Schiedsverfahrensrecht
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Ralf Mönnikes
Die Reform des deutschen Schiedsverfahrensrechts
Das neue 10. Buch der ZPO
Studien zur Rechtswissenschaft
Durch das Schiedsverfahrens-Neuregelungsgesetz vom 22.12.1997 erfolgte eine grundlegende Reform des deutschen Schiedsverfahrensrechts. Das vorhergehende deutsche Schiedsverfahren wies vielfache Mängel auf, die nur durch eine grundlegende Neufassung beseitigt werden konnten. Dabei gab ein Modellgesetz der UNCITRAL aus dem Jahre 1985 Hilfestellung; das Modellgesetz ist von der vom Bundesminister der Justiz eingesetzten Reformkommission und anschließend vom Regierungsentwurf […]
Ralf Manuel Heise
Schiedsgerichtsbarkeit im Spannungsfeld von Business and Human Rights
Schriften zum Zivilprozessrecht
In den letzten Jahrzehnten hat sich das Feld Business and Human Rights (BHR) als eigenständiger normativ-praktischer Komplex etabliert, dessen Grundlage die UN-Leitprinzipien bilden.
Vor dem Hintergrund unzureichender staatlicher Durchsetzungsmechanismen gewinnt die Frage nach effektiven außerstaatlichen Streitbeilegungsverfahren für menschenrechtlich relevante Konflikte an Bedeutung. Die internationale Schiedsgerichtsbarkeit tritt dabei als pragmatische, […]
Ralf Josephine Fritzsche
Die Aufhebung von Schiedssprüchen aufgrund schiedsrichterlicher Befangenheit
Schriften zum Zivilprozessrecht
Das Gebot der richterlichen Unabhängigkeit findet in der Schiedsgerichtsbarkeit nicht weniger Beachtung als in der staatlichen Gerichtsbarkeit. Die Neutralität des Schiedsgerichts ist ein ganz wesentlicher Bestandteil der Schiedsgerichtsbarkeit und wird im deutschen Schiedsverfahrensrecht in § 1036 ZPO explizit vorausgesetzt.
Im Unterschied zur staatlichen Gerichtsbarkeit besteht das Schiedsgericht in der Regel aus zwei parteibenannten Schiedsrichtern. Die […]
Ralf Anna-Gesine Zimmermann
Parteivereinbarungen über die Qualifikationen von Schiedsrichtern
Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht
In der gegenwärtigen öffentlichen Diskussion um die Schiedsgerichtsbarkeit wird oft vergessen, dass gerade die Freiheit in der Auswahl des richtigen Schiedsrichters seit jeher einen wesentlichen Vorteil dieser Methode der alternativen Streitbeilegung dargestellt hat. Die Verfasserin beschäftigt sich mit einem Teilbereich dieser Problematik, nämlich mit der Vereinbarung von Schiedsrichterqualifikationen durch die Parteien. Bisher war allerdings unklar, ob und in welchem […]
Ralf Dominik Seehawer
Das Verfahren zur Vollstreckbarerklärung von Schiedssprüchen
Eine Untersuchung der verfahrensrechtlichen Probleme unter besonderer Berücksichtigung von materiellen Einwendungen und ihrer Präklusion
Schriften zum Zivilprozessrecht
Umfangreiche und komplexe Rechtsstreitigkeiten im Bereich des Wirtschaftsrechts werden zunehmend von Schiedsgerichten entschieden. Damit ein Schiedsspruch im Wege der Zwangsvollstreckung durchgesetzt werden kann, muss er zunächst für vollstreckbar erklärt werden.
Dieses Verfahren zur Vollstreckbarerklärung von Schiedssprüchen ist Gegenstand dieser Publikation.
Viele rechtsdogmatische Fragen in diesem Zusammenhang sind noch nicht zufriedenstellend […]
Ralf Michael Pocsay
Privates Kartellrecht in internationalen Schiedsverfahren
Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse
Das Verhältnis von Kartellrecht und Schiedsgerichtsbarkeit ist naturgemäß von Spannungen geprägt. Auf der einen Seite steht das Kartellrecht, das auf den Schutz des im öffentlichen Interesse stehenden Wettbewerbs vor privat veranlassten Beschränkungen abzielt. Auf der anderen Seite steht die Schiedsgerichtsbarkeit, die die Entscheidung über Rechtsstreitigkeiten der staatlichen Gewalt entzieht und in den privaten Bereich verlagert. Der Interessenkonflikt, der entsteht, […]
Ralf Till Feldmann
Rechtsbehelfe in der Zwangsvollstreckung aus Schiedssprüchen
Schriften zum Zivilprozessrecht
Schiedssprüche sind keine Vollstreckungstitel. Für einen zahlungsunwilligen Schuldner ist daher nach einem verlorenen Schiedsverfahren nicht Schluss. Die Zivilprozessordnung stellt ihm zahlreiche Verfahren zur Verfügung, mit denen er gegen den Schiedsspruch, gegen die Vollstreckbarerklärung oder gegen die Zwangsvollstreckung vorgehen kann. Auch der Gläubiger bedarf nach Abschluss des Schiedsverfahrens der gerichtlichen Unterstützung, da er aus einem Schiedsspruch nicht […]
Ralf Friederike Stumpe
Parallele Verfahren in der privaten Schiedsgerichtsbarkeit und bei Investitionsschutzstreitigkeiten
Anwendungsmöglichkeiten des lis pendens Prinzips
Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht
Der in den letzten Jahren zu verzeichnende stetige Anstieg von internationalen Handelsschiedsverfahren und Investitionsschiedsverfahren mit immer komplexer werdenden Sachverhalten und Vertragsregelwerken führt auch zu immer mehr parallelen Verfahren, die miteinander in Zusammenhang stehen. Im Zuge der jüngsten Modernisierungswelle vieler Schiedsordnungen wurden Instrumente zur Verbindung zusammenhängender Schiedsverfahren eingeführt, die jedoch nicht erschöpfend sind und […]
Ralf Martin Kay
Schiedsvereinbarungen im deutschen GmbH-Recht
Studien zur Rechtswissenschaft
Das Werk beschäftigt sich mit der Frage der Schiedsfähigkeit von Beschlussmängelstreitigkeiten im GmbH-Recht, wobei der Schwerpunkt auf einer Prüfung der „Gleichwertigkeitskautelen“ im Lichte der betroffenen Grundrechte liegt. Die nachfolgende Arbeit, die sich auf der Schnittstelle von materiellem Zivilrecht (Bürgerliches Recht, Gesellschaftsrecht), prozessualem Recht (Schiedsrecht, Schiedsverfahrensrecht) sowie dem öffentlichen Recht (Grundrechte, grundrechtsgleiche […]
Ralf Roland Stolle
Das Recht der nationalen Schiedsgerichtsbarkeit in Schweden und Deutschland im Vergleich
Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht
Mit dem SchiedsVfG, das am 01. Januar 1998 in Kraft getreten ist, hat der deutsche Gesetzgeber das im 10. Buch der ZPO geregelte und überkommene Schiedsverfahrensrecht nachhaltig reformiert. Er hat sich hierzu am UNCITRAL - Modellgesetz vom 21. Juni 1985 orientiert. Anlass für die Neufassung war u.a. der Umstand, dass der Schiedsgerichtsbarkeit in Deutschland nur geringe Bedeutung zuteil wurde. Nur wenig später, nämlich zum 01. April 1999, ist auch in Schweden ein neues […]