Wissenschaftliche Literatur Einstweilige Verfügung

Dirk Baukholt

Einstweiliger Rechtsschutz im GmbH-Gesellschaftsrecht

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Der einstweilige Rechtsschutz hat in der Bundesrepublik Deutschland in den vergangenen Jahrzehnten einen ungeahnten Siegeszug unternommen. Der vor mehr als 150 Jahren noch als deutlich zu gering beklagte Einsatz der Instrumentarien des einstweiligen Rechtsschutzes hat sich – zumindest in einigen Bereichen – tendenziell in sein Gegenteil verkehrt. Nach der vom Statistischen Bundesamt für das Jahr 2016 veröffentlichten Justizstatistik beläuft sich der prozentuale Anteil von…

Manuel Wiemeyer

Der Einfluss des Verbraucherschutzes auf die Dringlichkeit einstweiliger Verfügungen im UWG-Wettbewerbsprozess

Schriften zum Zivilprozessrecht

Das deutsche Zivilprozessrecht dient primär zur Durchsetzung individueller Interessen des Rechtssuchenden. Daher widerstrebt es in vielfacher Hinsicht dem Einfluss parteifremder Drittinteressen, wie etwa Belangen des Verbraucherschutzes.

Die einstweiligeVerfügung in UWG-Sachen fordert dieses Problem in besonderem Maße heraus. Schließlich wurde in den Jahren 2004 und 2008 das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb aufgrund europäischer Vorgaben grundlegend…

Sebastian Krull

Der „Hängebeschluss“ im System des vorläufigen Rechtschutzes der Verwaltungsgerichtsordnung

Studien zum Verwaltungsrecht

Die deutsche Verwaltungsgerichtsbarkeit hat den Auftrag, in ihrem Zuständigkeitsbereich effektiven Rechtsschutz zu gewähren. Um diese Effektivität zu erreichen, bedarf es eines zeitnahen Rechtsschutzes, der sich gleichzeitig durch Transparenz und Verlässlichkeit auszeichnet. Dies gilt besonders für die Fälle des vorläufigen Rechtsschutzes. Hier ist die Effektivität besonders in Gefahr, weil durch das unaufhaltsame Fortschreiten der Zeit Irreversibilität droht. Der…

Nils Graber

Die Rückrufverpflichtung des Unterlassungsschuldners im Lauterkeits- und Immaterialgüterrecht

Voraussetzungen, Inhalt und Folgen

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Der Bundesgerichtshof hat in vier Leitentscheidungen, veröffentlicht zwischen 2016 und 2018, klargestellt, dass ein Unterlassungsschuldner im Lauterkeits- und Immaterialgüterrecht grundsätzlich über den eigenen rechtlichen Einflussbereich hinaus gegenüber rechtlich unabhängigen Dritten aktiv tätig werden und bereits ausgelieferte Produkte zurückrufen muss.

Die Rückrufpflicht des Unterlassungsschuldners hat sich in der Folgezeit zu einer der umstrittensten Fragen…

Thorsten Christoffer

Die Schutzschrift im arbeitsgerichtlichen Eilverfahren

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Das gesetzlich nicht geregelte Rechtsinstitut der Schutzschrift spielt im einstweiligen Rechtsschutz durchaus eine Rolle. Da der Begriff Schutzschrift weder im Arbeitsgerichtgesetz noch in der Zivilprozessordnung auftaucht, stellt sich die Frage, worum es sich bei einer Schutzschrift überhaupt handelt und vor was und wen dieses Rechtsinstitut schützen soll?

Bemerkenswert ist, dass gegen die Praxis des Einreichens von Schutzschriften im Arbeitsrecht fast keine…

Damla Ülger

Der Teilzeitanspruch und seine prozessuale Durchsetzung

unter Einbeziehung der Elternteilzeit, Schwerbehindertenteilzeit und Altersteilzeit

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Seit dem 1.1.2001 besteht das Teilzeit- und Befristungsgesetz, das dem Arbeitnehmer einen Anspruch auf Teilzeit einräumt. Diese rechtliche Neuerung wirft eine Vielzahl von Fragen auf, die für den praktizierenden Anwalt sowie den Arbeitsrichter von höchster Relevanz sind. Dieses ist das erste monografische Werk, das sich eingehend mit der Teilzeitarbeit beschäftigt. Es werden sowohl wissenschaftliche Aspekte des Teilzeitanspruchs bearbeitet, als auch dem Praktiker Hinweise…

Damla Frank Andexer

Die nationale Sportgerichtsbarkeit und ihre internationale Dimension

Eine Untersuchung zur Einrichtung des DIS-Sportschiedsgerichts als Lösungsansatz bestehender Problemfelder im Zusammenspiel von Verbandsgerichtsbarkeit und staatlicher Kontrolle

Sportrecht in Forschung und Praxis

Doping im Rad- und Reitsport, Bestechungsskandale im Handball und Fußball, Streitigkeiten über Punkte, Prämien, Auf- und Abstiege, Schadensersatzprozesse infolge unberechtigter Sperren berühmter Athleten, einstweiligeVerfügungen, um die Starterlaubnis zu bedeutsamen Wettkämpfen zu erhalten.

Längst wird der Bereich des Sports nicht mehr allein durch seine Emotion und die Faszination über die Leistungen der Athleten bestimmt, sondern auch durch wirtschaftliche…