Unsere Literatur zum Schlagwort Nachahmungs­­schutz

Cord Schollmeyer

Lauterkeitsrechtlicher Nachahmungsschutz für technische Erzeugnisse

Schutzvoraussetzungen und Besonderheiten des sogenannten ergänzenden wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutzes technischer Erzeugnisse in der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Die Nutzung fremder Leistung ist ein wesentliche, unentbehrlicher Teil unserer modernen Wirtschaftsordnung. Ihre Zulässigkeit wird im Bereich technischer Leistungen durch besondere Schutzrechte – im Wesentlichen Patentgesetz und Gebrauchsmustergesetz – geregelt. Diese Gesetze gewähren bei Vorliegen bestimmter…

Bundesgerichtshof Lauterkeitsrecht Leistungsschutz Nachahmung Nachahmungsschutz Rechtsprechung Rechtswissenschaft Technik UWG Wettbewerbsrecht

Andreas Breitschaft

Der Schutz vor Produktnachahmung im deutschen und britischen Lauterkeitsrecht

Eine rechtsvergleichende Untersuchung des ergänzenden lauterkeitsrechtlichen Leistungsschutzes gemäß §4 Nr. 9 UWG und der passing off-Klage

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Die Vermarktung von Produktnachahmungen erfährt in zahlreichen Wirtschaftsbranchen eine zunehmende Verbreitung. Bei der Beurteilung der Rechtmäßigkeit der Nachahmungstätigkeit kommt zunächst dem Sonderrechtsschutz, insbesondere dem Markenrecht und dem Geschmacksmusterrecht, Bedeutung zu. Fraglich ist, inwieweit der…

Common Law Deutschland Ergänzender Leistungsschutz Großbritannien Lauterkeitsrecht Nachahmungsschutz Rechtsfolgen Rechtsvergleich Rechtswissenschaft Richterrecht Unionsrecht

Andreas Grunert

Das Verhältnis des UWG-Nachahmungsschutzes zum gewerblichen Rechtsschutz unter besonderer Berücksichtigung des Markenrechts

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Gewerblicher Rechtsschutz Lauterkeitsrecht Markenrecht Rechtswissenschaft Wettbewerbsrecht Wirtschaftsrecht

Holger Zenner

Designschutz ohne Registereintragung in Deutschland

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Bei der Frage des Schutzes von Produktgestaltungen vor unbefugter Nachahmung können vier verschiedene Teilgebiete des Gewerblichen Rechtsschutzes einschlägig sein: Neben dem Geschmacksmusterrecht besteht die Möglichkeit das Äußere einer Ware auch urheberrechtlich als bildende Kunst gegen Reproduktion zu…

Angewandte Kunst Designschutz Formmarke Geschmacksmusterrecht Gewerblicher Rechtsschutz Markenrecht Rechtswissenschaft Urheberrecht UWG

Peter C. Wahl

Das Einschieben in eine fremde Serie

Der Schutz modularer Erzeugnisse durch die „Lego-Doktrin“

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Der Verfasser widmet sich einer Materie, die die Rechtsprechung bereits seit mehreren Jahrzehnten durch alle Instanzen beschäftigt. Seit in den frühen sechziger Jahren ein Unternehmen erstmalig die weltbekannten Klemmbausteine der Firma LEGO nachgeahmt hat, stellt sich in Wissenschaft und Rechtsprechung die Frage…

Leistungsschutz Nachahmungsschutz Rechtswissenschaft Wettbewerbsrecht

Sascha Gieseler

Formloser geschmacksmuster- und wettbewerbsrechtlicher Designschutz

Zugleich eine Untersuchung der Konkurrenz des wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutzes zu den Immaterialgüterrechten

Schriftenreihe zum Kommunikations- und Medienrecht

Das Verhältnis des wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutzes zu den Immaterialgüterrechten ist seit jeher Gegenstand kontroverser Diskussion, die erst kürzlich durch das Jeans-Urteil des Bundesgerichtshofes in Deutschland neue Nahrung erhalten hat. Der Verfasser nimmt die Schaffung des nicht eingetragenen…

Designschutz Gemeinschaftsgeschmacksmuster Gewerbliche Schutzrechte Immaterialgüterrecht Leistungsschutz Musterrecht Nachahmungsschutz Rechtswissenschaft Wettbewerbsrecht