Verfassungsrecht
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Claire Vierbuchen
Verfassungsrechtliche Möglichkeiten und Grenzen der gesetzlichen Regulierung von Spitzengehältern
insbesondere durch Maximalfaktoren Zugleich ein Beitrag zu Ungleichheit und Verfassung
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Claire Vierbuchen untersucht in ihrer Arbeit die verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen einer gesetzlichen Regulierung von Spitzengehältern. Als spezifischer Untersuchungsgegenstand werden insbesondere die Gehälter von Vorstandsmitgliedern von Aktiengesellschaften herangezogen. Ein besonderes Interesse der Arbeit liegt in dem Konzept der […]
Stefan Schmitt
Die fiktive Laufbahnnachzeichnung im Komplex des Vorbehalts des Gesetzes
Eine Betrachtung aus verfassungsrechtlicher Perspektive am Beispiel des Soldatengesetzes und des Bundespersonalvertretungsgesetzes sowie ausgewählter Gesetze der Länder
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Was passiert, wenn Personalratsmitglieder freigestellt werden und deshalb keine dienstlichen Beurteilungen mehr erhalten? Ihre Karriere darf dadurch nicht leiden – doch wie lässt sich das rechtssicher gestalten? Der hierfür angewendete Mechanismus ist die sog. fiktive Laufbahnnachzeichnung.
Stefan Schmitt untersucht in seiner […]
Johannes Ferstl
Organspende nach dem kardiovaskulären Tod (DCD)
mit Bezug zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Sterbehilfe
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Der anhaltende Mangel an Spenderorganen zählt zu den schwerwiegendsten Herausforderungen des deutschen Gesundheitswesens. Diese Dissertation untersucht das rechtlich wie gesellschaftlich hochaktuelle Thema der Möglichkeit einer Organspende nach dem Herzkreislauftod und ihre Vereinbarkeit mit der deutschen Rechtsordnung. [...]
Linus R. L. Neubauer
Verfassungsgerichtshof für das Land Nordrhein-Westfalen
Reform eines obersten Verfassungsorgans als starkes Signal der wehrhaften Demokratie
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Wie resilient ist Nordrhein-Westfalens Verfassungsgerichtshof?
Verfassungsgerichte sichern die freiheitliche demokratische Grundordnung, doch sie sind nicht unangreifbar. Insbesondere blockierte Richterwahlen oder beschnittene Zuständigkeiten können ihre Funktionsfähigkeit schnell lähmen. Die Debatte um den Schutz des […]
Maximilian Reidel
Der Kernbereich des Doppelbestrafungsverbots
Eine Untersuchung strafprozessualer und verfassungsrechtlicher Probleme übereilter Gesetzgebung am Beispiel von § 362 Nr. 5 StPO
Schriften zum Strafprozessrecht
Das rechtspolitische Klima der heutigen Zeit ist geprägt von expansiven Tendenzen in der Gesetzgebung. Dies bezieht sich vornehmlich auf das materielle Strafrecht. Das Strafprozessrecht kann davon jedoch in gleichem Maße betroffen sein, wie sich an der Entstehung von § 362 Nr. 5 StPO zeigt. Der Gesetzgeber hat mit Schaffung der Vorschrift in […]
Theresa Sauerwein
Berufssonderstrafrecht
Begriffsdefinition, systematische Besonderheiten und verfassungsrechtliche Bedenken
Strafrecht in Forschung und Praxis
Mit ihrer Arbeit „Berufssonderstrafrecht – Begriffsdefinition, systematische Besonderheiten und verfassungsrechtliche Bedenken“ untersucht Theresa Sauerwein ein bislang nur punktuell erschlossenes Gebiet des Strafrechts: die strafrechtliche Verantwortlichkeit einzelner Berufsgruppen – von Angehörigen der Heilberufe über Rechtsanwälte bis hin zu […]
Harim Kang
Verfassungsrechtliche Anforderungen an den Tarifverlauf der Einkommensteuer
Studien zur Rechtswissenschaft
Die Ausgestaltung des Einkommensteuertarifs ist ein juristisch komplexes und politisch hochaktuelles Thema. Diese Arbeit untersucht die verfassungsrechtlichen Anforderungen an den Tarifverlauf der Einkommensteuer. Im Mittelpunkt steht § 32a Abs. 1 EStG, die zentrale Vorschrift des Grundtarifs, der als Formeltarif im internationalen Vergleich […]
Anna Rambach
Die Richterablehnung wegen Besorgnis der Befangenheit
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Die Justiz lebt vom Vertrauen der Bürger in die Richter und in die Gesetzlichkeit ihrer Entscheidungen. Ein elementarer Bestandteil dieses Vertrauens ist die Gewissheit der Verfahrensbeteiligten, der Richter werde ihren Fall unparteiisch und nur nach den gesetzlichen Bestimmungen entscheiden. [...]
Fabian Eichmeier
Kopftuch und Kreuz – Religiöse Symbole im staatlichen Raum unter besonderer Berücksichtigung des Kreuzerlasses in Bayern
Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht
Religiöse Konflikte werfen immer wieder rechtliche und gesellschaftliche Fragen auf, besonders im Hinblick auf die Zulässigkeit religiöser Symbole im öffentlichen Raum. Diese Arbeit untersucht die Verfassungsmäßigkeit des Kreuzerlasses der Bayerischen Staatsregierung von 2018 und stellt die Frage, wie das Grundgesetz und das […]
Hagen Alexander Karl Diderich
Die Richteranklage gem. Art. 98 II, V GG
Studien zur Rechtswissenschaft
Der Autor erfasst die historischen Ursprünge und Probleme sowie Scheinprobleme des Rechtsinstituts Richteranklage und spannt den Bogen von der Genese über die verschiedenen Regelungen in den Landesverfassungen bis hin zu aktuellen – potentiellen – Anwendungsfällen.
Von den originären Erwägungen im Parlamentarischen Rat über die […]