Matthias SchildeDie Kompensation von Marktverwirrungen im Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

Zum Inhalt

Der Gang der Untersuchung orientiert sich im Grundsatz an der bisher von Literatur und Rechtsprechung gewonnenen Erkenntnis, dass zwischen der Beseitigung der Marktverwirrung als Störungszustand und der Kompensation des Marktverwirrungsschadens zu unterscheiden ist.

Im zweiten Kapitel der Studie wird untersucht, wie die Marktverwirrung zu definieren ist. In diesem Kapitel werden die bisher entwickelten Definitionsansätze dargestellt und erörtert, welche Definition vorzugswürdig ist. Ausgehend von den gewonnenen Erkenntnissen wird die Interessenlage bei Vorliegen einer Marktverwirrung erörtert. Außerdem wird in diesem Kapitel die Marktverwirrung von Tatbestandsmerkmalen wie der Irreführung nach § 5 UWG und der Verwechslungsgefahr nach § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG abgegrenzt, denen ebenfalls ein Element der Täuschung innewohnt. Zudem wird untersucht, inwiefern sich eine Marktverwirrung von einem allgemeinen Störungszustand unterscheidet. Auf Grundlage der gefundenen Definition und Abgrenzung wird sodann für die einzelnen Bereiche des Immaterialgüter- und Wettbewerbsrechts untersucht, ob und unter welchen Voraussetzungen eine Marktverwirrung entstehen kann.

Im dritten Kapitel wird der Anspruch auf Beseitigung der Marktverwirrung untersucht. In diesem Kapitel wird zunächst unter Berücksichtigung der zum bürgerlich-rechtlichen Beseitigungsanspruch entwickelten Grundsätze dargestellt, in welchem Verhältnis der Anspruch auf Beseitigung der Marktverwirrung zum Anspruch auf Kompensation des Marktverwirrungsschadens steht. Hiernach werden die Tatbestandsvoraussetzungen des Beseitigungsanspruchs erörtert, insbesondere in welchen Fällen eine einmal entstandene Marktverwirrung fortbesteht. Ebenso wird untersucht, welche konkreten Maßnahmen vom Verletzer geschuldet sind, um die Marktverwirrung zu beseitigen. In diesem Zusammenhang wird auch der praktische Aspekt erörtert, wie der Antrag im Beseitigungsprozess in verschiedenen Konstellationen abzufassen ist, zum Beispiel wenn mehrere Möglichkeiten zur Beseitigung der Marktverwirrung existieren. Zudem wird der Frage nachgegangen, ob und unter welchen Voraussetzungen der Verletzte, der die Marktverwirrung selbst beseitigt, hierfür im Rahmen des Beseitigungsanspruchs Erstattung der angefallenen Kosten vom Verletzer verlangen kann.

Im vierten Kapitel erfolgt die Auseinandersetzung mit dem Marktverwirrungsschaden. Eingangs werden in diesem Kapitel die Grundsätze der schadensersatzrechtlichen Regelungen der §§ 249 ff. BGB und der Berechnung des Schadensersatzes im Immaterialgüterrecht dargestellt. Sodann wird erörtert, wie der Marktverwirrungsschaden zu definieren ist und ob – ausgehend von der gefundenen Definition – der Marktverwirrungsschaden mit diesen Grundsätzen vereinbart werden kann. Hiernach wird untersucht, in welchen Erscheinungsformen der Marktverwirrungsschaden auftreten kann und wie er zu kompensieren ist. Vor dem Hintergrund, dass sich in der Praxis die exakte Berechnung des Marktverwirrungsschadens in bestimmten Fallkonstellationen schwierig gestaltet, wird in diesem Zusammenhang auch untersucht, inwieweit die Zubilligung von Pauschalen zur Kompensation des Marktverwirrungsschadens geboten und mit den allgemeinen Funktionen des Schadensersatzes in Einklang zu bringen ist.

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