Asylrecht
Wissenschaftliche Fachliteratur
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E. Barner
FRONTEX – Ohne Kontrolle zur europäischen Grenzschutztruppe?
Demokratische Kontrolle der Agentur FRONTEX
Studien zum Völker- und Europarecht
In diesem Werk, dessen Fragestellungen durch die derzeitige Migrationssituation hochaktuell sind, werden die demokratische Legitimation und die demokratische Kontrolle der Agentur FRONTEX untersucht. Dies wurde zuvor mit dieser Schwerpunktsetzung nicht unternommen.
Der erste Schwerpunkt der Untersuchung ist die Frage, ob die Befugnisse von FRONTEX mit der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs vereinbar sind und von der Agentur überhaupt wahrgenommen […]
Andreas Merold
Freiheit durch den Staat – Eine Auseinandersetzung mit der Reichweite und den Grenzen des verfassungsrechtlichen Existenzminimums
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Der Verfasser arbeitet die bisherigen anerkannten Ergebnisse der verfassungsrechtlichen Rechtsprechung und der Literatur zum verfassungsrechtlichen Existenzminimum auf und zu ergänzt diese, sodass ein Verständnis für die Grundlagen und das Wesen des verfassungsrechtlichen Existenzminimums erzeugt wird.
Im Ergebnis soll dies dazu dienen, dass im Rahmen der gefundenen Struktur des Grundrechts eine verfassungsrechtliche Überprüfung der einfachgesetzlichen […]
Anna Katharina Schöneberg
Die Berücksichtigung neuer Tatsachen durch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte
Studien zum Völker- und Europarecht
Zwischen der letztinstanzlichen Entscheidung des nationalen Gerichts und der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte liegen durchschnittlich drei Jahre. In diesem Zeitraum können neue Tatsachen und Beweismittel entstehen, die vom EGMR als subsequent developments bezeichnet werden.
Die Autorin befasst sich mit der Frage, ob der EGMR diese neuen Tatsachen, die dem nationalen Gericht seinerzeit nicht vorlagen, berücksichtigen darf. […]
Manuela Born
Europa- und verfassungsrechtliche Anforderungen an die Leistungen für Asylbewerber
Die Autorin befasst sich mit der Frage der Vereinbarkeit von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) mit Verfassungs- und Europarecht.
Der Darstellung von Entstehung und Prinzipien des AsylbLG folgt eine detaillierte Erläuterung der einzelnen Leistungsansprüche, der möglichen Anspruchseinschränkungen und -erweiterungen und der Regeln zur Anrechnung verfügbarer Eigenmittel.
Der europarechtliche Teil enthält eine eingehende […]
Jens-Hendrik Hörmann
Rechtsprobleme des Grundrechts auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums
Zu den Auswirkungen des „Regelleistungsurteils“ auf die „Hartz IV“-Gesetzgebung und andere Sozialgesetze
Das „Regelleistungsurteil" des Bundesverfassungsgerichts vom 09.02.2010 hat eine neue Runde in der Diskussion über die verfassungsrechtliche Garantie eines Existenzminimums im deutschen Sozialstaat eingeleitet.
Das Buch stellt die alte Rechtslage vor der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts dar, zeigt die Gründe der Verfassungswidrigkeit dieser Rechtslage auf und beleuchtet sodann die gesetzlichen Neuregelungen aus verfassungsrechtlicher Perspektive. […]
Simon Grasnick
Paradigmenwandel in der Migrations- und Familienpolitik
Die bevölkerungspolitischen Konzepte und Migrations- und Familienmodelle der deutschen Parteien
Studien zur Demographie und Bevölkerungsentwicklung
Die demographischen Entwicklungen der letzten Jahrzehnte haben zu einem nicht zu übersehenden Paradigmenwandel in der Migrations- und Familienpolitik der deutschen Parteien geführt.
Die Migrationspolitik beinhaltet mittlerweile nicht mehr nur Aspekte hinsichtlich der Integrationsproblematik, des Asylrechtes oder der Flüchtlingsursachen, sondern nimmt zunehmend auch eine bevölkerungspolitische Dimension an. Demographische Defizite der Bundesrepublik sollen gemäß […]
Ralf Prescher
Fremde Heimat, der Heimat fremd
Untersuchungen zum Einfluss deutscher Immigranten in der Schweizerischen Eidgenossenschaft in der ersten Hälfte des 19. Jahrhunderts
Studien zur Geschichtsforschung der Neuzeit
Die erste Hälfte des 19. Jahrhunderts war für Mitteleuropa durch mannigfaltige Veränderungen geprägt. Am Anfang des „langen 19. Jahrhunderts“ stand die Französische Revolution mit ihren Idealen von Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit, die vor allem durch Napoleon auch nach Mitteleuropa getragen wurden und ein liberales Bürgertum zu bilden halfen, das zunehmend verlangte, an der Fortentwicklung der gesellschaftlich-politischen Verhältnisse beteiligt zu […]
Hermann-Matthias Bröcker
Die externen Dimensionen des EU-Asyl- und Flüchtlingsrechts im Lichte der Menschenrechte und des Völkerrechts
Unter besonderer Berücksichtigung des Konzepts extraterritorialer Aufnahmeeinrichtungen
Studien zum Völker- und Europarecht
Die externen Dimensionen des EU-Asyl- und Flüchtlingsrechts spielen vor allem im Mittelmeerraum eine Rolle. Immer wieder kommt es auf dem Mittelmeer dadurch zu Tragödien, dass Flüchtlinge und illegale Einwanderer mit seeuntauglichen Booten nach Europa zu gelangen versuchen. Zu den natürlichen Gefahren während der Überfahrt kommt der unzureichende Schutz durch internationales Recht.
Das Zurückweisungsverbot der Genfer Flüchtlingskonvention findet nach […]
Eva Rogowicz
Asyl- und Flüchtlingsrecht
Ein Vergleich des materiellen Asyl- und Flüchtlingsrechts sowie ausgewählter Aspekte des Asylverfahrensrechts in den Ländern Deutschland und Polen unter Berücksichtigung der Entwicklung einer europäischen Asyl- und Flüchtlingspolitik
Studien zum Völker- und Europarecht
Zur Zeit sind nach Angaben des Amtes des Hohen Flüchtlingskommissars der Vereinten Nationen weltweit etwa 20 Millionen Menschen auf der Flucht vor Krieg, Hunger und Verfolgung. Viele von ihnen suchen Zuflucht in Ländern der Europäischen Union. Es vergeht kaum eine Woche, ohne dass berichtet wird, dass erneut Flüchtlingsboote vor der Küste Italiens oder Spaniens aufgegriffen worden sind. Dennoch existiert auf europäischer Ebene bislang kein einheitliches Asyl- und […]
Michael Kammann
Die illegale Beschäftigung von Ausländern
(unter besonderer Berücksichtigung der Vorschriften des SGB III und des AÜG)
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Im Arbeitsrecht wird im Wesentlichen zwischen drei Kernbereichen der illegalen Beschäftigung differenziert. Man unterscheidet zwischen der illegalen Ausländerbeschäftigung, der illegalen Arbeitnehmerüberlassung und der Schwarzarbeit i.S.d. § 1 BillBG. Zu diesen Erscheinungsformen kommt in der Regel noch begleitend hinzu, daß die Beteiligten weder die geschuldeten Sozialversicherungsabgaben (Kranken-, Pflege-, Unfall- und Rentenversicherungsbeiträge) noch die geschuldeten […]