Wissenschaftliche Literatur Immaterialgüterrechte
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Torben Reher
Die Haftung von Rechtsmängeln und Immaterialgüterrechte in den Kaufrechten Singapurs, Deutschlands und im UN-Kaufrecht
Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht
Gegenstand der Untersuchung ist die Haftung des Verkäufers für Immaterialgüterrechte. Während das UN-Kaufrecht mit Art. 42 CISG über eine detaillierte Regelung für diesen Bereich verfügt, wird die Haftung im nationalen Kontext häufig der allgemeinen Rechtsmängelhaftung zugeordnet. Vor diesem Hintergrund werden folgende Fragestellungen behandelt: Welche Schutzrechte können eine Haftung auslösen und wie fügt sich die Haftung für entgegenstehende Schutzrechte in die…
Art. 42 CISGDeutschlandGewerbliche SchutzrechteHaftungImmaterialgüterrechteRechtsmängelSachmangelSale of Goods ActUNUN-KaufrechtStella Roos
Die Nichtigkeit von Registerrechten im internationalen Immaterialgüterrecht
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Diese Dissertation beschäftigt sich mit der Thematik der Nichtigkeit von Immaterialgüterrechten auf internationaler Ebene. Von der Untersuchung berücksichtigt werden Registerrechte, für welche internationale Anmeldeverfahren etabliert sind.
Hierbei wird einerseits untersucht, inwieweit Regelungen, die als Korrektiv zur Schutzrechtserteilung dienen, bereits in internationalen Verträgen vorhanden sind. Andererseits, welche Möglichkeiten bestehen,…
Gewerblicher RechtsschutzImmaterialgüterrechtInternationales RechtNichtigkeitsklageNichtigkeitsverfahrenRegisterrechtMarta Schroeder
Die Geltendmachung der Patentnichtigkeit im deutschen und US-amerikanischen Patentverfahrensrecht
Überlegungen zur Einführung von Präklusionen für die Erhebung der Patentnichtigkeitsklage
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Immaterialgüterrechte nehmen in der heutigen Wirtschaftswelt einen ganz besonderen Stellenwert ein. Der technischen Umsetzung innovativer Ideen geht zumeist eine lange und kostspielige Forschungs- und Entwicklungsphase voran. Das Patentrecht verspricht dem Erfinder, der dazu bereit ist, seine Erfindung zu offenbaren, diese mit der Allgemeinheit zu teilen, eine staatlich verliehene Monopolstellung für die Höchstdauer von 20 Jahren. Trotz einer umfangreichen Prüfung der…
BestandsschutzGeltendmachung der NichtigkeitGewerblicher RechtsschutzNichtigkeitsklagePatentrechtRechtswissenschaftTrennungsprinzipUS-amerikanisches PatentrechtVerletzungsklageVernichtung eines PatentsWirtschaftsrechtCaroline Charlotte Sohns
Lizenzen in der Rechtekette
Zur Behandlung von urheberrechtlichen Lizenzen im deutschen und englischen Recht
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Als eines der für das deutsche Zivilrecht charakteristischen deutschen Prinzipien sorgt das Abstraktionsprinzip dafür, dass die dingliche und die zugrundeliegende schuldrechtliche Ebene getrennt betrachtet werden, so dass die dingliche Ebene von Unsicherheiten auf Vertragsebene unberührt bleibt. Hierdurch wird im Rechtsverkehr für ein hohes Maß an Rechtssicherheit gesorgt.
Was heutzutage unumstritten für den Verkehr mit körperlichen Gegenständen ist, wird dafür…
AbstraktionsprinzipDeutschlandEnglandLizenzenRechteketteRechtswissenschaftUrheberrechtZivilrechtYongli Yu
Die Sacheinlage bei der Gründung einer GmbH nach chinesischem Gesellschaftsrecht
Schriften zum ausländischen Recht
Die Abhandlung gewährt einen Einblick in das chinesische Rechtssystem und zwar in Bezug auf die praktisch bedeutende Thematik der Sacheinlage einer GmbH.
Wegen der erkennbaren Tendenz, dass der chinesische Gesetzgeber zur Übernahme deutscher wirtschaftsrechtlicher Normen neigt, nimmt der Autor eine vergleichende Gegenüberstellung des deutschen und des chinesischen Rechts vor. Dementsprechend versucht er, an das deutsche Recht anlehnend, einen Beitrag zur…
BergbaurechtChinaChinesisches RechtDifferenzhaftungEinlagefähigkeitEinlageformGesellschaftsrechtGmbHGründungLandnutzungsrechtRechtsvergleichungverdeckte SacheinlageBenjamin Franz
Die „kartellrechtliche Zwangslizenz“ im Verfahren
Geltendmachung eines kartellrechtlich begründeten Kontrahierungszwangs
Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse
Bereits 2009 begannen verschiedene Hersteller von Mobilfunkgeräten, Konkurrenten auf Unterlassung der Benutzung rechtlich geschützter immaterieller Güter in Anspruch zu nehmen. Zugleich wurden bei der EU-Kommission Verfahren gegen marktbeherrschende Inhaber von Schutzrechten geführt. Die Auseinandersetzungen, die noch andauern, wurden unter dem Begriff der smartphone wars bekannt.
Die Durchsetzung von Unterlassungsansprüchen aus Immaterialgüterrechten…
BeweisrechtDeutsches KartellrechtEssential FacilitiesEuropäisches KartellrechtImmaterialgüterrechtKartellverwaltungsrechtKontrahierungszwangPatentrechtUnterlassungZivilprozessrechtZwangslizenzeinwandZwangslizenzenPaul-Vincent Hahn
Schutz vor „Look-alikes“
unter besonderer Berücksichtigung des §5 II UWG
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Die Einführung des „lauterkeitsrechtlichen Verwechslungsschutzes“ (§ 5 Abs. 2 UWG) stellt das bisherige System zum Schutz vor Produktnach?ahmungen in Frage. Die Vorschrift geht auf das Gemeinschaftsrecht zurück und sieht einen Schutz der Verbraucher vor Marken- und Produktverwechslungen vor. Ein ehemals durch die Vorrangthese festgesetzter pauschaler Ausschluss lauterkeitsrechtlicher Ansprüche ist mit der neuen Regelung unvereinbar. Neben den bekannten…
Art. 6 Abs.2 . lit a UGP-RichtlinieGewerblicher RechtsschutzImitationsmarketingLauterkeitsrechtLauterkeitsrechtlicher VerwechselungsschutzLook-alikesMarkenrechtProduktnachahmungenVerwechselungsgefahrVorrangthese§ 5 II UWGSascha Gieseler
Formloser geschmacksmuster- und wettbewerbsrechtlicher Designschutz
Zugleich eine Untersuchung der Konkurrenz des wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutzes zu den Immaterialgüterrechten
Schriftenreihe zum Kommunikations- und Medienrecht
Das Verhältnis des wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutzes zu den Immaterialgüterrechten ist seit jeher Gegenstand kontroverser Diskussion, die erst kürzlich durch das Jeans-Urteil des Bundesgerichtshofes in Deutschland neue Nahrung erhalten hat. Der Verfasser nimmt die Schaffung des nicht eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmusters zum Anlass, die aus seiner Sicht noch immer unbefriedigend beantwortete Frage des Konkurrenzverhältnisses der Regelungen zu klären und den…
DesignschutzGemeinschaftsgeschmacksmusterGeschmacksmusterGewerbliche SchutzrechteImmaterialgüterrechtLeistungsschutzMusterrechtNachahmungsschutzRechtswissenschaftWettbewerbsrechtWettbewerbsrechtlicher NachahmungsschutzDirk Smielick
Die Herausgabe des Verletzergewinns im Gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht unter Berücksichtigung der „Gemeinkostenanteil“-Entscheidung des BGH
Gleichzeitig ein Beitrag zur Haftung innerhalb einer Verletzerkette
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Gewerbliche Schutz- und Urheberrechte vermitteln als Immaterialgüterrechte dem Inhaber eine Rechtsposition, die es ihm ermöglicht, Dritte von der Benutzung des geschützten Gutes auszuschließen. In den jeweiligen Sondergesetzen ist folglich geregelt, dass die berechtigte Nutzung des mittels eines gewerblichen Schutzrechtes geschützten Immaterialgutes von der Rechtsordnung grundsätzlich einzig dem (eingetragenen) Inhaber zugestanden wird. Allein der Inhaber ist positiv dazu…
Allgemeines ZivilrechtAngemaßte EigengeschäftsführungEnforcement-RichtlinieGemeinkostenanteilGeschmacksmusterrechtGewerblicher RechtsschutzHaftungMarkenrechtPatentrechtSchadensersatzUrheberrechtVerletzergewinnVerletzerketteWettbewerbsrechtWirtschaftsrechtCécile Dauby
Internationale Patentlizenzverträge
Eine rechtsvergleichende Betrachtung des deutschen und französischen Rechts
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
FrankreichImmaterialgüterrechteInternationale PatentlizenzverträgeInternationales PrivatrechtLizenzvertragPatentRechtsvergleichungRechtswissenschaft