einstweilige verfügung
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Manuel Wiemeyer
Der Einfluss des Verbraucherschutzes auf die Dringlichkeit einstweiliger Verfügungen im UWG-Wettbewerbsprozess
Schriften zum Zivilprozessrecht
Das deutsche Zivilprozessrecht dient primär zur Durchsetzung individueller Interessen des Rechtssuchenden. Daher widerstrebt es in vielfacher Hinsicht dem Einfluss parteifremder Drittinteressen, wie etwa Belangen des Verbraucherschutzes.
Die einstweilige Verfügung in UWG-Sachen fordert dieses Problem in besonderem Maße heraus. […]
Dirk Baukholt
Einstweiliger Rechtsschutz im GmbH-Gesellschaftsrecht
Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht
Der einstweilige Rechtsschutz hat in der Bundesrepublik Deutschland in den vergangenen Jahrzehnten einen ungeahnten Siegeszug unternommen. Der vor mehr als 150 Jahren noch als deutlich zu gering beklagte Einsatz der Instrumentarien des einstweiligen Rechtsschutzes hat sich – zumindest in einigen Bereichen – tendenziell in sein Gegenteil […]
Nils Graber
Die Rückrufverpflichtung des Unterlassungsschuldners im Lauterkeits- und Immaterialgüterrecht
Voraussetzungen, Inhalt und Folgen
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Der Bundesgerichtshof hat in vier Leitentscheidungen, veröffentlicht zwischen 2016 und 2018, klargestellt, dass ein Unterlassungsschuldner im Lauterkeits- und Immaterialgüterrecht grundsätzlich über den eigenen rechtlichen Einflussbereich hinaus gegenüber rechtlich unabhängigen Dritten aktiv tätig werden und bereits ausgelieferte Produkte […]
Sebastian Krull
Der „Hängebeschluss“ im System des vorläufigen Rechtschutzes der Verwaltungsgerichtsordnung
Die deutsche Verwaltungsgerichtsbarkeit hat den Auftrag, in ihrem Zuständigkeitsbereich effektiven Rechtsschutz zu gewähren. Um diese Effektivität zu erreichen, bedarf es eines zeitnahen Rechtsschutzes, der sich gleichzeitig durch Transparenz und Verlässlichkeit auszeichnet. Dies gilt besonders für die Fälle des vorläufigen Rechtsschutzes. Hier […]
Damla Ülger
Der Teilzeitanspruch und seine prozessuale Durchsetzung
unter Einbeziehung der Elternteilzeit, Schwerbehindertenteilzeit und Altersteilzeit
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Seit dem 1.1.2001 besteht das Teilzeit- und Befristungsgesetz, das dem Arbeitnehmer einen Anspruch auf Teilzeit einräumt. Diese rechtliche Neuerung wirft eine Vielzahl von Fragen auf, die für den praktizierenden Anwalt sowie den Arbeitsrichter von höchster Relevanz sind. Dieses ist das erste monografische Werk, das sich eingehend mit der […]
Thorsten Christoffer
Die Schutzschrift im arbeitsgerichtlichen Eilverfahren
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Das gesetzlich nicht geregelte Rechtsinstitut der Schutzschrift spielt im einstweiligen Rechtsschutz durchaus eine Rolle. Da der Begriff Schutzschrift weder im Arbeitsgerichtgesetz noch in der Zivilprozessordnung auftaucht, stellt sich die Frage, worum es sich bei einer Schutzschrift überhaupt handelt und vor was und wen dieses Rechtsinstitut […]
Frank Andexer
Die nationale Sportgerichtsbarkeit und ihre internationale Dimension
Eine Untersuchung zur Einrichtung des DIS-Sportschiedsgerichts als Lösungsansatz bestehender Problemfelder im Zusammenspiel von Verbandsgerichtsbarkeit und staatlicher Kontrolle
Sportrecht in Forschung und Praxis
Doping im Rad- und Reitsport, Bestechungsskandale im Handball und Fußball, Streitigkeiten über Punkte, Prämien, Auf- und Abstiege, Schadensersatzprozesse infolge unberechtigter Sperren berühmter Athleten, einstweilige Verfügungen, um die Starterlaubnis zu bedeutsamen Wettkämpfen zu erhalten.
Längst wird der Bereich des Sports nicht […]