Unionsrecht
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Ömer Dür
Vorlagepflicht und Staatshaftung
Lücken und Potential im unionsrechtlichen Individualrechtsschutz
Völkerrecht, Europarecht, Vergleichendes Öffentliches Recht
Die Europäische Union ist unter anderem eine Rechtsgemeinschaft, deren Funktionsfähigkeit davon abhängt, dass das Unionsrecht in allen Mitgliedstaaten einheitlich ausgelegt und angewendet wird. Ein zentrales Instrument hierfür ist das Vorabentscheidungsverfahren gemäß Art. 267 AEUV, das nationale letztinstanzliche Gerichte verpflichtet, bei […]
Antonio Krnić
Die Zuordnung von Arbeitsverhältnissen beim Betriebsübergang unter besonderer Berücksichtigung des europäischen Betriebsübergangsrechts
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Das Betriebsübergangsrecht zählt zu den „Dauerbrennern“ im europäischen Arbeitsrecht und stellt in rechtlicher wie tatsächlicher Hinsicht einen überaus konfliktbeladenen Bereich dar. Dies folgt nicht zuletzt aus dem Verhältnis und dem Wechselspiel zwischen der Rechtsprechung des EuGH und des BAG.
Zu den zentralen Problemfeldern im […]
Johanna Tormählen
Ein einheitlicher Arbeitszeitbegriff und seine Anwendung auf Fahr- und Reisezeiten
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Die Regelung der Arbeitszeit ist grundlegend für jedes Arbeitsverhältnis. Dennoch besteht nach geltendem Recht keine einheitliche Definition des Begriffs. Rechtsprechung und weite Teile der Literatur greifen bislang auf unterschiedliche Arbeitszeitbegriffe im Arbeitszeitschutz-, Vergütungs- und Betriebsverfassungsrecht zurück, was in der Praxis […]
Deniz Küçük
Die sanktionsrechtliche Verantwortlichkeit von juristischen Personen bei Verstößen gegen das Insiderhandelsverbot
Zur Frage der Zurechnung und zur Umsetzung der unionsrechtlichen Sanktionsvorgaben
Strafrecht in Forschung und Praxis
Den Ausgangspunkt der Arbeit stellen die unionsrechtsakzessorischen Blankettsanktionsnormen aus dem Insidersanktionsrecht im Wertpapierhandelsgesetz dar. Diese Normen verfügen neben dem subjektiven Tatbestand über keine eigene Tatbestandumschreibung, sondern verweisen hierzu auf die grundsätzlich vollharmonisierenden (Insiderhandels-)Verbote […]
Sophie Kecler
Analyse und Umsetzung der Gewaltschutzrichtlinie
Strafrecht in Forschung und Praxis
Gewalt gegen Frauen und Mädchen zählt weltweit zu den am häufigsten begangenen Menschenrechtsverletzungen und macht auch vor Europa nicht halt.
Mit der Richtlinie zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt setzt die Europäische Union ein klares Zeichen gegen diese Problematik. Sie verpflichtet die Mitgliedstaaten, […]
Benjamin Ferber
Die Defizite bei der Umsetzung des deutschen Naturschutzrechts in der Rechtsprechung des EuGH
Umweltrecht in Forschung und Praxis
Die Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie zählt zu den zentralen Instrumenten des europäischen Naturschutzrechts. Gleichwohl offenbaren sich bei ihrer Umsetzung in Deutschland erhebliche Defizite, die wiederholt durch Vertragsverletzungsverfahren vor dem Europäischen Gerichtshof aufgedeckt wurden. Die vorliegende Arbeit analysiert die einschlägige […]
Nicolas Brennecke
Die gerichtliche Kontrolldichte im Umweltrecht
Eine Untersuchung der Sachgründe für die Anerkennung von Beurteilungsspielräumen
Umweltrecht in Forschung und Praxis
Die Einführung von Beurteilungsspielräumen zur Reduktion der gerichtlichen Kontrolldichte ist ein hochrelevantes Thema im Umweltrecht. Es betrifft den effektiven Rechtsschutz und Grundfragen des Verhältnisses der drei Staatsgewalten zueinander. Im Naturschutzrecht werden die Rechtfertigung der verschiedenen Entscheidungsspielräume sowie eine […]
Kornelius Friedrich Walter
Zusammenhängende Verträge gem. § 360 BGB und die Reichweite des Widerrufsdurchgriffs unter Berücksichtigung der unionsrechtlichen Vorgaben der Verbraucherrechte-Richtlinie
Schriften zum Verbraucherrecht
Das Widerrufsrecht schützt den Verbraucher vor übereilten Vertragsabschlüssen. Es verschafft ihm eine zusätzliche Überlegungsfrist, um die Entscheidung für den Vertragsabschluss noch einmal zu überdenken.
Ist der Verbraucher im Hinblick auf einen von ihm geschlossenen widerruflichen Vertrag eine weitere vertragliche Bindung […]
Jan-Ole Müller
Formal-rechtsstaatliche Anforderungen an das Streitbeilegungsverfahren nach der Richtlinie (EU) 2017/1852 über das Verfahren zur Beilegung von Besteuerungsstreitigkeiten in der EU
Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse
Wie lassen sich Doppelbesteuerungskonflikte im komplexen Dreiecksverhältnis zwischen einem Steuerpflichtigen und mehreren EU-Mitgliedstaaten angemessen lösen?
Die Richtlinie (EU) 2017/1852 über das Verfahren zur Beilegung von Besteuerungsstreitigkeiten in der EU („Streitbeilegungsrichtlinie“) gibt den Mitgliedstaaten auf, ein […]
Claudia Soremski
Der Vorrang des Europarechts und die verfassungsrechtlichen Grenzen der Integration
unter besonderer Berücksichtigung der Ultra-Vires-Kontrolle
Hochschule – Leistung – Verantwortung.
Forschungsbeiträge zur Verwaltungswissenschaft
In seinem viel beachteten Urteil vom 5. Mai 2020 zur deutschen Beteiligung am europäischen „Public Sector Purchase Programme“ (PSPP) attestiert das Bundesverfassungsgericht Organen der Europäischen Union erstmals ein kompetenzwidriges und damit rechtswidriges Handeln.
Die besondere Brisanz des Urteils zeigt sich in der gleich zweifachen […]