Unsere Literatur zum Schlagwort Lauterkeitsrecht
Eine schlagwortbasierte Auswahl unserer Fachbücher
Nils Graber
Die Rückrufverpflichtung des Unterlassungsschuldners im Lauterkeits- und Immaterialgüterrecht
Voraussetzungen, Inhalt und Folgen
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Der Bundesgerichtshof hat in vier Leitentscheidungen, veröffentlicht zwischen 2016 und 2018, klargestellt, dass ein Unterlassungsschuldner im Lauterkeits- und Immaterialgüterrecht grundsätzlich über den eigenen rechtlichen Einflussbereich hinaus gegenüber rechtlich unabhängigen Dritten aktiv tätig werden und…
Beseitigung Bundesgerichtshof Einstweilige Verfügung Immaterialgüterrecht Lauterkeitsrecht Rückruf Unterlassungsanspruch Unterwerfungserklärung
Lars C. Deepen
Getarnte Werbung nach „Good News“
Auswirkungen auf die neuralgischen Vorschriften des Presse- und Lauterkeitsrechts
Die Lage der Tagespresse ist in den zurückliegenden Jahren durch sinkende Auflagen und Reichweiten und damit auch sinkende Werbeerlöse gekennzeichnet. Diese abfallende Tendenz hat Auswirkungen auf die Entwicklung der Werbung und der Werbeformen, um neue Finanzierungswege für die Presseverleger zu schaffen. Das…
Internetwerbung Lauterkeitsrecht Medienrecht Presserecht Rechtswissenschaft Richtlinie 2005/29/EG Schleichwerbung Trennungsgrundsatz UGP-Richtlinie Werbung
Cord Schollmeyer
Lauterkeitsrechtlicher Nachahmungsschutz für technische Erzeugnisse
Schutzvoraussetzungen und Besonderheiten des sogenannten ergänzenden wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutzes technischer Erzeugnisse in der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Die Nutzung fremder Leistung ist ein wesentliche, unentbehrlicher Teil unserer modernen Wirtschaftsordnung. Ihre Zulässigkeit wird im Bereich technischer Leistungen durch besondere Schutzrechte – im Wesentlichen Patentgesetz und Gebrauchsmustergesetz – geregelt. Diese Gesetze gewähren bei Vorliegen bestimmter…
Bundesgerichtshof Lauterkeitsrecht Leistungsschutz Nachahmung Nachahmungsschutz Rechtsprechung Rechtswissenschaft Technik UWG Wettbewerbsrecht
Johannes Junker
Die besonders schutzbedürftigen Verbraucher nach der UWG-Novelle 2015
Schriften zum Verbraucherrecht
Im Rahmen des Lauterkeitsrechts ist seit Schaffung des UWG 1909 in Schrifttum wie Rechtsprechung anerkannt, dass ein spezieller, über den allgemeinen lauterkeitsrechtlichen Verbraucherschutz hinausgehender Schutz für bestimmte, besonders schutzbedürftige Verbraucher notwendig ist. Klassisches Beispiel für derlei…
Europarecht Gesetzesreform Lauterkeitsrecht Schutzbedürftigkeit Schutzlücken UGP-Richtlinie UWG Verbraucher Verbraucherrecht Wettbewerbsrecht
Frederic Brandt
Zur Abstimmung der Regelungsinstrumente in Vertrags- und Lauterkeitsrecht
Verhält sich ein Unternehmer gegenüber einem Verbraucher im Kontext eines Vertrages irreführend oder aggressiv, so erfüllt dies sowohl Tatbestände des BGB als auch des UWG. Diese Berührungspunkte wurden durch die Umsetzung der Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken 2005/29/EG noch erweitert, indem das UWG…
Geschäftliche Handlung Gewinnzusagen Informationspflichten Klauselrichtlinie Kompatibilität Lauterkeitsrecht Privatautonomie Unbestellte Waren Unlautere Geschäftspraktiken Vertragsrecht Wettbewerbsrecht
Matthias Böse
Zur rechtlichen Ausgestaltung von Bonusprogrammen im Verhältnis zum teilnehmenden Verbraucher unter Berücksichtigung des Wettbewerbsrechts
Schriften zum Verbraucherrecht
Durch Bonusprogramme gelangen Unternehme an neue Kunden und – dies ist noch bedeutender – binden bestehende Kunden enger an sich.
Das wirtschaftliche Potential von Bonusprogrammen bietet auch rechtlichen Konflikten zunehmend eine Grundlage. Bedeutende deutsche Bonusprogramme bilden…
AGB BGB Bonusprogramme Lauterkeitsrecht UWG Verbraucherrecht Wettbewerbsrecht
Anna Hemker
Missbrauch von Gütezeichen
In den vergangenen Jahren kam es zu einer inflationären Zunahme an Qualitätszeichen auf dem Markt. Gütezeichen, die dem Konsumenten besondere Eigenschaften suggerieren, zieren heute Waren und Dienstleistungsbeschreibungen jeglicher Art. Es fällt schwer, den Überblick zu behalten oder die Grundlagen der Zeichen zu…
Garantie Gütesiegel Gütezeichen Haftung Irreführung Kennzeichenrecht Lauterkeitsrecht Marke Missbrauch Verbraucherschutz Werbung
Matthias Rothkopf
Wettbewerbsrechtlicher Rechtsbruchtatbestand und Produktsicherheitsrecht
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Diese Studie untersucht den Rechtsbruchtatbestand des UWG in seiner Eigenschaft als Schnittstelle zwischen dem Produktsicherheitsrecht und dem Wettbewerbsrecht. Sie soll zugleich einen Beitrag zum Verständnis der gewandelten Funktion des Tatbestandes nach der Umsetzung der UGP-Richtlinie und der UWG-Novelle von…
Lauterkeitsrecht Produktsicherheitsrecht Richtlinie 2005/29/EG Social Media UGP-Richtlinie UWG Wettbewerbsrecht Zivilrecht
Raphael Hoffmann
Die Abwägungs- und Ableitungskriterien im Werberecht
Eine rechtssystematische Analyse
Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse
Ob Testsiegelwerbung, redaktionell orientierte Werbung oder vergleichende Werbung: die gesetzlichen Grenzen im Lauterkeitsrecht sind oft unpräzise. Dies muss auch so sein, denn gewerblich motivierte Äußerungen fallen grundsätzlich in den Schutzbereich der Meinungsfreiheit, was eine Abwägung im Einzelfall –…
Lauterkeitsrecht Meinungsfreiheit Menschenwürde Nachahmung Persönlichkeitsrecht Testwerbung Vergleichende Werbung Werberecht
Paul-Vincent Hahn
Schutz vor „Look-alikes“
unter besonderer Berücksichtigung des §5 II UWG
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Die Einführung des „lauterkeitsrechtlichen Verwechslungsschutzes“ (§ 5 Abs. 2 UWG) stellt das bisherige System zum Schutz vor Produktnach?ahmungen in Frage. Die Vorschrift geht auf das Gemeinschaftsrecht zurück und sieht einen Schutz der Verbraucher vor Marken- und Produktverwechslungen vor. Ein ehemals durch die…
Gewerblicher Rechtsschutz Lauterkeitsrecht Markenrecht