Wissenschaftliche Literatur Schiedsverfahrensrecht

Josephine Fritzsche

Die Aufhebung von Schiedssprüchen aufgrund schiedsrichterlicher Befangenheit

Schriften zum Zivilprozessrecht

Das Gebot der richterlichen Unabhängigkeit findet in der Schiedsgerichtsbarkeit nicht weniger Beachtung als in der staatlichen Gerichtsbarkeit. Die Neutralität des Schiedsgerichts ist ein ganz wesentlicher Bestandteil der Schiedsgerichtsbarkeit und wird im deutschen Schiedsverfahrensrecht in § 1036 ZPO explizit vorausgesetzt.

Im Unterschied zur staatlichen Gerichtsbarkeit besteht das Schiedsgericht in der Regel aus zwei parteibenannten Schiedsrichtern. Die…

Anna-Gesine Zimmermann

Parteivereinbarungen über die Qualifikationen von Schiedsrichtern

Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht

In der gegenwärtigen öffentlichen Diskussion um die Schiedsgerichtsbarkeit wird oft vergessen, dass gerade die Freiheit in der Auswahl des richtigen Schiedsrichters seit jeher einen wesentlichen Vorteil dieser Methode der alternativen Streitbeilegung dargestellt hat. Die Verfasserin beschäftigt sich mit einem Teilbereich dieser Problematik, nämlich mit der Vereinbarung von Schiedsrichterqualifikationen durch die Parteien. Bisher war allerdings unklar, ob und in welchem…

Dominik Seehawer

Das Verfahren zur Vollstreckbarerklärung von Schiedssprüchen

Eine Untersuchung der verfahrensrechtlichen Probleme unter besonderer Berücksichtigung von materiellen Einwendungen und ihrer Präklusion

Schriften zum Zivilprozessrecht

Umfangreiche und komplexe Rechtsstreitigkeiten im Bereich des Wirtschaftsrechts werden zunehmend von Schiedsgerichten entschieden. Damit ein Schiedsspruch im Wege der Zwangsvollstreckung durchgesetzt werden kann, muss er zunächst für vollstreckbar erklärt werden.

Dieses Verfahren zur Vollstreckbarerklärung von Schiedssprüchen ist Gegenstand dieser Publikation.

Viele rechtsdogmatische Fragen in diesem Zusammenhang sind noch nicht zufriedenstellend…

Martin Kay

Schiedsvereinbarungen im deutschen GmbH-Recht

Studien zur Rechtswissenschaft

Das Werk beschäftigt sich mit der Frage der Schiedsfähigkeit von Beschlussmängelstreitigkeiten im GmbH-Recht, wobei der Schwerpunkt auf einer Prüfung der „Gleichwertigkeitskautelen“ im Lichte der betroffenen Grundrechte liegt. Die nachfolgende Arbeit, die sich auf der Schnittstelle von materiellem Zivilrecht (Bürgerliches Recht, Gesellschaftsrecht), prozessualem Recht (Schiedsrecht, Schiedsverfahrensrecht) sowie dem öffentlichen Recht (Grundrechte, grundrechtsgleiche…

Friederike Stumpe

Parallele Verfahren in der privaten Schiedsgerichtsbarkeit und bei Investitionsschutzstreitigkeiten

Anwendungsmöglichkeiten des lis pendens Prinzips

Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht

Der in den letzten Jahren zu verzeichnende stetige Anstieg von internationalen Handelsschiedsverfahren und Investitionsschiedsverfahren mit immer komplexer werdenden Sachverhalten und Vertragsregelwerken führt auch zu immer mehr parallelen Verfahren, die miteinander in Zusammenhang stehen. Im Zuge der jüngsten Modernisierungswelle vieler Schiedsordnungen wurden Instrumente zur Verbindung zusammenhängender Schiedsverfahren eingeführt, die jedoch nicht erschöpfend sind und…

Till Feldmann

Rechtsbehelfe in der Zwangsvollstreckung aus Schiedssprüchen

Schriften zum Zivilprozessrecht

Schiedssprüche sind keine Vollstreckungstitel. Für einen zahlungsunwilligen Schuldner ist daher nach einem verlorenen Schiedsverfahren nicht Schluss. Die Zivilprozessordnung stellt ihm zahlreiche Verfahren zur Verfügung, mit denen er gegen den Schiedsspruch, gegen die Vollstreckbarerklärung oder gegen die Zwangsvollstreckung vorgehen kann. Auch der Gläubiger bedarf nach Abschluss des Schiedsverfahrens der gerichtlichen Unterstützung, da er aus einem Schiedsspruch nicht…

Michael Pocsay

Privates Kartellrecht in internationalen Schiedsverfahren

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Das Verhältnis von Kartellrecht und Schiedsgerichtsbarkeit ist naturgemäß von Spannungen geprägt. Auf der einen Seite steht das Kartellrecht, das auf den Schutz des im öffentlichen Interesse stehenden Wettbewerbs vor privat veranlassten Beschränkungen abzielt. Auf der anderen Seite steht die Schiedsgerichtsbarkeit, die die Entscheidung über Rechtsstreitigkeiten der staatlichen Gewalt entzieht und in den privaten Bereich verlagert. Der Interessenkonflikt, der entsteht,…

Roland Stolle

Das Recht der nationalen Schiedsgerichtsbarkeit in Schweden und Deutschland im Vergleich

Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht

Mit dem SchiedsVfG, das am 01. Januar 1998 in Kraft getreten ist, hat der deutsche Gesetzgeber das im 10. Buch der ZPO geregelte und überkommene Schiedsverfahrensrecht nachhaltig reformiert. Er hat sich hierzu am UNCITRAL - Modellgesetz vom 21. Juni 1985 orientiert. Anlass für die Neufassung war u.a. der Umstand, dass der Schiedsgerichtsbarkeit in Deutschland nur geringe Bedeutung zuteil wurde. Nur wenig später, nämlich zum 01. April 1999, ist auch in Schweden ein neues…

Jun Sun

Internationale Handelsschiedsgerichtsbarkeit in der Bundesrepublik Deutschland und in der Volksrepublik China

Eine historische und rechtliche Betrachtung

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

12 Jahre nach der Verabschiedung des UNCITRAL-Modellgesetzes wurde in Deutschland das Gesetz zur Neuregelung des Schiedsverfahrensrechts veröffentlicht. Am 1. Januar 1998 trat das neue Schiedsverfahrensrecht (das 10. Buch der ZPO) in Kraft. Mit der Globalisierung der Wirtschaft im 20. Jahrhundert ist die internationale Handelsschiedsgerichtsbarkeit immer wichtiger geworden. Die Schiedsklauseln bilden daher in der Praxis das wichtigste Instrument der Streitbeilegung im…

Ralf Mönnikes

Die Reform des deutschen Schiedsverfahrensrechts

Das neue 10. Buch der ZPO

Studien zur Rechtswissenschaft

Durch das Schiedsverfahrens-Neuregelungsgesetz vom 22.12.1997 erfolgte eine grundlegende Reform des deutschen Schiedsverfahrensrechts. Das vorhergehende deutsche Schiedsverfahren wies vielfache Mängel auf, die nur durch eine grundlegende Neufassung beseitigt werden konnten. Dabei gab ein Modellgesetz der UNCITRAL aus dem Jahre 1985 Hilfestellung; das Modellgesetz ist von der vom Bundesminister der Justiz eingesetzten Reformkommission und anschließend vom Regierungsentwurf…