Wissenschaftliche Literatur Investitionsschutz

Thomas Kopelke

Die konsensuale Beendigung bestehender Investitionsschutzverträge

Fortgeltungsklauseln und der Abschluss von Folgeabkommen am Beispiel des deutsch-chinesischen Investitionsschutzvertrages von 2003

Studien zur Rechtswissenschaft

Konsensuale Beendigungen bestehender bilateraler Investitionsschutzabkommen (Bilateral Investment Treaties – BITs) sind zunehmend zu beobachten. Die Beendigung eines BITs zugunsten eines Folgeabkommens nimmt eine als differenziert zu betrachtende Rolle ein, sobald ein Mitgliedsstaat der EU Vertragspartei ist. Bedingt ist dies durch die gemäß Artikel 3 Absatz 1 lit. e) in Verbindung mit Artikel 206 und Artikel 207 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union…

Nadine Westhoff

Internationales Investitionsschutzrecht und Menschenrechte

Rechtsprobleme und Lösungsmöglichkeiten

Schriften zum Internationalen Wirtschaftsrecht

Das internationale Investitionsschutzrecht hat sich in den vergangenen fünfundzwanzig Jahren rasant entwickelt. In der heutigen Zeit kommt dem Rechtsgebiet eine herausragende Bedeutung für die Weltwirtschaft zu. Geprägt wird es insbesondere durch die weltweit über 3.000 bestehenden bi- und multilateralen Investitionsschutzabkommen. Die zumeist bilateralen Abkommen verfolgen das Ziel eines umfassenden Schutzes ausländischer Direktinvestitionen vor negativen gaststaatlichen…

Friederike Stumpe

Parallele Verfahren in der privaten Schiedsgerichtsbarkeit und bei Investitionsschutzstreitigkeiten

Anwendungsmöglichkeiten des lis pendens Prinzips

Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht

Der in den letzten Jahren zu verzeichnende stetige Anstieg von internationalen Handelsschiedsverfahren und Investitionsschiedsverfahren mit immer komplexer werdenden Sachverhalten und Vertragsregelwerken führt auch zu immer mehr parallelen Verfahren, die miteinander in Zusammenhang stehen. Im Zuge der jüngsten Modernisierungswelle vieler Schiedsordnungen wurden Instrumente zur Verbindung zusammenhängender Schiedsverfahren eingeführt, die jedoch nicht erschöpfend sind und…

Ali Akbar Mohammadi Ghahdarijani

Internationales Investitionsrecht im Iran

Studien zur Rechtswissenschaft

Das Buch befasst sich mit dem Recht ausländischer Investoren, die ihr Kapital in den Iran bringen und dort investieren wollen. Besonderes Augenmerk wird auf die Hindernisse gelegt, die diesen Investitionen im Weg stehen. Dadurch soll ausländischen Investoren Klarheit verschafft werden, ob es sich lohnt, im Iran zu investieren. Ebenso wird ein Überblick darüber gegeben, mit welchen rechtlichen Ansprüchen und Verpflichtungen ausländische Investoren im Iran zu rechnen haben.…

Fabian Frener

Staatliche Souveränität im internationalen Investitionsrecht

Neue Perspektiven für das internationale Investitionsrecht durch Megaregionalabkommen

Völkerrecht, Europarecht, Vergleichendes Öffentliches Recht

Zwischen 2010 und dem Ausbruch der Covid-19-Pandemie wurden in der europäischen Öffentlichkeit wenige Themen so kontrovers diskutiert wie die Verhandlungen um TTIP und CETA. Die in diesen Freihandelsabkommen vorgesehenen Investitionskapitel gehörten zu den umstrittensten Themen in der öffentlichen Diskussion. Nachdem die Verhandlungen um TTIP vorerst gescheitert waren, konnten die Verhandlungen um CETA zwischen der EU und Kanada erfolgreich abgeschlossen…

Florian Kolling

Der völkerrechtliche Notstand und die staatliche Zahlungsunfähigkeit

Studien zum Völker- und Europarecht

Zahlungskrisen und Überschuldungen stellen Staaten seit jeher vor erhebliche Herausforderungen, da diese mit großen Entbehrungen für die Bevölkerung und mit dem Verlust staatlicher Funktionen einhergehen. Die jüngste Schuldenkrise im Euro-Raum und die Staatskrise in Venezuela im Jahr 2017 haben dies zuletzt wieder verdeutlicht.

Trotz der Häufigkeit und den erheblichen Auswirkungen haben sich bisher auf multinationaler Ebene keine umfassenden Lösungsansätze…

Johannes Wedekind

Die Mitbestimmungsbefugnisse des Europäischen Parlaments im Bereich der Gemeinsamen Handelspolitik

Studien zum Völker- und Europarecht

Aufgrund der fortschreitenden Globalisierung ist in den vergangenen Jahren der Welthandel und somit auch die Bedeutung der Gemeinsamen Handelspolitik stetig gewachsen. Inzwischen ist die Europäische Union mit einem Anteil von 18% am weltweiten Im- und Export zur größten Handelsmacht der Welt aufgestiegen. Diese Entwicklung wurde vor allem durch die Ausweitung der unionalen handelspolitischen Befugnisse im Zuge der diversen Vertragsänderungen begünstigt. [...]

Alex Janzen

Treaty Overriding im deutschen Steuerrecht

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Der moderne Fiskus sieht sich mit dem Problem konfrontiert, dass die Globalisierung ein enormes Wachstum an grenzüberschreitender wirtschaftlicher Betätigung mit sich gebracht hat. Betrugen deutsche Direktinvestitionen im Ausland im Jahr 1990 EUR 120 Mrd., wuchsen diese 2012 auf insgesamt EUR 1.196 Mrd. Weltweit war die gleiche Entwicklung zu beobachten: die direkten Auslandsinvestitionen nahmen massiv zu. Die 10-fache Steigerung der deutschen Direktinvestitionen…

Peter K. Henning

Internationale und europäische Tabakkontrollpolitik

Eine rechtliche Analyse und Fallstudie am Beispiel von Einheitsverpackungen für Zigaretten

Studien zur Rechtswissenschaft

Tabakwerbeverbote sind derzeit sowohl in europäischen als auch weltweiten Diskussionen zum Verbraucherschutz ein Kernthema. Hierzu hat erheblich die australische Legislative beigetragen, die zum 1. Dezember 2012 Einheitsverpackungen für alle Zigarettenmarken verpflichtend eingeführt hat. Auch die Europäische Union hat sich mit Richtlinie 2014/40/EU und der damit erfolgten Novellierung der Richtlinie 2001/37/EG zu einer weiteren Verschärfung der Tabakkontrollpolitik…

Anna Maria Fischbach

Die Existenz einer Eigentumsgarantie als universelles Menschenrecht im positiven Völkerrecht unter Berücksichtigung naturrechtlicher Erwägungen

Studien zum Völker- und Europarecht

Eine Eigentumsgarantie ist ein für die menschliche Freiheit unabdingbares Menschenrecht. Für seinen Schutz existieren auf völkerrechtlicher Ebene drei verschiedene Schutzsysteme: das völkergewohnheitsrechtliche Fremdenrecht, das Internationale Investitionsschutzrecht und die Internationale Menschenrechtsordnung.

Von allen drei Schutzsystemen schützt lediglich die Gewährleistung der Eigentumsgarantie in der Internationalen Menschenrechtsordnung alle Menschen…