Friederike StumpeParallele Verfahren in der privaten Schiedsgerichtsbarkeit und bei Investitionsschutzstreitigkeiten

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Der in den letzten Jahren zu verzeichnende stetige Anstieg von internationalen Handelsschiedsverfahren und Investitionsschiedsverfahren mit immer komplexer werdenden Sachverhalten und Vertragsregelwerken führt auch zu immer mehr parallelen Verfahren, die miteinander in Zusammenhang stehen. Im Zuge der jüngsten Modernisierungswelle vieler Schiedsordnungen wurden Instrumente zur Verbindung zusammenhängender Schiedsverfahren eingeführt, die jedoch nicht erschöpfend sind und ganz überwiegend eine Mitwirkung der Parteien erfordern. Nationale Rechtsordnungen und Entscheidungspraxis verfolgen zur Behandlung konkurrierender Schiedsverfahren sowie paralleler Verfahren vor Schiedsgerichten und staatlichen Gerichten unterschiedliche Lösungsansätze.

Die Verfasserin untersucht, welche Anwendungsmöglichkeiten es für das lis pendens Prinzip in den unterschiedlichen Fallkonstellationen, in denen parallele Verfahren auftreten können, gibt. Zu Beginn befasst die Verfasserin sich mit dem Verhältnis zwischen staatlichen Gerichten und privaten Schiedsgerichten sowie dem Verhältnis privater Schiedsgerichte untereinander. Im Anschluss hieran setzt sie sich mit parallelen Verfahren vor staatlichen Gerichten und Investitionsschiedsgerichten sowie vor mehreren Investitionsschiedsgerichten auseinander. Die Untersuchung leitet die Verfasserin mit einem Überblick über die in nationalen Rechtsordnungen geltenden Rechtsgrundsätze zur Behandlung konkurrierender Verfahren ein, sowie über deren Anwendung in grenzüberschreitenden Sachverhalten. Darauf aufbauend wird untersucht, inwiefern diese Lösungsansätze auf die eben beschriebenen Konstellationen konkurrierender Verfahren übertragbar sind. Schließlich werden Lösungsvorschläge vorgestellt, die parallele Verfahren möglichst vermeiden sollen. Die Lösungsvorschläge sollen die Schiedsgerichtsbarkeit stärken und dazu beitragen, der Investitionsschiedsgerichtsbarkeit aus ihrer Legitimationskrise zu verhelfen.

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