Wissenschaftliche Literatur Sicherheitsrecht

Julien Maurice Duryn

Die Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden der Bundesrepublik Deutschland und der benachbarten Mitgliedstaaten

Eine Bewertung aus Sicht des Datenschutzes

Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit

Die wirksame Bekämpfung grenzüberschreitender Kriminalität sowie die Gewährleistung grenzüberschreitender Sicherheit in der Bundesrepublik Deutschland und den Mitgliedstaaten der Europäischen Union erfordert eine grenzüberschreitende Zusammenarbeit von Sicherheitsbehörden.

Diese Zusammenarbeit verlangt in einer informationsgeprägten Gesellschaft, dass insbesondere Polizeien und Nachrichtendienste untereinander Daten austauschen. Die Übermittlung von Daten steht…

Jan Hermes

Wechselwirkungen zwischen Produktsicherheitsrecht und Produkthaftungsrecht

Am Beispiel der Pflichtenkreise, der Haftung und des Umfangs des Produktrückrufs

Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht

Produktsicherheitsrecht ist öffentliches Recht. Es dient in Bezug auf den Warenverkehr der Marktzugangskontrolle und regelt durch behördliche Eingriffsbefugnisse die Marktüberwachung. Das Produkthaftungsrecht dagegen ist dem Zivilrecht zuzuordnen. Es dient der Kompensation von Schäden, die an Rechtsgütern von Produktverwendern oder Dritten durch ein fehlerhaftes und deswegen gefährliches Produkt entstehen. Trotz dieser formalen Unterscheidung beider Rechtsgebiete ist…

Dominik Schnieder

Politische Freiheit und Verfassungsschutz

Am Beispiel der Beobachtung politischer Parteien und Abgeordneter

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Der Verfasser stellt Aufgaben, Organisation und Befugnisse der Verfassungsschutzbehörden von Bund und Ländern am Beispiel der Beobachtung politischer Parteien und Abgeordneter dar.

Ausgangspunkt der Untersuchung ist das Konzept „wehrhafter“ oder „streitbarer“ Demokratie. In dessen Zentrum steht die Frage, wie viel Freiheit die Verfassung ihren Feinden gewährt. Es ist ihr vielleicht größtes Paradoxon, dass sie – jedenfalls in der Theorie – gerade auch die…

Isa Alexandra Matz

Die Anti-Terrorismusgesetzgebung und ihre Vereinbarkeit mit Verfassungsrecht

unter besonderer Berücksichtigung der Anti-Terrorismuspakete I und II, des Terrorismusbekämpfungsergänzungsgesetzes sowie des Gemeinsame-Dateien-Gesetzes und des Gesetzes zur Änderung des Bundesverfassungsschutzgesetzes

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die Bekämpfung des internationalen Terrorismus ist nach den Anschlägen des 11. September 2001 in New York City und Washington auf internationaler und nationaler Ebene verstärkt Gegenstand politischer und gesetzgeberischer Aktivitäten geworden.

Politiker und Gesetzgeber sahen sich veranlasst, neue intensivere staatliche Maßnahmen zu schaffen, um terroristische Bestrebungen frühzeitig aufzudecken und sie im Anfangsstadium abzuwenden. Dazu sind auf internationaler,…

Torsten Pfeiffer

Verschiedene Wege – gleiches Ziel? Der Zugelassene Wirtschaftsbeteiligte und der bekannte Versender als Beiträge zur sicheren Lieferkette

Hochschule – Leistung – Verantwortung.
Forschungsbeiträge zur Verwaltungswissenschaft

Warenströme bilden die überlebenswichtigen Schlagadern unseres globalisierten Wirtschaftssystems und damit unseres Wohlstandes. Störungen dieses komplexen und zerbrechlichen Netzes haben gravierende Folgen für alle Wirtschaftsbeteiligten. In der jüngeren Vergangenheit sind Terrorismus und organisierte Kriminalität als Bedrohung für die Supply Chain immer stärker in den Fokus gerückt. Staaten und internationale Organisationen haben mit zahlreichen Gegenmaßnahmen reagiert,…

Matthias Rothkopf

Wettbewerbsrechtlicher Rechtsbruchtatbestand und Produktsicherheitsrecht

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Diese Studie untersucht den Rechtsbruchtatbestand des UWG in seiner Eigenschaft als Schnittstelle zwischen dem Produktsicherheitsrecht und dem Wettbewerbsrecht. Sie soll zugleich einen Beitrag zum Verständnis der gewandelten Funktion des Tatbestandes nach der Umsetzung der UGP-Richtlinie und der UWG-Novelle von 2008 leisten sowie zu seiner konsistenten Anwendung beitragen. [...]

Eva-Maria Wicker

Innovationsverantwortung und unternehmerische Risikowissensarbeit im Produktsektor

Zur rechtlichen Steuerung der Generierung und Verarbeitung von Risiko- und Folgewissen unter gesonderter Berücksichtigung von Modifizierungspotenzialen des Produkthaftungsrechts –
dargestellt am Beispiel nanotechnologisch behandelter Verbraucherprodukte

Studien zur Rechtswissenschaft

Technologische Innovationen, wie in Produkten eingesetzte Nanomaterialen, stellen besondere Herausforderungen an das Recht, da u. a. mit ihrer Verwendung verbundene Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit in weiten Teilen unklar sind und angesichts dieses nicht vorhandenen Wissensbestands vor allem das „Wie“ ihrer rechtlichen Rahmung infrage steht. Um eine auf Innovationen zugeschnittene Verantwortung unter allen am Innovationsprozess beteiligten Akteuren…

Bernard Wiśniewski, Gerald G. Sander & Paweł Kobes (eds.)

Security – Threats, Law and Organization

Schriften zu Mittel- und Osteuropa in der Europäischen Integration

Security research shows the relationship between security and threats on the one hand and the law and organization on the other. In the context of relationships with the law, the point is primarily to determine whether and to what extent legal regulations allow authorities to counteract threats.

This becomes particularly evident when public safety is threatened, especially with regard to the devastating effects of forces of nature and the development of…

Senka Sarvan

Reduktion staatlicher Wirtschaftsüberwachung durch Managementsysteme

Eine Untersuchung am Beispiel des Geräte- und Produktsicherheitsrechts

Schriften aus dem
Forschungsinstitut für Compliance, Sicherheitswirtschaft und Unternehmenssicherheit (FORSI)

Die Schutzrichtung der Wirtschaftsüberwachung verändert sich auf Grund fundamentaler ordnungspolitischer Entwicklungen zunehmend. Verstärkt geht der Trend in Richtung Privatisierung, Stärkung der unternehmerischen Eigenverantwortung und Rückzug des Staates aus bestimmten Aufgabenbereichen. Die Hauptursache für diese Entwicklung liegt in der desolaten finanziellen Lage der öffentlichen Haushalte. Die Verantwortungsverlagerung auf freie Marktmechanismen soll daher den…

Matthias Liebsch

Der Arbeitsschutzausschuss – unter besonderer Berücksichtigung betrieblicher Mitbestimmung

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Arbeitsschutz ist Gesundheitsschutz. Insbesondere in Krisenzeiten bestimmen gesundheitsschützende Maßnahmen nicht nur das zivilgesellschaftliche Leben, sondern auch den betrieblichen Arbeitsalltag. Sowohl der für den Arbeitsschutz verantwortliche Arbeitgeber als auch der Betriebsrat als Interessenorganisation der zu schützenden Belegschaft stehen vor der zentralen Aufgabe, den Arbeitsschutz als Querschnittsthema in die Betriebspraxis zu implementieren. [...]