Wissenschaftliche Literatur Verfassungsrichter

Eric Fèvre

Staats- und Regierungschefs sowie ihr gegenseitiges Verhältnis im deutschen und französischen Verfassungsrecht

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die deutsche und die französische Verfassung besitzen eine beträchtliche Flexibilität, was das Staatsoberhaupt und somit auch was den Regierungschef betrifft.

In vielerlei Hinsicht erleben oder können beide Länder sehr ähnliche Situationen erleben. Es ermöglicht dem amtierenden Staatsoberhaupt, einen sehr unterschiedlichen Einfluss auf die Führung des Landes auszuüben, abhängig von seiner Wahl und der Art, wie seine Partei sich organisiert hat. Solange der…

Anna Zseni

Verfassungsgerichtsbarkeit in Ungarn im Spiegel europäischer Modelle

Analyse der Verfassungsgerichtsbarkeit in Ungarn nach dem Inkrafttreten des neuen Grundgesetzes und des neuen Organgesetzes für das Verfassungsgericht unter Berücksichtigung der europäischen Modelle

Schriften zum ausländischen Recht

Die Abhandlung gewährt einen Blick in das ungarischen Rechtssystem und zwar in Bezug auf die praktische Bedeutung des neuen Grundgesetzes und des neuen Organgesetzes für das Verfassungsgerichts Ungarn, die in 2010 in Kraft getreten, nach dem die Fidesz – die rechtspopulistische und nationalkonservative Ungarische Bürgerbund – und die Christdemokratische Volkspartei (KDNP) die parlamentarische Wahl in Ungarn mit Zweidrittel-Mehrheit gewonnen haben. [...]

Milan Tomeš, Monika Forejtová und Gerald G. Sander (Hrsg.)

Verfassungsgerichtsbarkeit in der Tschechischen Republik und ausgewählten Staaten

Schriften zu Mittel- und Osteuropa in der Europäischen Integration

Die Veröffentlichung präsentiert in grundlegenden Zügen den komplizierten Prozess der Verfassungsjustiz, die ein unerlässlicher Bestandteil der rechtlichen Systeme aller demokratischen Staaten ist. Durch das System der Machtteilung als dem grundlegenden Konzept einer demokratischen Staatsform wird gleichzeitig die wichtige Position der Verfassungsgerichte vorbestimmt, deren Aufgabe darin besteht, die Verfassungsmäßigkeit zu kontrollieren. Die Autoren definieren daher die…

Andreas Berg

Die Einheitlichkeit höchstrichterlicher Verfassungsrechtsprechung im Rahmen des § 16 Abs. 1 BVerfGG

Die Judikatur des Bundesverfassungsgerichts zwischen divergierenden Rechtsauffassungen und Konformitätsverpflichtung

Studien zur Rechtswissenschaft

„Denn die Einheit der Rechtsordnung ist im Kern bedroht, wenn gleiches Recht ungleich gesprochen wird“. Das in dieser höchstverfassungsrichterlichen Auffassung verwurzelte, altphilosophische und schon im antiken Europa entstandene Gleichheitsdogma gehört zu den prägendsten Gedanken moderner Verfassungsgrundsätze. Ihm haftet die Erkenntnis an, dass Gerechtigkeit nach Gleichbehandlung verlangt.

Eine verbindliche Rechtsanwendungsgleichheit hielt in der deutschen…

Christian Stahl

Bundesverfassungsgericht und Schwangerschaftsabbruch

Der Einfluss der Weltanschauung von Bundesverfassungsrichtern auf die Rechtsprechung in weltanschaulichen Fragen

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Ob Kruzifixurteil oder Zuwanderungsgesetz, das Bundesverfassungs- gericht in Karlsruhe greift mit seinen Entscheidungen tief in das politische Leben Deutschlands ein. Oft genug müssen sich die Richter dabei den Vorwurf gefallen lassen, ihre eigene politische Überzeugung zum Maßstab eines Urteils zu machen. Dieser Einwand kommt nicht von ungefähr. Der größte Teil der Richter am Bundesverfassungsgericht kommt aus der Politik oder steht bekanntermaßen einer der großen…