Wissenschaftliche Literatur Berufsfreiheit

Meike Kissel

Verletzung von Verfassungsrecht infolge der Umsetzung der Bologna-Reform

in Gestalt der doppelten Zulassungsproblematik am Beispiel des Zugangs zu Masterstudiengängen im Fach Psychologie

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die Studie behandelt die – insbesondere im Hinblick auf die in Art. 12 des Grundgesetzes gewährleistete Berufsfreiheit – verfassungsrechtlich relevante Problematik des Übergangs vom Bachelorstudium zum Masterstudium, konkret bezogen auf die Zugangsvoraussetzungen für Masterstudiengänge im Fach der Psychologie und auf die diesbezügliche Frage der Berufsqualifizierung eines Bachelorabschlusses in Psychologie.

Ausgehend von der Umsetzung der Bologna-Reform in…

Markus Ploesser

Das Werbeverbot für Ärzte im Lichte der Berufsfreiheit nach Art. 12 Abs. 1 Grundgesetz und anderer Grundrechtspositionen

Status quo und Zukunftsaussichten von Marketing und Werbung für den ärztlichen Berufsstand in Deutschland aus verfassungsrechtlicher Sicht unter Einbezug rechtsvergleichender Argumente

Medizinrecht in Forschung und Praxis

Die bestehende Literatur im Bereich der Werbeverbote und Werbebeschränkungen für Ärzte befasst sich primär mit der Frage, was Ärzte werbetechnisch und -rechtlich dürfen und was sie nicht dürfen. Folglich richtet sich das Hauptaugenmerk der bisherigen wissenschaftlichen Befassung mit dem Thema „Werbeverbote für Ärzte“ seit Mitte der 1960er Jahre bis heute, einschließlich der einschlägigen Abhandlungen, auf die Frage, welche Werbe- und Marketingmaßnahmen sich im Rahmen der…

Jan Greve

Der staatliche Einfluss auf die Vergütung der Inkassodienstleistungen

Eine Analyse, Bewertung und Prüfung der Verfassungsmäßigkeit der §§ 13 Abs. 2, 31b RVG nebst der Nummern 1000, Nr. 2 und 2300, Anmerkung, Abs. 2 VV RVG

Öffentliches Recht in Forschung und Praxis

Inkassodienstleister genießen in Deutschland mitunter einen eher zweifelhaften Ruf. Die von ihnen für ihre Dienstleistung erhobenen Kosten werden vielfach als überhöht angesehen. Problematisch ist dabei insbesondere, dass regelmäßig der Schuldner für diese Kosten aufkommen muss. Dies resultiert aus schadenersatzrechtlichen Grundsätzen.

Der Gesetzgeber hat im Rahmen der sogenannten „Inkassorechtsreform“ verschiedene Gesetzesänderungen vorgenommen, die eine…

Lena Güldenstein

Schutzbereich und Eingriff in der Europäischen Grundrechtsdogmatik

Begrenzungen des Tatbestands der Europäischen Grundrechte

Studien zum Völker- und Europarecht

Sowohl der EGMR als auch der EuGH orientieren sich in ihrer Grundrechtsrechtsprechung an dem aus der deutschen Grundrechtsdogmatik bekannten dreistufigen Schutzbereich-Eingriff-Schranken-Schema. Die Verfasserin untersucht, ob EGMR und EuGH dabei Schutzbereich und Eingriff weit oder eng auslegen, indem sie abstrakt-generelle Begrenzungen vornehmen, die Freiheitsbetätigungen bzw. hoheitliche Maßnahmen in bestimmten Konstellationen vom grundrechtlichen prima facie-Schutz…

Maika Schönhof

Medizinische Untersuchungen im Umfeld von Beschäftigungsverhältnissen

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Gesundheit der Beschäftigten wird wesentlich beeinflusst von der auszuübenden Tätigkeit und den weiteren konkreten Arbeitsbedingungen. Zugleich beeinflusst der konkrete Gesundheitszustand des Beschäftigten auch die Möglichkeit und die Art und Weise der Ausübung der betreffenden Tätigkeit. Beschäftigung und Gesundheit der Arbeitnehmer sind damit untrennbar verknüpft, so dass arbeitsmedizinische Maßnahmen und auch Untersuchungen ein fester Bestandteil des Arbeitslebens…

Michael Herold

Staatliche Cyberpranger – ein „Pflichtenheft“ für staatliches Informationshandeln im Internet

Eine strukturelle Untersuchung anhand von Praxisszenarien aus dem deutschen Kapitalmarktrecht, dem deutschen Lebensmittel- bzw. Verbraucherinformationsrecht und dem deutschen Zwangsvollstreckungsrecht

Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit

Das Thema staatliches Informationshandeln im Internet (Cyberinformationshandeln) ist aktueller denn je. Aus Gründen der Transparenz und Effizienz veröffentlicht der Staat Informationen zunehmend auch bzw. ausschließlich im Internet.

Neben dem Zweck der „schlichten“ Information verfolgt der Staat mit dieser vermeintlich „weichen“ Handlungsform auch den Zweck der Markt- bzw. Verhaltenssteuerung (Prävention und Sanktion). Denn Informationen über Rechtsverstöße…

Marielen Anna Josefa Wesselmann

Pharmakologisches Neuroenhancement aus verfassungsrechtlicher Sicht

Analyse grundrechtlicher Interessen im Lichte der neuropharmakologischen Leistungsstimulation

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Autorin befasst sich mit der verfassungsrechtlichen Zulässigkeit des pharmakologischen Neuroenhancement aus Sicht der selbstbestimmen, der fremdbestimmten sowie der einvernehmlichen Leistungsstimulation.

Zunächst werden die gängigsten, zur Leistungsverbesserung zweckentfremdeten Arzneimittel aufgeführt, um dann deren Wirksamkeit sowie die Verbreitungsdichte darzustellen. Sodann folgt, nach einer Abgrenzung der Begriffe Neuroenhancement versus Therapie, eine…

Richard Petras

Das Festhaltensrecht im neuen AÜG

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Dieses Werk befasst sich mit der sogenannten „Festhaltenserklärung“ im Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (AÜG). Dabei handelt es sich um ein neuartiges Gestaltungsrecht, welches – vergleichbar zum Widerspruchsrecht beim Betriebsübergang, § 613a Abs. 6 BGB – die Selbstbestimmungsfreiheit des Leiharbeitnehmers schützen soll.

Das AÜG sieht in den §§ 9, 10 einen einzigartigen Regelungsmechanismus vor: Für den Fall, dass ein Arbeitnehmer von einem Verleiher überlassen…

Maximilian Klammer

Das Erfordernis der ‘objektiv berufsregelnden Tendenz‘ in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Berufswahl und -ausübung werden als bedeutsamer Akt der Selbstbestimmung des Einzelnen durch Artikel 12 des Grundgesetzes besonders geschützt. Gleichwohl werden sie vom Geschehen am freien Markt und von einer Vielzahl von politischen Maßnahmen beeinflusst. Eine besondere Bedeutung kommt deshalb der Frage zu, wann sich eine Maßnahme, welche die Entscheidung zum „Ob“ und „Wie“ von beruflichen Tätigkeiten lenkend beeinflusst, am Maßstab des Artikels 12 Grundgesetz auf ihre…

Florian Becker

Lehrerbewertung im Internet

Recht der Neuen Medien

Web 2.0 und Social Media rücken Bewertungsplattformen im Internet in den Fokus der öffentlichen Aufmerksamkeit und juristischen Diskussion. Die Vielzahl der technologisch angelegten Gestaltungsmöglichkeiten zeigt das von gewichtigen verfassungsrechtlichen Vorgaben durchwirkte Spannungsfeld auf. Das Potential zu einem ernsthaften Meinungsbildungsprozess schafft zugleich die Gefahr eines verletzenden Zur-Schau-Stellens der betroffenen Personen auf solchen Portalen. Das…