Unterlassungsanspruch
Wissenschaftliche Fachliteratur
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De Wei
Regulations of Competition Law on SEP Related Abuse of Dominant Position
A Law and Economics Perspective
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
The conflict and coordination between intellectual property law and competition law is a long-standing subject of discussion in both legal and economic fields. In the context of SEPs (standard essential patents), this conflict has been made more prominent and complicated. From an economic perspective, SEP holders are always motivated to […]
Nils Graber
Die Rückrufverpflichtung des Unterlassungsschuldners im Lauterkeits- und Immaterialgüterrecht
Voraussetzungen, Inhalt und Folgen
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Der Bundesgerichtshof hat in vier Leitentscheidungen, veröffentlicht zwischen 2016 und 2018, klargestellt, dass ein Unterlassungsschuldner im Lauterkeits- und Immaterialgüterrecht grundsätzlich über den eigenen rechtlichen Einflussbereich hinaus gegenüber rechtlich unabhängigen Dritten aktiv tätig werden und bereits ausgelieferte Produkte […]
Matthias Mittag
Der Unterlassungsanspruch gegen Mediendarstellungen im einstweiligen Rechtsschutz
Ein Leitfaden für die Praxis
Der Unterlassungsanspruch ist eines der zivilrechtlichen Hauptverteidigungsmittel des von einer Mediendarstellung Betroffenen. Effektiv kann dieser seine Rechte häufig nur im einstweiligen Rechtsschutz durchsetzen. Das Buch behandelt die für die praktische Arbeit maßgeblichen Fragen des Unterlassungsanspruchs und seiner Durchsetzung im […]
Ralph Pennekamp
Verbraucherverständnis und Marktöffnung in Europa
Zur territorialen Reichweite des Unterlassungsanspruchs nach Art. 9 Abs. 1 S. 2 lit. b) GMV im Falle regional verschiedener Verwechslungsgefahr
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Das Gemeinschaftsmarkensystem wurde geschaffen, um die rechtlichen Bedingungen an die Dimension des einheitlichen europäischen Marktes anzugleichen und um Behinderungen abzubauen, die aus der Territorialität gewerblicher Schutzrechte resultieren. Markeninhaber haben dadurch die Möglichkeit, mit einer einzigen Gemeinschaftsmarkenanmeldung […]
Thomas Klingelhöfer
Der Unterlassungsanspruch des Markeninhabers und seiner Vertragspartner im deutschen Markenrecht
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Empirische Untersuchungen zeigen, dass dem Unterlassungsanspruch bei der Verteidigung einer Marke gegenüber Dritten eine überragende Bedeutung zukommt, da mehr als 90 Prozent der Markenverletzungsverfahren Unterlassungsansprüche zum Gegenstand haben.
Diese Untersuchung geht der Frage nach, welche vertraglichen und gesetzlichen […]
Tina Seeberger
Die Sicherung der Beteiligungsrechte des Betriebsrats in wirtschaftlichen Angelegenheiten
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Betriebsänderungen sind gerade in jetziger Zeit von besonderer Aktualität. In Betrieben mit einem Betriebsrat sind dabei die §§ 111 ff. BetrVG zu beachten, die dem Betriebsrat verschiedene Beteiligungsrechte in wirtschaftlichen Angelegenheiten verleihen. Das Werk untersucht die Frage, wie diese Beteiligungsrechte durchgesetzt und gesichert […]
Thomas Huber
Gemeinschaftsmarke und Gemeinschaftsgeschmacksmuster
Eine Untersuchung der Grundlagen, Überschneidung, Verletzung und Verfahrenssysteme
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Die Gemeinschaftsmarke und das Gemeinschaftsgeschmacksmuster sind Erfolgsgeschichten der Europäischen Union. Der Erfolg dieser Unionsschutzrechte spiegelt sich in den beeindruckenden Registerzahlen wider. Diese Rechte haben zudem Aufsehen erregende Fälle hervorgebracht, wie etwa die Verfahren rund um die Gemeinschaftsmarke des Lindt-„Goldhasen“ […]
Frederik Bockelmann
Die Gefahr von Interessenkonflikten in der modernen Anwaltssozietät und ihre rechtliche Bewältigung
Eine berufs- und schuldrechtliche Analyse
Der moderne Rechtsanwalt übt seinen Beruf meist zusammen mit Kollegen im Namen einer von ihm verschiedenen Personen- oder Kapitalgesellschaft (Sozietät) aus. Entsteht in der Sozietät ein Konflikt mit dem Gegeninteresse, ist die Rechtslage oft unklar. Das Berufsrecht bestimmt nur, dass „der“ (einzelne) Rechtsanwalt keine widerstreitenden […]
Gesine Altin-Gieseler
Gesetzliche Unterlassungsansprüche aus bürgerlichem und Wirtschaftsrecht und ihre Verjährung
Schriftenreihe zum Kommunikations- und Medienrecht
Die Autorin versucht, Fragen zur Verjährbarkeit von Unterlassungsansprüchen und der Anwendung der Verjährungsregeln auf diese zu beantworten. Dabei werden der historische Hintergrund und die Entstehungsgeschichte der für die Verjährung von Unterlassungsansprüchen relevanten Normen bis hin zu den Veränderungen durch die Schuldrechtsreform 2002 […]
Markus Weinitschke
Rechtsschutz gegen Stalking de lege lata et ferenda
Studien zur Rechtswissenschaft
Der Begriff "Stalking" kommt aus der englischen Jägersprache und beschreibt dort mit "anschleichen" bzw. "auf die Pirsch gehen" das Jagen und Verfolgen von Tieren. Mittlerweile thematisiert der Begriff als plakatives Etikett generell Formen exzessiver Belästigung, Bedrohung oder Verfolgung anderer Menschen. [...]