Literatur im Fachgebiet Politik Verfassungs­­recht

Felix Krupar

Die Behandlung algorithmischer Kommunikate im deutschen Recht

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Obwohl Algorithmen in unserer realen und digitalen Umwelt mittlerweile omnipräsent sind, ist der rechtliche Umgang mit Algorithmen und ihrem Output bisher geprägt von rechtlicher Unsicherheit. Häufig konzentriert sich die Diskussion dabei auf die negativen und diskriminierenden Wirkungen algorithmischer…

Äußerungsrecht Algorithmen Allgemeines Persönlichkeitsrecht Digitalisierung Meinungsfreiheit Singularität Verfassungsrecht

Sebastian Wies

Die Regelungen des Körperschaftsstatusgesetzes NRW über die Erstverleihung und den Entzug der Körperschaftsrechte auf dem Prüfstand des Verfassungsrechts

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die religionsverfassungsrechtliche Untersuchung behandelt die Frage nach der Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes zur Regelung der Verleihung und des Entzugs der Rechte einer Körperschaft des öffentlichen Rechts an Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften in Nordrhein-Westfalen (Körperschaftsstatusgesetz). Das…

Gesetzgebungskompetenz Körperschaftsrechte Körperschaftsstatus Rechtsform Staatskirchenrecht Verfassungsrecht

Maximilian Dachauer

Öffentlich-rechtlicher Rundfunk und dessen Finanzierung nach dem Grundgesetz

Über Verfassungsgebote, Gestaltungsgrenzen und Spielräume

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Ist ein öffentlich-rechtlicher Rundfunk nach dem Grundgesetz zwingend vorgeschrieben? Welche Gestaltungsgrenzen muss der Gesetzgeber bei den Gremien des öffentlich-rechtlichen Rundfunks beachten? Wäre ein Verzicht auf die „Unausweichlichkeit“ des gegenwärtigen Rundfunkbeitrags verfassungsrechtlich zulässig, sodass…

Berichterstattung Bundesverfassungsgericht Grundgesetz Grundversorgungsauftrag Medienrecht Öffentlich-rechtlicher Rundfunk Öffentliches Recht Rundfunkbeitrag Rundfunkgebühren Verfassungsrecht

Nadine Voß

Die Verfassungsautonomie der Bundesländer im Lichte der Art. 28, Art. 31 und Art. 142 GG

Eine Untersuchung am Beispiel der Bayerischen Verfassung

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Klimaschutz in das Grundgesetz? Leitkultur in die Landesverfassung? In Anbetracht solcher politischen Forderungen ist das rechtliche Verhältnis der Grundrechte und Staatsziele des Grundgesetzes und den Grundrechten, Staatszielen und Programmsätzen der Landesverfassungen einmal genau zu untersuchen. Die Verfasserin…

Bundesländer Grundgesetz Rechtswissenschaft Verfassungsänderung Verfassungsautonomie Verfassungsrecht

Alexander Lang

Die zeitlich befristeten Sonderregelungen zu Flüchtlingsunterkünften im BauGB

Notwendigkeit, Entstehungsgeschichte, Ziele, Konsistenz, Gültigkeit, Kritik, Alternativen, Reformbedarf

Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht

Als Bundeskanzlerin Angela Merkel in ihrer Neujahrsansprache 2015 erklärte, dass es eine Selbstverständlichkeit sei, Flüchtlinge aus Kriegsgebieten in der Bundesrepublik aufzunehmen, war das Ausmaß der sich anbahnenden „Flüchtlingskrise“ nicht absehbar. Acht Monate später zeichnete sich langsam ab, welche…

BauGB Baurecht Reformbedarf Verfassungsrecht Verwaltungsrecht

Konstantin Filbinger

Staatliches Steuerungsselbstvertrauen

Definition – Manifestation – Vergleich

Schriften zur Rechts- und Staatsphilosophie

Traut sich der Staat – wie von manchen attestiert – in Bezug auf die Lenkung gesellschaftlicher Realitäten mehr zu, als er zu leisten imstande ist? Dies setzt ein Auseinanderfallen (objektiver) staatlicher Steuerungsfähigkeit und (subjektiven) staatlichen Steuerungsselbstvertrauens voraus. Der Autor leistet einen…

Kritischer Rationalismus Rechtsphilosophie Rechtssoziologie Rechtstheorie Rechtswissenschaft Staatsrecht Steuerungsfähigkeit Verfassungsrecht

Illimar Pärnamägi

Wehrhafte Demokratie in Estland

Möglichkeiten und Grenzen der Rezeption einer deutschen Rechtsfigur

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

In diesem Buch werden die Möglichkeiten und Grenzen der Rezeption des Wehrhaftigkeitsprinzips im Rechtsvergleich mit der Rechtsordnung der Republik Estland erörtert. Das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland gilt in der Rechtsvergleichung als wichtige Referenz einer wehrhaften Rechtsordnung. Dennoch ist das…

Estland Grundgesetz Notstandsverfassung Parteiverbot Rechtsvergleichung Staatsrecht Streitbare Demokratie Verfassungsrecht Verfassungsschutz

Georg Brämer

Der moderne Staat, seine Werte und das Christentum

Eine Betrachtung am Rechts- und Sozialstaat

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

In Deutschland gibt es keine konsequente Trennung von Staat und Kirche. Zwar ist der Staat zu einer religiös-weltanschaulichen Neutralität gehalten. Doch genießen hierzulande die beiden christlichen Großkirchen eine Sonderstellung. Um diese zu rechtfertigen, haben sich nicht nur die Kirchen, sondern auch weite…

Christentum Menschenrechte Moderner Staat Rechtsstaat Rechtswissenschaft Sklaverei Sozialstaat Staat Staatsziele Verfassungsrecht Werte

Milan Tomeš, Monika Forejtová und Gerald G. Sander (Hrsg.)

Verfassungsgerichtsbarkeit in der Tschechischen Republik und ausgewählten Staaten

Schriften zu Mittel- und Osteuropa in der Europäischen Integration

Die Veröffentlichung präsentiert in grundlegenden Zügen den komplizierten Prozess der Verfassungsjustiz, die ein unerlässlicher Bestandteil der rechtlichen Systeme aller demokratischen Staaten ist. Durch das System der Machtteilung als dem grundlegenden Konzept einer demokratischen Staatsform wird gleichzeitig die…

Grundrechte Menschenrechte Normenkontrolle Staatsrecht Tschechische Republik Verfassungsbeschwerde Verfassungsgerichtsbarkeit Verfassungsmäßigkeit Verfassungsrecht

Julia Rita Schweitzer

Ehe und Eingetragene Lebenspartnerschaft im Lichte des Art. 6 Abs. 1 Alt. 1 GG

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Art. 6 Abs. 1 Alt. 1 GG stellt Ehe und Familie unter den besonderen Schutz der staatlichen Ordnung. Welches verfassungsrechtliche Verständnis dem Ehebegriff allerdings zugrunde liegt, darüber schweigt sich das Grundgesetz aus.

Die Autorin untersucht, ob Eingetragene Lebenspartner nach dem…

Abwägung Art. 6 GG Grundrechte Grundrechtsdogmatik Lebenspartnerschaft Verfassungsrecht