Wissenschaftliche LiteraturVerfassungsrechtPolitik
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Freiheit durch den Staat – Eine Auseinandersetzung mit der Reichweite und den Grenzen des verfassungsrechtlichen Existenzminimums
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Der Verfasser arbeitet die bisherigen anerkannten Ergebnisse der verfassungsrechtlichen Rechtsprechung und der Literatur zum verfassungsrechtlichen Existenzminimum auf und zu ergänzt diese, sodass ein Verständnis für die Grundlagen und das Wesen des verfassungsrechtlichen Existenzminimums erzeugt wird. [...]
AsylAsylbewerberleistungsgesetzAsylrechtExistenzminimumFreiheit durch den StaatGrundsicherungMenschenwürdeRegelbedarfsurteilSozialgesetzbuch IISozialstaatVerbindungsgrundrechtVerfassungsrechtVerfassungsrechtliches ExistenzminimumStaats- und Regierungschefs sowie ihr gegenseitiges Verhältnis im deutschen und französischen Verfassungsrecht
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Die deutsche und die französische Verfassung besitzen eine beträchtliche Flexibilität, was das Staatsoberhaupt und somit auch was den Regierungschef betrifft.
In vielerlei Hinsicht erleben oder können beide Länder sehr ähnliche Situationen erleben. Es ermöglicht dem amtierenden Staatsoberhaupt, einen sehr…
KanzlerPolitische PraxisPräsidentPremierministerRechtsvergleichungRegierungschefSchiedsspruchStaatschefVerfassungsrechtVerfassungsrechtliche FlexiblilitätVerfassungsrechtsvergleichungVerfassungsrichterDie Regelungen des Körperschaftsstatusgesetzes NRW über die Erstverleihung und den Entzug der Körperschaftsrechte auf dem Prüfstand des Verfassungsrechts
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Die religionsverfassungsrechtliche Untersuchung behandelt die Frage nach der Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes zur Regelung der Verleihung und des Entzugs der Rechte einer Körperschaft des öffentlichen Rechts an Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften in Nordrhein-Westfalen (Körperschaftsstatusgesetz). Das…
(Erst-)VerleihungEntzugGesetzgebungskompetenzKörperschaftsrechteKörperschaftsstatusKörperschaftsstatusgesetzMitwirkungsvorbehaltRechtsformRechtsform der VerleihungReligionsverfassungsrechtStaatskirchenrechtVerfahren der VerleihungVerfassungsrechtDer Vorrang des Europarechts und die verfassungsrechtlichen Grenzen der Integration
unter besonderer Berücksichtigung der Ultra-Vires-Kontrolle
Hochschule – Leistung – Verantwortung.
Forschungsbeiträge zur Verwaltungswissenschaft
In seinem viel beachteten Urteil vom 5. Mai 2020 zur deutschen Beteiligung am europäischen „Public Sector Purchase Programme“ (PSPP) attestiert das Bundesverfassungsgericht Organen der Europäischen Union erstmals ein kompetenzwidriges und damit rechtswidriges Handeln.
Die besondere Brisanz des Urteils zeigt…
Europäische IntegrationEuroparechtIdentitätskontrolleIntegrationsverantwortungKooperationsverhältnisNationales RechtÖffentliches RechtUltra-vires-KontrolleUnionsrechtVerfassungsrechtVertragsverletzungsverfahrenPersonenbewertungsportale – eine verfassungsrechtliche Untersuchung
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Personenbewertungsportale sind bereits gegen Ende der 2000er Jahre zum Gegenstand der rechtlichen Diskussion geworden. Entsprechend der anhaltenden technischen Entwicklung setzt sich die Geschäftsmodellinnovation der Portale fort. Dies führt zur Entstehung neuer rechtlicher Probleme, mit welchen sich die…
ÄrztebewertungsportalAnonymitätAsymmetrieBewertungsportaleGrundrechteNotice and Take DownPersönlichkeitsrechtPlattformbetreiberPortalbetreiberVerfassungsrechtVerletzung von Verfassungsrecht infolge der Umsetzung der Bologna-Reform
in Gestalt der doppelten Zulassungsproblematik am Beispiel des Zugangs zu Masterstudiengängen im Fach Psychologie
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Die Studie behandelt die – insbesondere im Hinblick auf die in Art. 12 des Grundgesetzes gewährleistete Berufsfreiheit – verfassungsrechtlich relevante Problematik des Übergangs vom Bachelorstudium zum Masterstudium, konkret bezogen auf die Zugangsvoraussetzungen für Masterstudiengänge im Fach der Psychologie und…
BachelorstudiumBerufsfreiheitBerufsqualifizierungBologna-ReformHochschulrechtHochschulzugangKapazitätsrechtMasterstudiumPsychologiestudiumStudienplatzvergabeVerfassungsrechtDie Anti-Terrorismusgesetzgebung und ihre Vereinbarkeit mit Verfassungsrecht
unter besonderer Berücksichtigung der Anti-Terrorismuspakete I und II, des Terrorismusbekämpfungsergänzungsgesetzes sowie des Gemeinsame-Dateien-Gesetzes und des Gesetzes zur Änderung des Bundesverfassungsschutzgesetzes
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Die Bekämpfung des internationalen Terrorismus ist nach den Anschlägen des 11. September 2001 in New York City und Washington auf internationaler und nationaler Ebene verstärkt Gegenstand politischer und gesetzgeberischer Aktivitäten geworden.
Politiker und Gesetzgeber sahen sich veranlasst, neue…
Anti-TerrorismusAnti-TerrorismusgesetzgebungAnti-TerrorismuspaketBundesverfassungsschutzgesetzGemeinsame-Dateien-GesetzeGrundrechteInternationaler TerrorismusSicherheitsrechtTerrorbekämpfungTerrorismus-GesetzgebungTerrorismusbekämpfungsergänzungsgesetzVerfassungsrechtVerfassungsschutzEinheitliche Altersversorgung von Angestellten, Beamten und Freiberuflern
Rechtsgeschichtliche Darstellung und verfassungsrechtliche Analyse
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Wie ist das deutsche Rentenversicherungssystem der gesetzlichen Rentenversicherung, so wie es bisher existierte, trotz des demografischen Wandels weiter finanzierbar? Diese vielseitig diskutierte Fragestellung ist aktueller denn je.
Der Autor widmet sich der stark umstrittenen Problematik, ob eine…
BeamteBeamtenversorgungBerufsständische VersorgungswerkeFreiberuflerKlassische SozialversicherungRechtsgeschichteRentenversicherungRupert ScholzSozialrechtSozialstaatSozialversicherungKommunikationsverfassungsrechtliche Fragen einer Vielfaltsregulierung von Suchmaschinen
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Suchmaschinen spielen eine überragend wichtige Rolle für den Informationszugang im Internet und damit für die individuelle und kollektive Meinungsbildung. Gleichzeitig wird der Suchmaschinenmarkt nahezu vollständig von einem einzigen Anbieter beherrscht – Google. Angesichts dessen wird vermehrt eine Regulierung…
GebotenheitInternetKommunikationKommunikationsverfassungsrechtlichMedienrechtMeinungsfreiheitMeinungsmachtMeinungsvielfaltRegulierungRegulierungsrechtSuchmaschinenVerfassungsrechtVielfaltsregulierungInternationale Verwaltungsabkommen
Eine rechtstatsächliche, vergleichende und empirische Untersuchung der völkervertraglichen Staatspraxis der Bundesrepublik Deutschland
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Globalisierung ruft nach internationaler Kooperation. Die internationale Kooperationsnotwendigkeit verlangt einen rechtlichen Rahmen. Diesen bieten völkerrechtliche Abkommen. Doch gehen mit der Proliferation von fallspezifischen Regelungen in Form von völkerrechtlichen Abkommen Herausforderungen für die…
Empirische UntersuchungExecutive AgreementPrärogative der ExekutiveRechtsvergleichRechtswissenschaftRichtlinien für die Behandlung völkerrechtlicher VerträgeTreatyVerfassungsrechtVerfassungsrechtliche PrüfungVerwaltungsabkommenVölkerrechtliche AbkommenVölkerrechtliche VerträgeVölkervertragliche Staatspraxis