Wissenschaftliche Literatur Normenkontrolle

Anna Zseni

Verfassungsgerichtsbarkeit in Ungarn im Spiegel europäischer Modelle

Analyse der Verfassungsgerichtsbarkeit in Ungarn nach dem Inkrafttreten des neuen Grundgesetzes und des neuen Organgesetzes für das Verfassungsgericht unter Berücksichtigung der europäischen Modelle

Schriften zum ausländischen Recht

Die Abhandlung gewährt einen Blick in das ungarischen Rechtssystem und zwar in Bezug auf die praktische Bedeutung des neuen Grundgesetzes und des neuen Organgesetzes für das Verfassungsgerichts Ungarn, die in 2010 in Kraft getreten, nach dem die Fidesz – die rechtspopulistische und nationalkonservative Ungarische Bürgerbund – und die Christdemokratische Volkspartei (KDNP) die parlamentarische Wahl in Ungarn mit Zweidrittel-Mehrheit gewonnen haben. [...]

Milan Tomeš, Monika Forejtová und Gerald G. Sander (Hrsg.)

Verfassungsgerichtsbarkeit in der Tschechischen Republik und ausgewählten Staaten

Schriften zu Mittel- und Osteuropa in der Europäischen Integration

Die Veröffentlichung präsentiert in grundlegenden Zügen den komplizierten Prozess der Verfassungsjustiz, die ein unerlässlicher Bestandteil der rechtlichen Systeme aller demokratischen Staaten ist. Durch das System der Machtteilung als dem grundlegenden Konzept einer demokratischen Staatsform wird gleichzeitig die wichtige Position der Verfassungsgerichte vorbestimmt, deren Aufgabe darin besteht, die Verfassungsmäßigkeit zu kontrollieren. Die Autoren definieren daher die…

Angela Busche

Die Zentralisierung polizeilicher Aufgaben auf dem Gebiet der Strafverfolgung beim Bundeskriminalamt

Studien zur Rechtswissenschaft

„Innere Sicherheit“, „Staatsschutz“, „Ermittlungen für Zwecke der Strafverfolgung“ – Themen, die der religiöse Terrorismus seit über einem Jahrzehnt auf die politischen Agenden bringt. Aktuell gewinnen sie an Brisanz durch die behördlichen Versäumnisse bei der Enthüllung des „Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU)“.

Die Autorin befasst sich mit dem Bundeskriminalamt (BKA) als einem wichtigen Element der komplexen deutschen Sicherheitsarchitektur. Sie…

Martin Sebastian Baer

Gerichtliche Normenkontrolle im Vereinigten Königreich

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Verfassungsordnung des Vereinigten Königreichs von Großbritannien und Nordirland hat sich in der jüngeren Vergangenheit erheblich gewandelt. Zu nennen sind vor allem der Beitritt zur Europäischen Union, die Regionalautonomie für Schottland, Nordirland und Wales sowie die Inkorporierung der Europäischen Menschenrechtskonvention. Die Grundprinzipien der Verfassung, namentlich Parlamentssouveränität und rule of law, sind dabei unangetastet geblieben. [...]

Matthias Keilbach

Rechtsschutz gegen Flächennutzungspläne

Schriften zum Bau- und Vergaberecht

Der Rechtscharakter des Flächennutzungsplans hat sich seit seiner Einführung im Jahr 1960 durch die fortwährende Veränderung der ihn prägenden Normen des BBauG bzw. des BauGB wie auch durch Impulse der Rechtsprechung gewandelt. Insbesondere die Veränderung der Normen des BauGB haben zu einer Steigerung seiner Bedeutung in der Bauleitplanung geführt. Von besonderer Tragweite waren in diesem Zusammenhang die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zu den sog.…

Kathrin Hagemeister

Akkreditierung katholisch-theologischer Studiengänge

Schriften zum Hochschulrecht

In Folge des so genannten Bologna-Prozesses wurde für das deutsche Hochschulrecht unter anderem eine Studiengangsakkreditierung eingeführt. Die seither in den Fokus getretenen verfassungs- und verwaltungsrechtlichen Probleme sind Gegenstand einer intensiven fachlichen und öffentlichen Diskussion. Die Verfassungsmäßigkeit der Studiengangsakkreditierung steht aufgrund einer Vorlage des Verwaltungsgerichts Arnsberg zur Prüfung des Bundesverfassungsgerichts im Rahmen einer…

Paula Hahn

Verwaltungsgerichtlicher Schutz gegen Rechtssätze der Verwaltung

Studien zum Verwaltungsrecht

Die Arbeit behandelt einen der wichtigsten Aspekte unseres Rechtsstaates: die Rechtsschutzgarantie und die konkreten Anforderungen an das verwaltungsgerichtliche Verfahren.

Als Bürger sieht man sich einer Fülle von Rechtssätzen der Verwaltung, d.h. allgemeinverbindlichen rechtlichen Regelungen wie Rechtsverordnungen, Satzungen und Verwaltungsvorschriften, gegenüber. Nicht selten sieht man sich durch bestimmte Ge- oder Verbote in seinen Rechten verletzt. In…

Paula Sonja Schweitzer

Die Befristung prinzipaler Normenkontrollverfahren im Anwendungsbereich des Art. 19 Abs. 4 GG

Studien zum Verwaltungsrecht

Die Studie beschäftigt sich mit der Verfassungsmäßigkeit der Befristung der Normenkontrolle vor dem Oberverwaltungsgericht gemäß § 47 VwGOsowie der Rechtssatzverfassungsbeschwerde.

In einem ersten Teil wird untersucht, ob das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland die Existenz eines Normenkontrollverfahrens überhaupt fordert und ob der von Art. 19 Abs. 4 GG geforderte, effektive Rechtsschutz ausschließlich mittels einer prinzipalen Normenkontrolle gewährt…

Wibke Unkel

Berücksichtigung der Europäischen Menschenrechtskonvention in der neueren Rechtsprechung der bundesdeutschen Verwaltungsgerichte

Eine Untersuchung am Beispiel des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts vom 16.12.1999 - 4 CN 9.98 - zu Art. 6 Abs. 1 S. 1 E

Studien zum Verwaltungsrecht

Im Blickfeld der Untersuchung stehen eine Reihe verwaltungsgerichtlicher Entscheidungen, bei denen Art. 3 EMRK und Art. 6 Abs. 1 S. 1 EMRK von Bedeutung waren oder es zumindest hätten sein sollen. Ziel der Untersuchung war es herauszufinden, wie in der verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung mit diesen Konventionsrechten umgegangen wird.

Das Ergebnis der Analyse läßt sich auf ein Wort reduzieren: Uneinheitlich. Hinter der Frage, ob die EMRK hinreichend…

Wibke Rüdiger Ham

Ludwig Hassenpflug: Staatsmann und Jurist zwischen Revolution und Reaktion

Eine politische Biographie

Studien zur Geschichtsforschung der Neuzeit

Ludwig Hassenpflug war zweifellos der bedeutendste, aber auch der umstrittenste kurhessische Staatsmann des 19. Jahrhunderts. Wie kaum ein anderer rief der engagierte Verfechter einer restaurativen Staatsidee Hallerscher Prägung Widerspruch hervor und polarisierte durch seine politische Haltung sowie sein persönliches Auftreten die öffentliche Meinung. Während Bismarck ihn einen „großen Konservativen“ nannte, schmähten seine Widersacher ihn als Herrn von „Haß und Fluch“…