Wissenschaftliche Literatur Zwangsvollstreckung

Nicole Ahner

Die Rechtsstellung der Erbengemeinschaft in Prozess und Zwangsvollstreckung

unter besonderer Berücksichtigung des Wandels im Verständnis der Gesamthandsgemeinschaft

Schriften zum Zivilprozessrecht

Die Diskussion um die Rechts- und Parteifähigkeit von Gesamthandsgemeinschaften macht auch vor der Erbengemeinschaft nicht halt. Vor dem Hintergrund der Urteile die zur Anerkennung der Rechtsfähigkeit von (Außen-) GbR und WEG führten, fragt es sich, ob Gleiches nicht auch für die Erbengemeinschaft als dritte der BGB-Gesamthandsgemeinschaften gelten muss.

In diesem Band wird ein Ausschnitt dieser Problematik behandelt. Dargestellt werden die prozessrechtlichen…

Jule Klein

Räumungsvollstreckung gegen nicht im Titel genannte Dritte

Materiell-rechtliche, prozessuale und vollstreckungsrechtliche Konsequenzen aus dem Beschluss des BGH vom 25. Juni 2004 – IXa ZB 29/04

Schriften zum Zivilprozessrecht

Der Beschluss des BGH vom 25. Juni 2004 (IXa ZB 29/04) hat einen seit den 1950er Jahren geführten Streit beendet. Mit deutlichen Worten hat das Gericht der sogenannten Ein-Titel-Theorie eine Absage erteilt und festgestellt, dass es für die Räumungsvollstreckung gegen jeden Besitzer einer Mietwohnung eines eigenen Räumungstitels bedarf. Für die Praxis hat die Entscheidung zwar die lang ersehnte grundsätzliche Klärung herbeigeführt, gleichzeitig aber eine Reihe von…

Michael Hippeli

Privatisierung des Gerichtsvollzieherwesens

Studien zur Rechtswissenschaft

Der Justizsektor ist in Bewegung. Die allgemeinen Privatisierungsbestrebungen der letzten Jahre haben längst auch den Justizsektor erfasst. Teils als Folge dieser Privatisierungsbestrebungen, teils aber auch bereits in Folge der historischen Entwicklung ist es im Justizsektor bis heute zur Einbindung Privater innerhalb des Notariatswesens, des geschlossenen Strafvollzuges, des Maßregelvollzuges und der Bewährungshilfe gekommen. [...]

Jürgen Erbe

Das Recht der unpfändbaren Sachen

Schriften zum Zivilprozessrecht

Das Werk behandelt eine spannende Frage des Zwangsvollstreckungsrechts um die zentrale Norm des § 811 ZPO: Welche Gegenstände müssen zum Schutz des Schuldners einer Pfändung entzogen bleiben?

Zur Prüfung, ob die derzeitige Fassung des § 811 ZPO noch aktuell ist, nimmt der Verfasser zunächst die geschichtliche Entwicklung des Pfändungsschutzes in den Blick. Epochale Entwicklungen bilden ausgehend von den Anfängen des Schuldnerschutzes die Grundlage der kritischen…

Tanja Straub

Die Domain-Pfändung

Eine vergleichende Untersuchung des deutschen und englischen Vollstreckungsrechts

Recht der Neuen Medien

Eine prägnante Domain im Internet kann auf den handelsüblichen Plattformen viel Geld einbringen; so ging beispielsweise die Domain diamond.com zu einem Preis von 7,5 Millionen US-Dollar über den virtuellen Ladentisch. Daher überrascht es nicht, dass der Domain-Name auch als potentieller Gegenstand der Zwangsvollstreckung interessant geworden ist. Seine Eignung als Vollstreckungsobjekt hat der BGH in seiner Leitsatzentscheidung vom 5.7.2005 inzwischen bestätigt. Dennoch…

Andreas Viertelhausen

Einzelzwangsvollstreckung während des Insolvenzverfahrens

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Das Insolvenzrecht steht in Deutschland im Zeichen des Umbruches. Als Krönung eines langen Reformprozesses wird mit dem 01.01.1999 die KO von der InsO abgelöst. Da aber für die zuvor eröffneten Verfahren das alte Recht weiterhin anwendbar bleibt, führt das Inkrafttreten der InsO nicht dazu, dass alle Problemstellungen aus der KO automatisch weggefallen sind. Hinzu kommt, dass durch die lange Rechtsanwendungspraxis zahlreiche Erkenntnisse von der KO auf die InsO übertragen…

Andreas Martin Schimrick

Die unmittelbar grenzüberschreitende Forderungsvollstreckung im internationalen und europäischen Rechtsraum

Aus dem Blickwinkel des deutschen und des französischen Rechts

Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung

Bei der unmittelbar grenzüberschreitenden Vollstreckung wird durch die Vollstreckungsorgane eines Staates auf einen Gegenstand zugegriffen, der sich aus der Sicht eines anderen Staates auf dessen Territorium befindet. Dies stellt scheinbar einen Widerspruch zum völkerrechtlichen Territorialitätsprinzip dar. Diesem Prinzip zufolge ist eine Vollstreckung nur in Gegenstände zulässig, die sich auf dem eigenen Territorium befinden. Das Völkerrecht erlaubt es mehreren Staaten…

Andreas Isabel Skara

Die dogmatische Einordnung des patentrechtlichen Übertragungsanspruchs

Studien zur Rechtswissenschaft

Der patentrechtliche Übertragungsanspruch ist als Sonderprivatrecht in § 8 PatG geregelt. Die Rechtsfolgen, die sich aus der Übertragung des Patents auf den Berechtigten ergeben, sind im Patentgesetz nicht festgelegt und größtenteils ungeklärt. So ist u.a. undurchsichtig, was nach der Übertragung des Patents auf den Berechtigten mit Lizenzen geschieht, die der nichtberechtigte Patentinhaber Dritten eingeräumt hat. Weiter ist unklar, nach welchen Vorschriften sich der…

Andreas Gundula Bartholomäus

Die führungslose GmbH in Zivilprozess und Insolvenz

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Das Werk beschäftigt sich mit dem Gesetz zur Modernisierung des GmbH-Rechts und zur Bekämpfung von Missbräuchen (MoMiG). Mit dem MoMiG hat der Gesetzgeber im Jahre 2008 u.a. auf das Phänomen der „Firmenbestattungen“ reagiert. Immer häufiger hatten sich materiell insolvente Gesellschaften mit beschränkter Haftung ihrer Geschäftsführung entledigt, diese ins Ausland verlegt oder faktisch unerreichbar gemacht mit der Folge, dass eine Zustellung unmöglich gemacht, ein…

Andreas Daniela Rubenbauer

Reichweite und Bedeutung der berufsrechtlichen und strafrechtlichen Verschwiegenheitspflicht des Rechtsanwalts

– dargestellt am Beispiel ausgewählter Grenzfälle und unter Berücksichtigung gegenläufiger Auskunftspflichten –

Strafrecht in Forschung und Praxis

In diesem Buch wird die Verschwiegenheitspflicht des Rechtsanwalts unter Berücksichtigung des § 43a Abs. 2 BRAO, der Satzungsbestimmung des § 2 BORA und des § 203 Abs. 1 Nr. 3 StGB beleuchtet. In den ersten drei Teilen werden die tatbestandlichen Voraussetzungen der Verschwiegenheitspflicht in Berufsrecht und Strafrecht, die Grenzen der Verschwiegenheitspflicht und einzelne Fallgruppen und Problemstellungen erläutert, während sich der vierte Teil einem Ausblick widmet.…