Wissenschaftliche LiteraturUnionsrecht
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Das unionsrechtliche Missbrauchsverbot im Mehrwertsteuerrecht
Rechtsdogmatische Einordnung, bereichsspezifische Grenzen und Anwendbarkeit auf Steuerbefreiungen für Ausfuhrlieferungen
Steuerrecht in Forschung und Praxis
Der EuGH hat im Laufe der vergangenen Jahrzehnte ein rechtsübergreifendes Verbot des Missbrauchs von Unionsrecht etabliert, das auch auf dem Gebiet des harmonisierten Mehrwertsteuerrechts Geltung beansprucht und gerade dort heftige Kritik hervorgerufen hat.
Der Leser erhält zunächst einen fundierten…
AusfuhrlieferungEuGHEuropäischer GerichtshofMehrwertsteuerMissbrauchsverbotRechtswissenschaftSteuerbefreiungSteuerrechtSteuerumgehungUnionsrechtUnionsrecht des Kulturgüterschutzes im Binnen- und Außenverhältnis
Gleichlauf oder Unterschiede?
Studien zum Völker- und Europarecht
Die Anfänge des unionsrechtlichen Kulturgüterschutzes fallen in das Jahr 1993. Nach der Abschaffung von Binnengrenzen wurde einerseits der kulturelle Austausch und der Kunsthandel erleichtert, andererseits wurde aber die Ausfuhrkontrolle von nationalen Kunstschätzen erschwert.
Dem hat die EU im Jahr 1993…
AusfuhrAusfuhrgenehmigungBinnenmarktEuroparechtKulturgüterschutzKulturgutKunsthandelKunstrechtRechtswissenschaftRL 2014/60/EURückgabeUnionsrechtVO 116/2009/EGWarenverkehrsfreiheitDer Vorrang des Europarechts und die verfassungsrechtlichen Grenzen der Integration
unter besonderer Berücksichtigung der Ultra-Vires-Kontrolle
Hochschule – Leistung – Verantwortung.
Forschungsbeiträge zur Verwaltungswissenschaft
In seinem viel beachteten Urteil vom 5. Mai 2020 zur deutschen Beteiligung am europäischen „Public Sector Purchase Programme“ (PSPP) attestiert das Bundesverfassungsgericht Organen der Europäischen Union erstmals ein kompetenzwidriges und damit rechtswidriges Handeln.
Die besondere Brisanz des Urteils zeigt…
Europäische IntegrationEuroparechtIdentitätskontrolleIntegrationsverantwortungKooperationsverhältnisNationales RechtÖffentliches RechtUltra-vires-KontrolleUnionsrechtVerfassungsrechtVertragsverletzungsverfahrenDas Bauleitplanungsrecht in Bulgarien
Problemlagen und Konflikte im Lichte unionsrechtlicher Anforderungen
Schriften zum ausländischen Recht
Die Untersuchung befasst sich mit den rechtlichen Anforderungen an die bulgarischen Bauleitpläne, ihren Problemlagen und Defiziten. Das deutsche Baurecht wird dabei als Vermittler zwischen den bulgarischen und unionsrechtlichen Rechtssätzen herangezogen. An einer solchen Untersuchung besteht nicht nur ein…
BauleitplanungBauleitplanungsrechtBaurechtBulgarienEuroparechtRechtsschutzStrategische UmweltprüfungUnionsrechtVogelschutzAuswirkungen der unionsrechtlichen Öffnungsklausel nach Art. 88 DSGVO auf den Beschäftigtendatenschutz nach deutschem Recht
Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit
Die Verfasserin beschäftigt sich mit Auswirkungen der unionsrechtlichen Öffnungsklausel nach Art. 88 DSGVO auf den Beschäftigtendatenschutz nach deutschem Recht.
Zur Bestimmung der Auswirkungen der Öffnungsklausel gem. Art. 88 DSGVO geht die Verfasserin schrittweise vor. Zunächst gibt die Verfasserin…
ArbeitsrechtBeschäftigtendatenBeschäftigtendatenschutzBeschäftigungsverhältnisDatenschutzDatenschutzrechtDSGVOMindestharmonisierungÖffnungsklauselPersonenbezogene DatenRegelungsoptionUnionsrechtVollharmonisierungPolitische Anschauungen als Herausforderung des Antidiskriminierungsrechts
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Die im Verfassungs- und Unionsrecht primär an den Staat adressierten Gleichheitsverbürgungen greifen politische Anschauungen explizit als Kategorie auf. Daran fehlt es im Zivilrecht.
Doch heißt das nicht, dass Ungleichbehandlungen wegen politischer Anschauungen im Horizontalverhältnis…
AntidiskriminierungsrechtArt. 3 GGArt. 21 GRChDiskriminierungGleichheitGrundrechteHorizontalwirkungMittelbare DrittwirkungNichtdiskriminierungsrechtPolitische AnschauungUnionsrechtVerfassungsrechtSteuerschuld durch Steuerausweis:
Die Berichtigungsverfahren nach § 14c Abs. 1 und Abs. 2 UStG unter dem Einfluss unionsrechtlicher Prinzipien
Studien zur Rechtswissenschaft
Die Bedeutung des Unionsrechts für das Umsatzsteuerrecht ist immens. Dies wird am Beispiel des § 14c UStG besonders deutlich. Eine Steuerschuld, die durch unrichtigen oder unberechtigten Umsatzsteuerausweis in einer Rechnung entstanden ist, kann beseitigt werden. § 14c Abs. 1 S. 2 UStG und § 14c Abs. 2 S. 3–5 UStG…
BerichtigungBerichtigungsverfahrenGleichbehandlungsgundsatzGutschriftNeutralitätsgrundsatzRechnungsberichtigungSteuerausweisSteuergefährdungSteuerrechtSteuerschuldStornorechnungUmsatzsteuerrechtUnionsrechtliche PrinzipienVertrauensschutzVorsteuerabzugWiderspruch§ 14c UStGUrheberwissenschaftsschranke
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Das Werk „Urheberwissenschaftsschranke“ hat die neuen Wissenschaftsschranken in den § 60a ff. UrhG, die auf der InfoSoc-RL und DSM-RL beruhen sowie urheberrechtliche Schranken zu Gunsten der Wissenschaft, Forschung und Lehre darstellen, auf deren Verfassungsrechts- und Unionsrechtskonformität hin überprüft. Dafür…
InformationsfreiheitUnionsrechtskonformitätUrheberrechtUrheberrechtliche SchrankenUrheberwissenschaftsschrankeVerfassungsmäßigkeitWissenschaftsfreiheitNegative Einkünfte und Grundfreiheiten des Unionsrechts
Ein Vorschlag zur Berücksichtigung inländischer Verluste bei grenzüberschreitender Unternehmenstätigkeit unter Beachtung des Symmetrieprinzips
Steuerrecht in Forschung und Praxis
Die Publikation befasst sich mit dem Problembereich der steuerlichen Verlustberücksichtigung bei grenzüberschreitender Unternehmenstätigkeit in Europa. Hierbei werden neben internationalen Einheitsunternehmen auch grenzüberschreitend tätige Unternehmensgruppen (Konzerne) in die Betrachtung mit…
AnrechnungsmethodeBetriebsstättenverlusteEinheitsunternehmenEuroparechtFreistellungsmethodeGrenzüberschreitendGrundfreiheitenGruppenbesteuerungInternationales SteuerrechtNegative EinkünfteSteuerrechtUnionsrechtVerlustverrechnungAsymmetrien grenzüberschreitender Ver- und Entstrickung von Wirtschaftsgütern im Einheitsunternehmen innerhalb der Europäischen Union
Ein Modell im Spannungsfeld zwischen Abkommens- und Unionsrecht
Betriebswirtschaftliche Steuerlehre in Forschung und Praxis
Die Überführung von Wirtschaftsgütern in einen ausländischen Unternehmensteil des Einheitsunternehmens unterliegt in Deutschland der Sofortbesteuerung. Nur in bestimmten Fällen kann die sich ergebene Steuerbelastung durch einen Ausgleichsposten gestreckt werden. Die steuerwissenschaftliche Forschung hat sich…
AbkommensrechtBetriebsstätteEinheitsunternehmenEntstrickungEuropäische UnionGrenzüberschreitendNational Grid IndusSofortbesteuerungStammhausUnionsrechtVerder LabTecVerstrickung