Immaterialgüterrechte
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Gabriel Hörnicke
Mindestbesteuerung bei Auslandsbezug
Vergleichende Rechtsfragen im Steuerwettbewerb zwischen Deutschland und der Schweiz
Steuerrecht in Forschung und Praxis
Der zwischenstaatliche Steuerwettbewerb um Besteuerungsgrundlagen findet insbesondere darin Ausdruck, dass Staaten mithilfe steuerlicher Anreizregime versuchen, im Ausland verhaftetes Steuersubstrat anzuziehen. Dem gegenüber stehen die Bestrebungen der staatlichen Mitbewerber, den Entzug von Steuersubstrat zu verhindern und insbesondere die […]
Stella Roos
Die Nichtigkeit von Registerrechten im internationalen Immaterialgüterrecht
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Diese Dissertation beschäftigt sich mit der Thematik der Nichtigkeit von Immaterialgüterrechten auf internationaler Ebene. Von der Untersuchung berücksichtigt werden Registerrechte, für welche internationale Anmeldeverfahren etabliert sind.
Hierbei wird einerseits untersucht, inwieweit Regelungen, die als Korrektiv zur […]
Torben Reher
Die Haftung von Rechtsmängeln und Immaterialgüterrechte in den Kaufrechten Singapurs, Deutschlands und im UN-Kaufrecht
Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht
Gegenstand der Untersuchung ist die Haftung des Verkäufers für Immaterialgüterrechte. Während das UN-Kaufrecht mit Art. 42 CISG über eine detaillierte Regelung für diesen Bereich verfügt, wird die Haftung im nationalen Kontext häufig der allgemeinen Rechtsmängelhaftung zugeordnet. Vor diesem Hintergrund werden folgende Fragestellungen […]
Marta Schroeder
Die Geltendmachung der Patentnichtigkeit im deutschen und US-amerikanischen Patentverfahrensrecht
Überlegungen zur Einführung von Präklusionen für die Erhebung der Patentnichtigkeitsklage
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Immaterialgüterrechte nehmen in der heutigen Wirtschaftswelt einen ganz besonderen Stellenwert ein. Der technischen Umsetzung innovativer Ideen geht zumeist eine lange und kostspielige Forschungs- und Entwicklungsphase voran. Das Patentrecht verspricht dem Erfinder, der dazu bereit ist, seine Erfindung zu offenbaren, diese mit der Allgemeinheit […]
Caroline Charlotte Sohns
Lizenzen in der Rechtekette
Zur Behandlung von urheberrechtlichen Lizenzen im deutschen und englischen Recht
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Als eines der für das deutsche Zivilrecht charakteristischen deutschen Prinzipien sorgt das Abstraktionsprinzip dafür, dass die dingliche und die zugrundeliegende schuldrechtliche Ebene getrennt betrachtet werden, so dass die dingliche Ebene von Unsicherheiten auf Vertragsebene unberührt bleibt. Hierdurch wird im Rechtsverkehr für ein hohes Maß […]
Yongli Yu
Die Sacheinlage bei der Gründung einer GmbH nach chinesischem Gesellschaftsrecht
Schriften zum ausländischen Recht
Die Abhandlung gewährt einen Einblick in das chinesische Rechtssystem und zwar in Bezug auf die praktisch bedeutende Thematik der Sacheinlage einer GmbH.
Wegen der erkennbaren Tendenz, dass der chinesische Gesetzgeber zur Übernahme deutscher wirtschaftsrechtlicher Normen neigt, nimmt der Autor eine vergleichende Gegenüberstellung des […]
Sascha Gieseler
Formloser geschmacksmuster- und wettbewerbsrechtlicher Designschutz
Zugleich eine Untersuchung der Konkurrenz des wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutzes zu den Immaterialgüterrechten
Schriftenreihe zum Kommunikations- und Medienrecht
Das Verhältnis des wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutzes zu den Immaterialgüterrechten ist seit jeher Gegenstand kontroverser Diskussion, die erst kürzlich durch das Jeans-Urteil des Bundesgerichtshofes in Deutschland neue Nahrung erhalten hat. Der Verfasser nimmt die Schaffung des nicht eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmusters zum […]
Reinhard Rassow
Staatliche Schutzpflichten für geistiges Eigentum
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Geistiges Eigentum spielt im gegenwärtigen "Informationszeitalter" eine zunehmend wichtige Rolle. Einerseits hängt der Erfolg allgemeiner wirtschaftlicher Unternehmungen in immer stärkerem Maße von den zur Verfügung stehenden Immaterialgüterrechten wie Patenten, Geschmacksmustern oder Marken, aber auch bloßem "know-how" ab, andererseits hat […]
Benjamin Franz
Die „kartellrechtliche Zwangslizenz“ im Verfahren
Geltendmachung eines kartellrechtlich begründeten Kontrahierungszwangs
Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse
Bereits 2009 begannen verschiedene Hersteller von Mobilfunkgeräten, Konkurrenten auf Unterlassung der Benutzung rechtlich geschützter immaterieller Güter in Anspruch zu nehmen. Zugleich wurden bei der EU-Kommission Verfahren gegen marktbeherrschende Inhaber von Schutzrechten geführt. Die Auseinandersetzungen, die noch andauern, wurden unter dem […]
Paul-Vincent Hahn
Schutz vor „Look-alikes“
unter besonderer Berücksichtigung des §5 II UWG
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Die Einführung des „lauterkeitsrechtlichen Verwechslungsschutzes“ (§ 5 Abs. 2 UWG) stellt das bisherige System zum Schutz vor Produktnach?ahmungen in Frage. Die Vorschrift geht auf das Gemeinschaftsrecht zurück und sieht einen Schutz der Verbraucher vor Marken- und Produktverwechslungen vor. Ein ehemals durch die Vorrangthese festgesetzter […]