Zwangsvollstreckung
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Ariane van Aken
Mehrfachverstöße bei Vertragsstrafeversprechen und bei der Zwangsvollstreckung aus Duldungs- und Unterlassungstiteln
Schriften zum Zivilprozessrecht
Duldungs- und Unterlassungstitel spielen vielfach im Wettbewerbsrecht eine Rolle, kommen jedoch in vielen Lebensbereichen vor. Leicht kann mehrfach hiergegen verstoßen werden, da die Titel in der Regel eine Dauerverpflichtung enthalten. Schnell können sich die vom Gesetz vorgesehenen Ordnungsgelder in der Folge aufsummieren und zu unbilligen […]
Derya Güclü
Die Grenzen der zulässigen Gewaltanwendung des Gerichtsvollziehers
Eine Untersuchung der lex lata und der Frage nach der Notwendigkeit einer weitergehenden Regelung des § 758 Abs. 3 ZPO
Schriften zum Zivilprozessrecht
Das im Achten Buch der Zivilprozessordnung geregelte Recht der Zwangsvollstreckung kann funktionell als Garant für die Durchsetzung subjektiver Rechte von Gläubigern gegenüber leistungsunwilligen Schuldnern bezeichnet werden.
Eine wesentliche Rolle spielt in diesem Zusammenhang der Gerichtsvollzieher, welcher als Hauptorgan der […]
Michael Herold
Staatliche Cyberpranger – ein „Pflichtenheft“ für staatliches Informationshandeln im Internet
Eine strukturelle Untersuchung anhand von Praxisszenarien aus dem deutschen Kapitalmarktrecht, dem deutschen Lebensmittel- bzw. Verbraucherinformationsrecht und dem deutschen Zwangsvollstreckungsrecht
Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit
Das Thema staatliches Informationshandeln im Internet (Cyberinformationshandeln) ist aktueller denn je. Aus Gründen der Transparenz und Effizienz veröffentlicht der Staat Informationen zunehmend auch bzw. ausschließlich im Internet.
Neben dem Zweck der „schlichten“ Information verfolgt der Staat mit dieser vermeintlich „weichen“ […]
Till Feldmann
Rechtsbehelfe in der Zwangsvollstreckung aus Schiedssprüchen
Schriften zum Zivilprozessrecht
Schiedssprüche sind keine Vollstreckungstitel. Für einen zahlungsunwilligen Schuldner ist daher nach einem verlorenen Schiedsverfahren nicht Schluss. Die Zivilprozessordnung stellt ihm zahlreiche Verfahren zur Verfügung, mit denen er gegen den Schiedsspruch, gegen die Vollstreckbarerklärung oder gegen die Zwangsvollstreckung vorgehen kann. Auch […]
Julia Baldus
Zwangsvollstreckung beim Mobilienfinanzierungsleasing
Schriften zum Zivilprozessrecht
Der Leasingvertrag hat sich seit den sechziger Jahren nach amerikanischem Vorbild auch in Deutschland durchgesetzt. Er zählt zu den neuartigen Vertragstypen, wie sie die Wirtschaft in immer komplizierter werdenden Formen entwickelt, sei es, um neue Marktgebiete zu erschließen, sei es, um sonstige wirtschaftliche, rechtliche oder steuerliche […]
Christian Fahrenholz
Zwangsvollstreckungsrecht in der Tschechischen Republik
Schriften zum ausländischen Recht
Ein effektives Zwangsvollstreckungsrecht ist Kernbereich eines jeden Rechtsstaates. Dieser erfordert ebenso wie eine intakte Marktwirtschaft nicht nur einen ordnungsgemäßen Zivilprozess, sondern gerade auch eine sich daran anschließende funktionierende Vollstreckung von Urteilen. Selbstjustiz kann nur verhindert werden, wenn sichergestellt ist, […]
Oliver Maaz
Zwangsvollstreckung in Vermögensrechte an Identitätsmerkmalen im Rechtsvergleich Deutschland - USA
Zur Verselbständigung und Verkehrsfähigkeit von Identitätsmerkmalen eines Menschen, wie Name, Bild, Stimme, persönliche Daten etc., und deren Pfändung und Verwertung als geistige Eigentumsrechte zur Gläubigerbefriedigung im Rahmen der Geldvollstreckung unter Abwägung der schützenswerten Interessen des Schuldners
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Durch bekannte Persönlichkeiten, z. B. Claudia Schiffer, Michael Ballack, Pamela Anderson, Michael Schumacher etc., werden die unterschiedlichsten Waren und Dienstleistungen im Fernsehen, Radio, Internet, auf Werbeplakaten oder anderen Informationsträgern beworben. Die Werbung mit Prominenten soll etwas von der Attraktivität, der Sympathie und […]
Sebastian Botsch
Die Zwangsvollstreckung in das allgemeine Persönlichkeitsrecht
Schriften zum Zivilprozessrecht
Persönlichkeitsmerkmale wie Bildnisse, Namen oder die Stimme von
Prominenten werden schon lange zu kommerziellen Zwecken genutzt.
Insbesondere im Rahmen der Werbung hat die Persönlichkeitsvermark-
tung einen enormen wirtschaftlichen Wert erlangt. Darüber hinaus er-
kannte der Bundesgerichtshof in seiner Ende 1999 […]
Andreas Viertelhausen
Einzelzwangsvollstreckung während des Insolvenzverfahrens
Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse
Das Insolvenzrecht steht in Deutschland im Zeichen des Umbruches. Als Krönung eines langen Reformprozesses wird mit dem 01.01.1999 die KO von der InsO abgelöst. Da aber für die zuvor eröffneten Verfahren das alte Recht weiterhin anwendbar bleibt, führt das Inkrafttreten der InsO nicht dazu, dass alle Problemstellungen aus der KO automatisch […]
Dominic Poster
Durchsetzung und Vollstreckung von Forderungen gegen die öffentliche Hand
Studien zur Rechtswissenschaft
Derzeit ist die finanzielle Lage der öffentlichen Hand in Deutschland so gut wie lange nicht mehr. Dennoch kommt es zu einer immer stärker werdenden Spreizung von finanzstarken und finanzschwachen Kommunen. Finanzschwache Kommunen geraten gerade vor dem Hintergrund immer stärker wachsender Kassenkreditschulden in einen gefährlichen „Strudel“ […]