Wissenschaftliche Literatur Sachmangel

Thekla Stollhof

Zivilrechtliche Haftung bei Lebensmittelskandalen

Umfang der vertraglichen und gesetzlichen Haftung entlang der Lebensmittelkette unter besonderer Berücksichtigung der Verordnung (EG) Nr. 178/2002 und des LFGB

Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht

Dioxin-Eier und EHEC-Gurke – diese seien nur beispielhaft für in tatsächlicher sowie rechtlicher Hinsicht sehr komplexe Lebensmittelskandale genannt. Neben gesundheitlichen Schäden bei Verbrauchern können die wirtschaftlichen Auswirkungen für die Akteure entlang der Lebensmittelkette gravierende (wirtschaftliche) Ausmaße annehmen. Angefangen vom Grundstoff- und Samenlieferanten sowie Futtermittelproduzenten über Landwirte und Lebensmittelproduzenten bis hin zu…

Marie Weidner

Der Mangelverdacht im Kaufrecht

Studien zum Zivilrecht

Das Gesetz billigt dem Käufer Gewährleistungsrechte zu, wenn er eine nicht vertragsgemäße Sache erworben hat. Es folgt dabei einem vermeintlich einfachen Konzept: Ist eine Sache nicht frei von Sachmängeln, stehen dem Käufer Gewährleistungsrechte zu. Wie soll allerdings verfahren werden, wenn der Umstand, der die Mangelhaftigkeit der Sache begründen soll, nicht eindeutig ist – wenn nur der Verdacht besteht, dass die Kaufsache nicht frei von Sachmängeln sein könnte? Immer…

Torben Reher

Die Haftung von Rechtsmängeln und Immaterialgüterrechte in den Kaufrechten Singapurs, Deutschlands und im UN-Kaufrecht

Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht

Gegenstand der Untersuchung ist die Haftung des Verkäufers für Immaterialgüterrechte. Während das UN-Kaufrecht mit Art. 42 CISG über eine detaillierte Regelung für diesen Bereich verfügt, wird die Haftung im nationalen Kontext häufig der allgemeinen Rechtsmängelhaftung zugeordnet. Vor diesem Hintergrund werden folgende Fragestellungen behandelt: Welche Schutzrechte können eine Haftung auslösen und wie fügt sich die Haftung für entgegenstehende Schutzrechte in die…

Jan Paul Susel

Der Teilbarkeitsbegriff des § 105 InsO am Beispiel des BGB-Bauvertrags

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Unterfällt ein gegenseitig noch nicht vollständig erfüllter Vertrag der insolvenzrechtlichen Abwicklung, ist die privatautonome Vertragsdurchführung fehlgeschlagen. Daraus resultiert ein Spannungsverhältnis zwischen der Eigenverantwortlichkeit der Parteien und der insolvenzrechtlichen Haftungsordnung.

Die Abwicklung eines beiderseitig unerfüllten Vertrags gestaltet sich deswegen schwierig, da beiden Parteien – jedenfalls bis zum Zeitpunkt der Verfahrenseröffnung…

Gunda Wiegard

Vom tempus utile zum bref délai:
Die Gewährleistungsfristen im antiken und altfranzösischen Recht

Rechtsgeschichtliche Studien

Das deutsche Gewährleistungsrecht in der Fassung von 1900 und das französische Gewährleistungsrecht in der Fassung von 1804 haben römischrechtliche Wurzeln. Während das deutsche Recht im BGB von 1900 die ädilizische Frist von sechs Monaten beibehalten hat, spricht der Code civil von 1804 von einer Gewährleistung innerhalb eines bref dlai. Die Autorin untersucht, wie es zu der Abkehr von den ädilizischen Fristen im altfranzösischen Recht gekommen ist. Dazu werden zunächst…

Dorothee Voschepoth

§ 476 BGB beim Pferdekauf

Studien zum Vertragsrecht

Im Zuge der Schuldrechtsmodernisierung wurde der § 476 BGB auf der Grundlage der Richtlinie 1999/44/EG eingeführt. Danach gilt ein Sachmangel als bereits bei der Übergabe vorhanden, sofern er sich innerhalb von sechs Monaten seit diesem Zeitpunkt zeigt. Die Beweislast für die Sachmangelfreiheit liegt dann bei dem Unternehmer. Dies gilt nicht, wenn die Vermutung mit der Art der Sache oder der Art des Mangels nicht vereinbar ist. [...]

Boris Wolkowski

Die rechtliche Behandlung der Kaufuntersuchung beim Pferdekauf

Studien zum Zivilrecht

Spätestens seit der Neuordnung des Pferdekaufrechts im Jahre 2002 hat sich die medizinische Begutachtung als wichtiges Mittel zur Bestimmung des Gesundheitszustandes eines Pferdes vor dem Kauf erwiesen. In dieser aktuellen Abhandlung werden die rechtlichen Anforderungen an den Tierarzt wie auch die Wirkungen für Käufer und Verkäufer und mögliche Haftungsgrundlagen umfassend beschrieben.

Nach einem Rückblick auf die lange Historie der Begutachtung eines…

Jan-Alexander Lange

Die Schadensersatzhaftung des Warenhändlers bei Herstellungsfehlern

Eine rechtsökonomische Analyse

Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht

Der Autor geht der Frage nach, ob ein Warenhändler für Herstellungsfehler gegenüber seinem Kunden im Wege des Schadenersatzes einstehen sollte. Die Rechtsprechung und weite Teile im juristischen Schrifttum lehnen eine derartige Haftung seit jeher ab, um den Warenhändler haftungsrechtlich nicht zu überfordern. Stattdessen soll der Hersteller im Wege der deliktsrechtlichen Produkt- und Produzentenhaftung gegenüber dem Kunden verantwortlich sein. Die Kritik an dieser…

Angelika Walther

Gebrauchtwagenkauf und Schuldrechtsmodernisierungsgesetz

Ausgewählte Probleme

Studien zum Zivilrecht

Die Verfasserin legt anhand ausgewählter Problemfälle aktuelle Rechtsfragen dar, die im Zusammenhang mit dem Kauf und Verkauf eines gebrauchten Kraftfahrzeugs relevant sind. Dabei wird insbesondere Wert auf eine ausführliche Darstellung ausgewählter Rechtsprechung und deren Bewertung vor dem Hintergrund des am 1. Januar 2002 in Kraft getretenen Gesetzes zur Modernisierung des Schuldrechts gelegt. Gegenstand der Untersuchung ist dabei die Frage, ob – und wenn ja in…

Qian Ma

Sachmängel beim Unternehmenskauf

Eine rechtsvergleichende Untersuchung nach chinesischem und deutschem Recht

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Studie von Dr. Qian Ma ist ein Basiswerk sowohl für die Vorbereitung und Durchführung von Unternehmensakquisitionen und Beteiligungen in China als auch für die Beurteilung von damit verbundenen rechtlichen und inhaltlichen Risiken.

Das rasante Zusammenrücken der Märkte Chinas und Deutschlands spiegelt sich auch in zunehmender Investitionstätigkeit im Rahmen von Unternehmenskäufen und -beteiligungen wider.

Neben den kulturellen Unterschieden…