Wissenschaftliche Literatur § 885 ZPO

Jule Klein

Räumungsvollstreckung gegen nicht im Titel genannte Dritte

Materiell-rechtliche, prozessuale und vollstreckungsrechtliche Konsequenzen aus dem Beschluss des BGH vom 25. Juni 2004 – IXa ZB 29/04

Schriften zum Zivilprozessrecht

Der Beschluss des BGH vom 25. Juni 2004 (IXa ZB 29/04) hat einen seit den 1950er Jahren geführten Streit beendet. Mit deutlichen Worten hat das Gericht der sogenannten Ein-Titel-Theorie eine Absage erteilt und festgestellt, dass es für die Räumungsvollstreckung gegen jeden Besitzer einer Mietwohnung eines eigenen Räumungstitels bedarf. Für die Praxis hat die Entscheidung zwar die lang ersehnte grundsätzliche Klärung herbeigeführt, gleichzeitig aber eine Reihe von Folgefragen aufgeworfen.

Die umfassende Untersuchung dieser Folgefragen aus…

Andrea Goldschmitt

Der Umfang der Räumungsvollstreckung

Inwieweit werden Bauwerke und Anpflanzungen von der Räumungsvollstreckung erfasst?

Schriften zum Zivilprozessrecht

Wenn ein Mieter während der Mietzeit Veränderungen am Mietobjekt vorgenommen hat, etwa ein Gartenhaus errichtet oder Bäume gepflanzt hat, die der Vermieter nach Beendigung des Mietverhältnisses entfernt haben möchte, stellt sich die Frage, wie diese Beseitigungspflicht vollstreckungsrechtlich zu behandeln ist. Ob der Gerichtsvollzieher diese Gegenstände gemäß §885 Abs. 2 ZPO beseitigt, oder der Vermieter dies nach Ermächtigung durch das Vollstreckungsgericht in eigener Regie im Sinne des § 887 ZPO vorzunehmen hat, ist Gegenstand der Untersuchung. Die Konsequenzen, die…