlands und im UN-Kaufrecht

Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht

Gegenstand der Untersuchung ist die Haftung des Verkäufers für Immaterialgüterrechte. Während das UN-Kaufrecht mit Art. 42 CISG über eine detaillierte Regelung für diesen Bereich verfügt, wird die Haftung im nationalen Kontext häufig der allgemeinen Rechtsmängelhaftung zugeordnet. Vor diesem Hintergrund werden folgende Fragestellungen behandelt: Welche Schutzrechte können eine Haftung auslösen und wie fügt sich die Haftung für entgegenstehende Schutzrechte in die…

Arne Schüler

Schadensersatz in der Verletzerkette

Eine Untersuchung auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes und Urheberrechts unter Berücksichtigung des allgemeinen Schadensersatzrechts

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Absatzketten stellen den Standardfall im heutigen Geschäftsverkehr dar. Ein Produkt erreicht den Endverbraucher regelmäßig erst, vom Hersteller ausgehend, über verschiedene Zwischenhändler.

Die schadensersatzrechtlichen Folgen der Verletzungen von Urheberrechten und gewerblichen Schutzrechten in derart gestuften und aufeinander aufbauenden Absatzgeschäften, kurz: Verletzerketten, sind jedoch bisher nur selten Gegenstand eingehender juristischer Betrachtung…

Sahra Demirbilek

Der Schutz indigenen Wissens im Spannungsfeld von Immaterialgüterrecht und customary law

Am Beispiel des südafrikanischen Intellectual Property Laws Amendment Act 2013

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Der Schutz indigenen Wissens ist insbesondere seit Mitte der 1990er-Jahre eine intensiv diskutierte Thematik im Rahmen des internationalen Immaterialgüterrechts. IK bezeichnet allgemein das Wissen, das von indigen Gemeinschaften herrührt und „ein breites Spektrum an Kenntnissen und Erfahrungen“ beinhaltet.

Die wachsende rechtliche Auseinandersetzung mit Wissen jeglicher Art beruht auf der erheblichen Bedeutung, die Wissen und Informationen in der globalen Welt…

Matthias Schilde

Die Kompensation von Marktverwirrungen im Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Der Gang der Untersuchung orientiert sich im Grundsatz an der bisher von Literatur und Rechtsprechung gewonnenen Erkenntnis, dass zwischen der Beseitigung der Marktverwirrung als Störungszustand und der Kompensation des Marktverwirrungsschadens zu unterscheiden ist.

Im zweiten Kapitel der Studie wird untersucht, wie die Marktverwirrung zu definieren ist. In diesem Kapitel werden die bisher entwickelten Definitionsansätze dargestellt und erörtert, welche…

Michael Andreas Kümmel

Die Implementierung der Haftung von Host-Providern für Immaterialgüterrechtsverletzungen

Recht der Neuen Medien

Der Eintritt des Internets in seine kommerzielle Phase in den 1990er Jahren führte zu einem bedeutenden Wandel im gesellschaftlichen Kommunikationsverhalten. Zugrunde liegende technische Systeme, die eine automatisierte Informationsverbreitung ermöglichen, begünstigen das nunmehr vorherrschende Bestreben, eigene Inhalte möglichst weitreichend zu verbreiten. Weltweiter Datenverkehr ist dadurch zur Grundlage neuer Geschäftsideen geworden. [...]

Stephan Dorn

Technische Standardisierung im Spannungsfeld von Immaterialgüterrecht, Kartellrecht und Innovation

Studien zur Rechtswissenschaft

Der Autor befasst sich mit den vielfältigen rechtlichen Problemen, die sich aus der innovationsbegleitenden technischen Standardisierung im Zusammenhang mit technischen Schutzrechten ergeben.

Technische Standards dienen der herstellerübergreifenden, vereinheitlichten Lösung technischer Probleme. Sie sind vielfach die Grundlage interoperabler technischer Systeme, insbesondere Netzwerksysteme. Im Bereich der Kommunikationstechnologie haben sich technische…

Marta Schroeder

Die Geltendmachung der Patentnichtigkeit im deutschen und US-amerikanischen Patentverfahrensrecht

Überlegungen zur Einführung von Präklusionen für die Erhebung der Patentnichtigkeitsklage

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Immaterialgüterrechte nehmen in der heutigen Wirtschaftswelt einen ganz besonderen Stellenwert ein. Der technischen Umsetzung innovativer Ideen geht zumeist eine lange und kostspielige Forschungs- und Entwicklungsphase voran. Das Patentrecht verspricht dem Erfinder, der dazu bereit ist, seine Erfindung zu offenbaren, diese mit der Allgemeinheit zu teilen, eine staatlich verliehene Monopolstellung für die Höchstdauer von 20 Jahren. Trotz einer umfangreichen Prüfung der…