Wissenschaftliche LiteraturUnterwerfungserklärung
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Nils GraberDie Rückrufverpflichtung des Unterlassungsschuldners im Lauterkeits- und Immaterialgüterrecht
Voraussetzungen, Inhalt und Folgen
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Der Bundesgerichtshof hat in vier Leitentscheidungen, veröffentlicht zwischen 2016 und 2018, klargestellt, dass ein Unterlassungsschuldner im Lauterkeits- und Immaterialgüterrecht grundsätzlich über den eigenen rechtlichen Einflussbereich hinaus gegenüber rechtlich unabhängigen Dritten aktiv tätig werden und bereits ausgelieferte Produkte zurückrufen…
AbschlusserklärungBeseitigungBundesgerichtshofDringlichkeitEinstweilige VerfügungImmaterialgüterrechtLauterkeitsrechtRückrufRückrufpflichtUnterlassungsanspruchUnterlassungsschuldnerUnterwerfungserklärung
Claudia BangertGegenstand und Inhalt vollstreckbarer Urkunden
Studien zur Rechtswissenschaft
Nach § 704 ZPO findet die Zwangsvollstreckung aus Endurteilen statt. Dies ist jedoch nur die Grundform für zivilprozessuale Vollstreckungstitel. Weitere finden sich in der nicht abschließenden Liste des § 794 Abs. 1 ZPO, wobei die in Ziff. 5 aufgenommene Urkunde besondere praktische Bedeutung hat. Dieser Titel kann ohne Einschaltung eines Gerichts geschaffen…
BauträgervertragBGHZ 139; 387NachweisverzichtRechtswissenschaftUnterwerfungserklärungVollstreckbare UrkundeZweite ZwangsvollstreckungsnovelleHäufige Schlagworte im Fachgebiet Rechtswissenschaft