Wissenschaftliche Literatur Nachahmungsschutz

Cord Schollmeyer

Lauterkeitsrechtlicher Nachahmungsschutz für technische Erzeugnisse

Schutzvoraussetzungen und Besonderheiten des sogenannten ergänzenden wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutzes technischer Erzeugnisse in der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Die Nutzung fremder Leistung ist ein wesentliche, unentbehrlicher Teil unserer modernen Wirtschaftsordnung. Ihre Zulässigkeit wird im Bereich technischer Leistungen durch besondere Schutzrechte – im Wesentlichen Patentgesetz und Gebrauchsmustergesetz – geregelt. Diese Gesetze gewähren bei Vorliegen bestimmter Voraussetzungen Ausschließlichkeitsrechte und dienen dem Schutz der Leistung als solcher. Besteht ein Sonderschutz nicht, gilt der Grundsatz der…

Andreas Grunert

Das Verhältnis des UWG-Nachahmungsschutzes zum gewerblichen Rechtsschutz unter besonderer Berücksichtigung des Markenrechts

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Schutz vor Nachahmung fremder, gewerblich verwertbarer Leistungs- und Arbeitsergebnisse gewähren im deutschen Recht insbesondere der gewerbliche Rechtsschutz und das Urheberrecht.

Bereits das Reichsgericht hat in ständiger Rechtsprechung aber anerkannt, dass hierfür unter Umständen auch Ansprüche aus dem Wettbewerbsrecht auf der Grundlage des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) in Betracht kommen können. Wie die Praxis gezeigt hat, geht die Verletzung…

Sascha Gieseler

Formloser geschmacksmuster- und wettbewerbsrechtlicher Designschutz

Zugleich eine Untersuchung der Konkurrenz des wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutzes zu den Immaterialgüterrechten

Schriftenreihe zum Kommunikations- und Medienrecht

Das Verhältnis des wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutzes zu den Immaterialgüterrechten ist seit jeher Gegenstand kontroverser Diskussion, die erst kürzlich durch das Jeans-Urteil des Bundesgerichtshofes in Deutschland neue Nahrung erhalten hat. Der Verfasser nimmt die Schaffung des nicht eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmusters zum Anlass, die aus seiner Sicht noch immer unbefriedigend beantwortete Frage des Konkurrenzverhältnisses der Regelungen zu klären und den…

Andreas Breitschaft

Der Schutz vor Produktnachahmung im deutschen und britischen Lauterkeitsrecht

Eine rechtsvergleichende Untersuchung des ergänzenden lauterkeitsrechtlichen Leistungsschutzes gemäß §4 Nr. 9 UWG und der passing off-Klage

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Die Vermarktung von Produktnachahmungen erfährt in zahlreichen Wirtschaftsbranchen eine zunehmende Verbreitung. Bei der Beurteilung der Rechtmäßigkeit der Nachahmungstätigkeit kommt zunächst dem Sonderrechtsschutz, insbesondere dem Markenrecht und dem Geschmacksmusterrecht, Bedeutung zu. Fraglich ist, inwieweit der beeinträchtigte Originalhersteller darüber hinaus die Möglichkeit besitzt, gegen die Herstellung und die Vermarktung eines Nachahmungserzeugnisses mit Hilfe…

Holger Zenner

Designschutz ohne Registereintragung in Deutschland

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Bei der Frage des Schutzes von Produktgestaltungen vor unbefugter Nachahmung können vier verschiedene Teilgebiete des Gewerblichen Rechtsschutzes einschlägig sein: Neben dem Geschmacksmusterrecht besteht die Möglichkeit das Äußere einer Ware auch urheberrechtlich als bildende Kunst gegen Reproduktion zu verteidigen. Darüber hinaus kann man das Kopieren der dreidimensionalen und farblichen Gestaltung eines Erzeugnisses mit Hilfe des Markenrechts abwehren. Schließlich…

Peter C. Wahl

Das Einschieben in eine fremde Serie

Der Schutz modularer Erzeugnisse durch die „Lego-Doktrin“

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Der Verfasser widmet sich einer Materie, die die Rechtsprechung bereits seit mehreren Jahrzehnten durch alle Instanzen beschäftigt. Seit in den frühen sechziger Jahren ein Unternehmen erstmalig die weltbekannten Klemmbausteine der Firma LEGO nachgeahmt hat, stellt sich in Wissenschaft und Rechtsprechung die Frage nach der Zulässigkeit eines solchen Verhaltens.

Die Studie bringt Licht in einen Jahrzehnte alten Streit, der in der Rechtsprechung und juristischen…

Markus Gampp

Markenschutz für Produktdesign in den USA

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Der Verkaufserfolg eines Produktes hängt heutzutage in zunehmendem Maße von seinem Design ab. Die Hersteller verwenden für Ihre Produkte und deren Verpackungen daher immer häufiger ungewöhnliche, auffallende Designs, die den potentiellen Kunden besonders ansprechen und sich von den Angeboten der Konkurrenz abheben sollen. Prägnante Beispiele aus der Praxis reichen dabei etwa von der spezifischen Form der Coca-Cola- oder der Maggi-Flasche, über die VW Käfer- bzw. New…