Weronika HyjekUnionsrecht des Kulturgüterschutzes im Binnen- und Außenverhältnis

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Die Anfänge des unionsrechtlichen Kulturgüterschutzes fallen in das Jahr 1993. Nach der Abschaffung von Binnengrenzen wurde einerseits der kulturelle Austausch und der Kunsthandel erleichtert, andererseits wurde aber die Ausfuhrkontrolle von nationalen Kunstschätzen erschwert.

Dem hat die EU im Jahr 1993 abgeholfen und zwei neue Regelungen verabschiedet: die Richtlinie über die Rückgabe von unrechtmäßig aus dem Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaates verbrachten Kulturgütern und die Verordnung über die Ausfuhr von Kulturgütern aus der Gemeinschaft in die Drittstaaten. Die beiden Regelungen haben die kulturgüterrechtlichen Ausfuhr- bzw. Rückgabevorschriften der Mitgliedstaaten nur teilweise harmonisiert. Diese Harmonisierung betrifft lediglich die eingegriffenen kulturellen Kompetenzen und erfasst somit die Hilfe bei der Sicherung einer umfangreicheren Geltung von nationalen Ausfuhrvorschriften und bei der Kontrolle der Ausfuhr von national wertvollen Kulturgütern aus der EU. Der unionsrechtliche Rahmen ist dadurch für den Binnenmarkt und den Außenhandel der EU unterschiedlich geregelt. Den Rahmen im Binnenmarkt bestimmen Art. 36 AEUV und die Rückgaberichtlinie, während hingegen für das Außenverhältnis Art. 208 AEUV sowie die Ausfuhrverordnung maßgeblich sind.

Aufgrund dieser unterschiedlichen Regelung ergibt sich die entscheidende Frage dieser Studie: Warum und inwiefern wurde das System der Ausfuhr und der Rückgabe von Kulturgütern jeweils getrennt und unterschiedlich im Binnen- und Außenverhältnis der EU festgelegt und welche Probleme entstehen daraus? Zwecks Beantwortung dieser Frage untersucht Weronika Hyjek die unionsrechtlichen Grundprinzipien des Kulturgüterschutzes zwischen dem Binnen- und dem Außenverhältnis der EU unter fünf Gesichtspunkten.

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