Wissenschaftliche Literatur Verwaltungsprozessrecht

Siyu Chen

Die Umweltverträglichkeitsprüfung im deutschen und im chinesischen Recht

Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung

Chen Siyu legt mit ihrer Untersuchung die erste umfassende vergleichende Studie zur Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) und zum Rechtsschutz der UVP in der BR Deutschland und der VR China vor.

Die Schrift befasst sich mit der Entwicklungsgeschichte und Ausgestaltung der UVP sowie dem verwaltungsgerichtlichen Rechtsschutz der UVP in beiden Ländern. Schwerpunkte der Studie sind die in Umsetzung der 2014 geänderten UVP-Richtlinie (UVP-RL 2014/52/EU) erwarteten…

Sebastian Krull

Der „Hängebeschluss“ im System des vorläufigen Rechtschutzes der Verwaltungsgerichtsordnung

Studien zum Verwaltungsrecht

Die deutsche Verwaltungsgerichtsbarkeit hat den Auftrag, in ihrem Zuständigkeitsbereich effektiven Rechtsschutz zu gewähren. Um diese Effektivität zu erreichen, bedarf es eines zeitnahen Rechtsschutzes, der sich gleichzeitig durch Transparenz und Verlässlichkeit auszeichnet. Dies gilt besonders für die Fälle des vorläufigen Rechtsschutzes. Hier ist die Effektivität besonders in Gefahr, weil durch das unaufhaltsame Fortschreiten der Zeit Irreversibilität droht. Der…

Peter Werkmeister

Elternbeiträge für die Inanspruchnahme von Kindertageseinrichtungen oder von Kindertagespflege in Nordrhein-Westfalen

Historische Dimension, strukturelle Einbindung und rechtliche Determinierung unter besonderer Berücksichtigung des nordrhein-westfälischen Kinderbildungsgesetzes – KiBiz

Studien zum Sozialrecht

Die Abschaffung der für die Frühförderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen oder in der Kindertagespflege nach wie vor in Nordrhein-Westfalen erhobenen Elternbeiträge ist bei den Landtagswahlen des Jahres 2017 zum Wahlkampfthema gemacht worden.

Der mit der Materie als früherer Richter am Oberverwaltungsgericht des Landes Nordrhein-Westfalen bestens vertraute Autor versucht dem Phänomen der staatlich geregelten Frühbetreuung von Kindern und der…

Hendrik J. C. Wübbenhorst

Zur Unbestimmtheit individueller Rechte aus EU-Richtlinien

Unter besonderer Berücksichtigung der sog. Feinstaubrechtsprechung

Studien zum Völker- und Europarecht

Das subjektiv-öffentliche Recht deutscher Prägung gerät unter Druck: Immer stärker wirkt das Unionsrecht auf diese dogmatische Figur ein. Das Buch geht den damit verbundenen Rechtsfragen nach. Als roter Faden begleitet den Leser die rechtliche Auseinandersetzung um die Feinstaubproblematik, die gerade in jüngerer Zeit wieder intensiver von den Medien aufgegriffen wird.

Das Buch beginnt mit der Auseinandersetzung um die nationale und europäische Rechtsprechung…

Fritz von Mannstein

Die Nutzung der öffentlichen Straßen

Studien zum Verwaltungsrecht

Das Straßenrecht ist der wichtigste Teil des öffentlichen Sachenrechts. Gegenstand des Straßenrechts sind die Straßen, Wege und Plätze, die dem öffentlichen Verkehr gewidmet sind. Das Rechtsgebiet weist erhebliche Bezüge zum Verfassungsrecht, zum allgemeinen Verwaltungsrecht, zum Planungsrecht, zum Recht der Gefahrenabwehr, zum Staatshaftungsrecht und zum Kommunalrecht auf. Diese Berührungspunkte sind im besonderen Inhalt dieser Studie. [...]

Sonja Schweitzer

Die Befristung prinzipaler Normenkontrollverfahren im Anwendungsbereich des Art. 19 Abs. 4 GG

Studien zum Verwaltungsrecht

Die Studie beschäftigt sich mit der Verfassungsmäßigkeit der Befristung der Normenkontrolle vor dem Oberverwaltungsgericht gemäß § 47 VwGOsowie der Rechtssatzverfassungsbeschwerde.

In einem ersten Teil wird untersucht, ob das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland die Existenz eines Normenkontrollverfahrens überhaupt fordert und ob der von Art. 19 Abs. 4 GG geforderte, effektive Rechtsschutz ausschließlich mittels einer prinzipalen Normenkontrolle gewährt…

Jens Willbrand

Gesetzlicher Regelungsbedarf von umweltrechtlichen Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen

Daten- und informationsrechtliche Überlegungen zur Neuregelung von §99 VwGO

Umweltrecht in Forschung und Praxis

Die Studie beschäftigt sich mit der gesetzlichen Ausgestaltung der Rechtsposition von umweltrechtlichen Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen in verwaltungsgerichtlichen Verfahren.

Im technologischen Informationszeitalter gewinnt die Verfügbarkeit von Informationen zunehmend an Bedeutung. Insbesondere aus unternehmerischer und damit wirtschaftlicher Sicht haben Informationen über Produkte, Produktionsabläufe und Fertigungsverfahren eines Unternehmens einen…

Michael Sitsen

Das Informationsfreiheitsgesetz des Bundes

Rechtsprobleme im Zusammenhang mit dem Anspruch auf Informationszugang nach dem IFG

Studien zum Verwaltungsrecht

Zum 1.1.2006 wurde in Deutschland ein Schritt vollzogen, der in den letzten Jahren bereits in vielen demokratischen Staaten getan worden ist. Im Englischen auch als "Freedom of Information" bekannt, wird die Freiheit der staatlichen Informationen durch das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) nun auch in Deutschland durch ein voraussetzungsloses Recht auf Einsicht in Behördenakten gewährleistet.

Der freie Zugang zu staatlich gehaltenen Informationen für Jedermann,…

Ricarda Näfe

Das Vergaberecht als Referenzgebiet für die Europäisierung des nationalen Verwaltungsrechts

Eine rechtsvergleichende Arbeit zum deutschen, französischen und Gemeinschaftsvergaberecht

Studien zum Verwaltungsrecht

Die unaufhaltsam fortschreitende Europäisierung – die Beeinflussung, Überlagerung und Umformung der nationalstaatlichen Rechtsordnungen – ist Thema vieler rechtswissenschaftlicher Arbeiten der letzten 10 Jahre. Dennoch steht die Aufarbeitung der dogmatischen Herausforderungen für die nationale Systematik und Dogmatik in vielen Punkten noch aus. Der Europäisierungsprozess hat das nationale Recht auf neue, noch ungeordnete Wege gebracht und wird weitere…

Ulrich Feierlein

Klägerlegitimation und gewillkürte Prozeßstandschaft im Verwaltungsprozeß

Studien zum Verwaltungsrecht

Im Zivilprozeßrecht ist das Institut der gewillkürten Prozeßstandschaft allgemein anerkannt. Es ermöglicht, daß der Kläger im eigenen Namen die Rechte eines anderen im Klageverfahren geltend machen kann. Anders ist dies im Verwaltungsprozeßrecht. Dort ist nach der vorherrschenden Rechtsauffassung in Rechtsprechung und Literatur eine Klageerhebung in gewillkürter Prozeßstandschaft nicht zulässig.

Ziel der vorliegenden Arbeit ist es zu klären, welche Umstände einen…