Warenverkehrsfreiheit
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Servet Pınarak
Die Warenverkehrsfreiheit in der Zollunion EU/Türkei
Die Vereinbarkeit der türkischen Local-Content-Einspeisevergütungsregelungen mit dem Assoziationsratsbeschluss Nr. 1/95
Studien zum Völker- und Europarecht
Das Werk untersucht die Vereinbarkeit der türkischen Local-Content-Einspeisevergütungsregelungen mit dem Grundsatz der Warenverkehrsfreiheit in der Zollunion EU/Türkei. Hierbei wird analysiert, inwieweit die von der EuGH-Rechtsprechung unter dem Aspekt des Umweltschutzes entwickelten unionalen Rechtfertigungsgründe auf die Zollunion EU/Türkei […]
Michael Luther
Die verpflichtende Herkunftskennzeichnung von Lebensmitteln
Unionsregelung und nationale Regelungen unter besonderer Berücksichtigung von Italien, Frankreich, Österreich und Finnland
Völkerrecht, Europarecht, Vergleichendes Öffentliches Recht
In welchen Fällen ist die Herkunft von Lebensmitteln auf Unionsebene bereits verpflichtend vorgeschrieben? Wie entschied der EUGH im sog. „Lactalis-Urteil“ hinsichtlich der Zulässigkeit der verpflichtenden Herkunftskennzeichnung von Milch, welche in Frankreich eingeführt wurde?
Immer wieder wurde im Europäischen Parlament eine […]
Weronika Hyjek
Unionsrecht des Kulturgüterschutzes im Binnen- und Außenverhältnis
Gleichlauf oder Unterschiede?
Studien zum Völker- und Europarecht
Die Anfänge des unionsrechtlichen Kulturgüterschutzes fallen in das Jahr 1993. Nach der Abschaffung von Binnengrenzen wurde einerseits der kulturelle Austausch und der Kunsthandel erleichtert, andererseits wurde aber die Ausfuhrkontrolle von nationalen Kunstschätzen erschwert.
Dem hat die EU im Jahr 1993 abgeholfen und zwei neue […]
Peter K. Henning
Internationale und europäische Tabakkontrollpolitik
Eine rechtliche Analyse und Fallstudie am Beispiel von Einheitsverpackungen für Zigaretten
Studien zur Rechtswissenschaft
Tabakwerbeverbote sind derzeit sowohl in europäischen als auch weltweiten Diskussionen zum Verbraucherschutz ein Kernthema. Hierzu hat erheblich die australische Legislative beigetragen, die zum 1. Dezember 2012 Einheitsverpackungen für alle Zigarettenmarken verpflichtend eingeführt hat. Auch die Europäische Union hat sich mit Richtlinie […]
Sabine Warnebier
Grenzüberschreitende Abfallverbringung im Spannungsfeld zwischen Umweltschutz, freiem Warenverkehr und Dienstleistungen von allgemeinem öffentlichem Interesse
Umweltrecht in Forschung und Praxis
Die grenzüberschreitende Abfallverbringung ist auf europäischer Ebene durch die Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 streng reglementiert, um Risiken für die menschliche Gesundheit und Umwelt zu minimieren. Mit der Novellierung der Abfallverbringungsverordnung im Jahre 2006 wurden die Möglichkeiten der Mitgliedstaaten erheblich ausgeweitet, die […]
Daniel Graske
Die verfahrensrechtliche Dimension der Grundfreiheiten der Europäischen Union
Studien zum Völker- und Europarecht
Die Grundfreiheiten gehören heute zu den Kernelementen des EU-Binnenmarkts. Angesichts dessen überrascht es sehr, dass die unterschiedlichen Funktionsweisen der Grundfreiheiten bislang in der Literatur nicht einer ähnlichen Analyse und Systematisierung unterzogen wurden, wie dies für Grundrechte jedenfalls in der deutschen […]
Stephan Leitgeb
Product-Placement
Verfassungs- und gemeinschaftsrechtliche Bestandsaufnahme vor dem Hintergrund der europäischen Liberalisierung integrativer Werbeformen durch die Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste
Die europäische Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste bietet den Mitgliedstaaten Rahmenbedingungen für die künftige Zulassung kommerzieller Produktplatzierungen in Fernsehprogrammen. Die Mitgliedstaaten sind jedoch berechtigt, strengere Vorschriften für integrative Werbeformen wie Product-Placement aufzustellen. Die bisher gültigen […]
Thomas Schelp
Dreigliedrige Standortsicherungsvereinbarungen
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Seit langem sind „Bündnisse für Arbeit“ oder „Standortsicherungsvereinbarungen“ bereits Gegenstand der betrieblichen Praxis. In ihren klassischen Formen sind diese schon weitgehend erforscht.
Die klassischen Anwendungsfälle sind hierbei die tarifvertragliche Standortsicherung (meist in Form eines Sanierungstarifvertrages) oder ein […]
Sandra Scheuermann
Das Prinzip der gegenseitigen Anerkennung im geltenden und künftigen Europäischen Strafrecht
Zugleich eine Abhandlung über die Notwendigkeit einer Europäischen Staatsanwaltschaft
Strafrecht in Forschung und Praxis
Das Prinzip der gegenseitigen Anerkennung ist eines der leitenden europäischen Strukturprinzipien. Seinen Wirkungskreis verlagerte es bereits durch mehrere Rechtsakte auf den Bereich des Europäischen Strafrechts. Im Zuge des Zusammenwachsens der europäischen Mitgliedstaaten sind weitere Umsetzungen des Prinzips auf diesem Gebiet geplant. […]
Georg Gellißen
Arzneimittelwerbung im Internet
Studien zur Rechtswissenschaft
Den Kern der Untersuchung bilden zwei Komplexe: Der erste Teil der Untersuchung behandelt die Frage, wann die in Deutschland geltenden Regeln des Heilmittelwerbegesetzes (HWG) in grenzüberschreitenden Sachverhalten Anwendung finden sollen. Dies ist für den Bereich des Internets nicht leicht zu beantworten. Neben der Frage der Anwendbarkeit nach […]