Nils GraberDie Rückrufverpflichtung des Unterlassungsschuldners im Lauterkeits- und Immaterialgüterrecht

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Der Bundesgerichtshof hat in vier Leitentscheidungen, veröffentlicht zwischen 2016 und 2018, klargestellt, dass ein Unterlassungsschuldner im Lauterkeits- und Immaterialgüterrecht grundsätzlich über den eigenen rechtlichen Einflussbereich hinaus gegenüber rechtlich unabhängigen Dritten aktiv tätig werden und bereits ausgelieferte Produkte zurückrufen muss.

Die Rückrufpflicht des Unterlassungsschuldners hat sich in der Folgezeit zu einer der umstrittensten Fragen auf dem Gebiet des Lauterkeits- und Immaterialgüterrechts entwickelt. Sowohl für die Praxis als auch für die Wissenschaft ergeben sich aus ihr eine Vielzahl von Frage- und Problemstellungen, die durch die Rechtsprechung bisher nicht vollumfassend geklärt werden konnten.

Der Autor hat es sich zum Ziel gesetzt, einen Teil der entstandenen Unsicherheiten über die Verpflichtung zum Rückruf auszuräumen und zu klären, wann und in welcher Form ein Unterlassungsschuldner gegenüber seinen Abnehmern aktiv tätig werden muss.

Er betrachtet und untersucht dabei die Anforderungen, die der Bundesgerichtshof und die Instanzgerichtsbarkeit an die Unterlassungsschuldner stellen und versucht, allgemeingültige Kriterien aufzustellen.

Ferner werden aufgrund ihrer besonderen Bedeutung im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes die vorprozessualen Maßnahmen der Abmahnung und der Unterwerfung sowie das einstweilige Verfügungsverfahren gesondert betrachtet. Der Autor untersucht insbesondere, inwieweit sich die geschuldete Handlung ändert, wenn das Verbot aus einem Unterlassungsvertrag oder einer einstweiligen Verfügung herrührt und welche Besonderheiten sich innerhalb dieser Verfahren ergeben.

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