Wissenschaftliche Literatur Warenverkehrsfreiheit

Weronika Hyjek

Unionsrecht des Kulturgüterschutzes im Binnen- und Außenverhältnis

Gleichlauf oder Unterschiede?

Studien zum Völker- und Europarecht

Die Anfänge des unionsrechtlichen Kulturgüterschutzes fallen in das Jahr 1993. Nach der Abschaffung von Binnengrenzen wurde einerseits der kulturelle Austausch und der Kunsthandel erleichtert, andererseits wurde aber die Ausfuhrkontrolle von nationalen Kunstschätzen erschwert.

Dem hat die EU im Jahr 1993 abgeholfen und zwei neue Regelungen verabschiedet: die Richtlinie über die Rückgabe von unrechtmäßig aus dem Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaates verbrachten…

Servet Pınarak

Die Warenverkehrsfreiheit in der Zollunion EU/Türkei

Die Vereinbarkeit der türkischen Local-Content-Einspeisevergütungsregelungen mit dem Assoziationsratsbeschluss Nr. 1/95

Studien zum Völker- und Europarecht

Das Werk untersucht die Vereinbarkeit der türkischen Local-Content-Einspeisevergütungsregelungen mit dem Grundsatz der Warenverkehrsfreiheit in der Zollunion EU/Türkei. Hierbei wird analysiert, inwieweit die von der EuGH-Rechtsprechung unter dem Aspekt des Umweltschutzes entwickelten unionalen Rechtfertigungsgründe auf die Zollunion EU/Türkei übertragen werden können. In diesem Zusammenhang wird auf die historische Entwicklung des türkischen Elektrizitätsmarktes und des…

Michael Luther

Die verpflichtende Herkunftskennzeichnung von Lebensmitteln

Unionsregelung und nationale Regelungen unter besonderer Berücksichtigung von Italien, Frankreich, Österreich und Finnland

Völkerrecht, Europarecht, Vergleichendes Öffentliches Recht

In welchen Fällen ist die Herkunft von Lebensmitteln auf Unionsebene bereits verpflichtend vorgeschrieben? Wie entschied der EUGH im sog. „Lactalis-Urteil“ hinsichtlich der Zulässigkeit der verpflichtenden Herkunftskennzeichnung von Milch, welche in Frankreich eingeführt wurde?

Immer wieder wurde im Europäischen Parlament eine Ausweitung der verpflichtenden Herkunftsangaben diskutiert. Nachdem die Kommission sich aber definitiv dagegen ausgesprochen…

Daniel Graske

Die verfahrensrechtliche Dimension der Grundfreiheiten der Europäischen Union

Studien zum Völker- und Europarecht

Die Grundfreiheiten gehören heute zu den Kernelementen des EU-Binnenmarkts. Angesichts dessen überrascht es sehr, dass die unterschiedlichen Funktionsweisen der Grundfreiheiten bislang in der Literatur nicht einer ähnlichen Analyse und Systematisierung unterzogen wurden, wie dies für Grundrechte jedenfalls in der deutschen Verfassungsrechtsdogmatik seit langem üblich ist. Trotz einiger erster Ansätze der Durchdringung, ist eine der bisher wenig beachteten Dimensionen der…

Peter K. Henning

Internationale und europäische Tabakkontrollpolitik

Eine rechtliche Analyse und Fallstudie am Beispiel von Einheitsverpackungen für Zigaretten

Studien zur Rechtswissenschaft

Tabakwerbeverbote sind derzeit sowohl in europäischen als auch weltweiten Diskussionen zum Verbraucherschutz ein Kernthema. Hierzu hat erheblich die australische Legislative beigetragen, die zum 1. Dezember 2012 Einheitsverpackungen für alle Zigarettenmarken verpflichtend eingeführt hat. Auch die Europäische Union hat sich mit Richtlinie 2014/40/EU und der damit erfolgten Novellierung der Richtlinie 2001/37/EG zu einer weiteren Verschärfung der Tabakkontrollpolitik…

Sabine Warnebier

Grenzüberschreitende Abfallverbringung im Spannungsfeld zwischen Umweltschutz, freiem Warenverkehr und Dienstleistungen von allgemeinem öffentlichem Interesse

Umweltrecht in Forschung und Praxis

Die grenzüberschreitende Abfallverbringung ist auf europäischer Ebene durch die Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 streng reglementiert, um Risiken für die menschliche Gesundheit und Umwelt zu minimieren. Mit der Novellierung der Abfallverbringungsverordnung im Jahre 2006 wurden die Möglichkeiten der Mitgliedstaaten erheblich ausgeweitet, die grenzüberschreitende Verbringung von Abfällen durch die Erhebung von Einwänden zu untersagen. Neu eingeführt wurden insbesondere der…

Stephan Leitgeb

Product-Placement

Verfassungs- und gemeinschaftsrechtliche Bestandsaufnahme vor dem Hintergrund der europäischen Liberalisierung integrativer Werbeformen durch die Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste

Schriften zum Medienrecht

Die europäische Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste bietet den Mitgliedstaaten Rahmenbedingungen für die künftige Zulassung kommerzieller Produktplatzierungen in Fernsehprogrammen. Die Mitgliedstaaten sind jedoch berechtigt, strengere Vorschriften für integrative Werbeformen wie Product-Placement aufzustellen. Die bisher gültigen Regelungen des Rundfunkstaatsvertrages (in der Fassung des 12. RÄStV) sehen in diesem Sinne etwa das Gebot der Trennung von Werbung und…

Thomas Schelp

Dreigliedrige Standortsicherungsvereinbarungen

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Seit langem sind „Bündnisse für Arbeit“ oder „Standortsicherungsvereinbarungen“ bereits Gegenstand der betrieblichen Praxis. In ihren klassischen Formen sind diese schon weitgehend erforscht.

Die klassischen Anwendungsfälle sind hierbei die tarifvertragliche Standortsicherung (meist in Form eines Sanierungstarifvertrages) oder ein betriebliches Bündnis zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat. Wesentliches Merkmal solcher Vereinbarungen ist regelmäßig, dass den…

Sandra Scheuermann

Das Prinzip der gegenseitigen Anerkennung im geltenden und künftigen Europäischen Strafrecht

Zugleich eine Abhandlung über die Notwendigkeit einer Europäischen Staatsanwaltschaft

Strafrecht in Forschung und Praxis

Das Prinzip der gegenseitigen Anerkennung ist eines der leitenden europäischen Strukturprinzipien. Seinen Wirkungskreis verlagerte es bereits durch mehrere Rechtsakte auf den Bereich des Europäischen Strafrechts. Im Zuge des Zusammenwachsens der europäischen Mitgliedstaaten sind weitere Umsetzungen des Prinzips auf diesem Gebiet geplant. Insbesondere soll es zu einem tragenden Prinzip für die Etablierung einer geplanten Europäischen Staatsanwaltschaft werden, die über…

Georg Gellißen

Arzneimittelwerbung im Internet

Studien zur Rechtswissenschaft

Den Kern der Untersuchung bilden zwei Komplexe: Der erste Teil der Untersuchung behandelt die Frage, wann die in Deutschland geltenden Regeln des Heilmittelwerbegesetzes (HWG) in grenzüberschreitenden Sachverhalten Anwendung finden sollen. Dies ist für den Bereich des Internets nicht leicht zu beantworten. Neben der Frage der Anwendbarkeit nach dem Internationalen Privatrecht stellt sich das Problem, ob das in der E-Commerce-Richtlinie statuierte und im TMG vom deutschen…