Wissenschaftliche Literatur Unionsrecht
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Weronika Hyjek
Unionsrecht des Kulturgüterschutzes im Binnen- und Außenverhältnis
Gleichlauf oder Unterschiede?
Studien zum Völker- und Europarecht
Die Anfänge des unionsrechtlichen Kulturgüterschutzes fallen in das Jahr 1993. Nach der Abschaffung von Binnengrenzen wurde einerseits der kulturelle Austausch und der Kunsthandel erleichtert, andererseits wurde aber die Ausfuhrkontrolle von nationalen Kunstschätzen erschwert.
Dem hat die EU im Jahr 1993 abgeholfen und zwei neue Regelungen verabschiedet: die Richtlinie über die Rückgabe von unrechtmäßig aus dem Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaates verbrachten…
AusfuhrAusfuhrgenehmigungBinnenmarktEuroparechtKulturgüterschutzKulturgutKunsthandelKunstrechtRechtswissenschaftRL 2014/60/EURückgabeUnionsrechtVO 116/2009/EGWarenverkehrsfreiheitDeniz Küçük
Die sanktionsrechtliche Verantwortlichkeit von juristischen Personen bei Verstößen gegen das Insiderhandelsverbot
Zur Frage der Zurechnung und zur Umsetzung der unionsrechtlichen Sanktionsvorgaben
Strafrecht in Forschung und Praxis
Den Ausgangspunkt der Arbeit stellen die unionsrechtsakzessorischen Blankettsanktionsnormen aus dem Insidersanktionsrecht im Wertpapierhandelsgesetz dar. Diese Normen verfügen neben dem subjektiven Tatbestand über keine eigene Tatbestandumschreibung, sondern verweisen hierzu auf die grundsätzlich vollharmonisierenden (Insiderhandels-)Verbote der Market Abuse Regulation (MAR).
Die Arbeit erörtert somit höchst interessante Schnittmengen aus dem…
Crim-MADEU-RechtEuGH-Rechtsprechung zum KartellsanktionsrechtHandlungs- und WissenszurechnungInsiderrechtJuristische PersonenMarket Abuse RegulationOrdnungswidrigkeitenrechtStrafrechtStrafrechtliche VerwantwortlichkeitUnionsrechtsakzessorische BlankettsanktionsnormenUnternehmensstrafrechtVerwaltungsrechtJermaine Atilla Washington
Politische Anschauungen als Herausforderung des Antidiskriminierungsrechts
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Die im Verfassungs- und Unionsrecht primär an den Staat adressierten Gleichheitsverbürgungen greifen politische Anschauungen explizit als Kategorie auf. Daran fehlt es im Zivilrecht.
Doch heißt das nicht, dass Ungleichbehandlungen wegen politischer Anschauungen im Horizontalverhältnis diskriminierungsrechtlich irrelevant sind. Vielmehr lassen sich dem geltenden Recht, so die These dieser Arbeit, konkrete gleichheitsrechtliche Maßstäbe für den Umgang mit solchen…
AntidiskriminierungsrechtArt. 3 GGArt. 21 GRChDiskriminierungGleichheitGrundrechteHorizontalwirkungMeinungsfreiheitMittelbare DrittwirkungNichtdiskriminierungsrechtPolitische AnschauungUnionsrechtVerfassungsrechtClaudia Soremski
Der Vorrang des Europarechts und die verfassungsrechtlichen Grenzen der Integration
unter besonderer Berücksichtigung der Ultra-Vires-Kontrolle
Hochschule – Leistung – Verantwortung.
Forschungsbeiträge zur Verwaltungswissenschaft
In seinem viel beachteten Urteil vom 5. Mai 2020 zur deutschen Beteiligung am europäischen „Public Sector Purchase Programme“ (PSPP) attestiert das Bundesverfassungsgericht Organen der Europäischen Union erstmals ein kompetenzwidriges und damit rechtswidriges Handeln.
Die besondere Brisanz des Urteils zeigt sich in der gleich zweifachen Feststellung von Kompetenzüberschreitungen: Einmal erklärt das Bundesverfassungsgericht Beschlüsse der unabhängigen Europäischen…
Europäische IntegrationEuroparechtIdentitätskontrolleIntegrationsverantwortungKooperationsverhältnisNationales RechtÖffentliches RechtUltra-vires-KontrolleUnionsrechtVerfassungsrechtVertragsverletzungsverfahrenMarius Langenhövel
Das unionsrechtliche Missbrauchsverbot im Mehrwertsteuerrecht
Rechtsdogmatische Einordnung, bereichsspezifische Grenzen und Anwendbarkeit auf Steuerbefreiungen für Ausfuhrlieferungen
Steuerrecht in Forschung und Praxis
Der EuGH hat im Laufe der vergangenen Jahrzehnte ein rechtsübergreifendes Verbot des Missbrauchs von Unionsrecht etabliert, das auch auf dem Gebiet des harmonisierten Mehrwertsteuerrechts Geltung beansprucht und gerade dort heftige Kritik hervorgerufen hat.
Der Leser erhält zunächst einen fundierten Überblick über die Entwicklung des Missbrauchsverbotes im Bereich des Mehrwertsteuerrechts. Der Geltungsgrund des Missbrauchsverbotes wird im Rahmen der dogmatischen…
AusfuhrlieferungEuGHEuropäischer GerichtshofMehrwertsteuerMissbrauchsverbotRechtswissenschaftSteuerbefreiungSteuerrechtSteuerumgehungUnionsrechtKornelius Friedrich Walter
Zusammenhängende Verträge gem. § 360 BGB und die Reichweite des Widerrufsdurchgriffs unter Berücksichtigung der unionsrechtlichen Vorgaben der Verbraucherrechte-Richtlinie
Schriften zum Verbraucherrecht
Das Widerrufsrecht schützt den Verbraucher vor übereilten Vertragsabschlüssen. Es verschafft ihm eine zusätzliche Überlegungsfrist, um die Entscheidung für den Vertragsabschluss noch einmal zu überdenken.
Ist der Verbraucher im Hinblick auf einen von ihm geschlossenen widerruflichen Vertrag eine weitere vertragliche Bindung eingegangen und erklärt der Verbraucher den Widerruf des ersten Vertrags, so wird häufig ein Interesse des Verbrauchers bestehen, die…
Akzessorische VerträgePrivatautonomieRichtlinienkonforme AuslegungVerbraucherprivatrechtVerbraucherrechte-RichtlinieVerbraucherschutzrechtVertragsfreiheitWiderrufsdurchgriffWiderrufserstreckungWiderrufsrechtZusammenhängende Verträge§ 360 BGBMariya Tosev
Das Bauleitplanungsrecht in Bulgarien
Problemlagen und Konflikte im Lichte unionsrechtlicher Anforderungen
Schriften zum ausländischen Recht
Die Untersuchung befasst sich mit den rechtlichen Anforderungen an die bulgarischen Bauleitpläne, ihren Problemlagen und Defiziten. Das deutsche Baurecht wird dabei als Vermittler zwischen den bulgarischen und unionsrechtlichen Rechtssätzen herangezogen. An einer solchen Untersuchung besteht nicht nur ein wissenschaftliches Interesse, sondern auch ein praktisches im Blick auf Investitionen in Bulgarien.
Im Fokus der Untersuchung ist das öffentlich-rechtliche…
BauleitplanungBauleitplanungsrechtBaurechtBulgarienEuroparechtRechtsschutzStrategische UmweltprüfungUnionsrechtVogelschutzKatharina Höhne
Auswirkungen der unionsrechtlichen Öffnungsklausel nach Art. 88 DSGVO auf den Beschäftigtendatenschutz nach deutschem Recht
Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit
Die Verfasserin beschäftigt sich mit Auswirkungen der unionsrechtlichen Öffnungsklausel nach Art. 88 DSGVO auf den Beschäftigtendatenschutz nach deutschem Recht.
Zur Bestimmung der Auswirkungen der Öffnungsklausel gem. Art. 88 DSGVO geht die Verfasserin schrittweise vor. Zunächst gibt die Verfasserin einen Überblick über die Entwicklung des Beschäftigtendatenschutzes. Hierbei wird mit einem Abriss über die Entwicklung des Beschäftigtendatenschutzes auf…
ArbeitsrechtBeschäftigtendatenBeschäftigtendatenschutzBeschäftigungsverhältnisDatenschutzDatenschutzrechtDSGVOMindestharmonisierungÖffnungsklauselPersonenbezogene DatenRegelungsoptionUnionsrechtVollharmonisierungJanine Zwierschowski
Der Schutz des Whistleblowers vor strafrechtlichen Sanktionen
Ansätze zur Verbesserung des Hinweisgeberschutzes auf nationaler und europäischer Ebene
Strafrecht in Forschung und Praxis
In diesem Buch werden die für Whistleblower existierenden strafrechtlichen Risiken aufgezeigt und die sowohl auf europäischer als auch auf nationaler Ebene bereits bestehenden Ansätze zum Schutz von Whistleblowern vor strafrechtlichen Sanktionen auf ihre Geeignetheit überprüft. Dabei findet das Spannungsverhältnis zwischen den Geheimhaltungsinteressen der Unternehmen und den Rechten von Whistleblowern sowie dem Strafverfolgungsinteresse besondere…
ComplianceGeschäftsgeheimnisgesetzGeschäftsgeheimnisschutzGeschGehGHinSchGHinweisgeberschutzHinweisgeberschutzgesetzWhistleblowerrichtlinieWhistleblowingWirtschaftsrechtAlexander Bleckat
Urheberwissenschaftsschranke
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Das Werk „Urheberwissenschaftsschranke“ hat die neuen Wissenschaftsschranken in den § 60a ff. UrhG, die auf der InfoSoc-RL und DSM-RL beruhen sowie urheberrechtliche Schranken zu Gunsten der Wissenschaft, Forschung und Lehre darstellen, auf deren Verfassungsrechts- und Unionsrechtskonformität hin überprüft. Dafür wurden zunächst die widerstreitenden Interessen der Urheber, Verlage, Wissenschaftler, Bibliotheken und der Allgemeinheit dargestellt. Insbesondere musste dabei…
InformationsfreiheitUnionsrechtskonformitätUrheberrechtUrheberrechtliche SchrankenUrheberwissenschaftsschrankeVerfassungsmäßigkeitWissenschaftsfreiheit