Informationsfreiheitsgesetz
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Anja Müller
Die Abgrenzung des informationsrechtlichen Zugangsanspruchs vom presserechtlichen Auskunftsanspruch
Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit
Können Journalisten auf Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes Zugang zu Informationen des Bundes erhalten? Diese Frage steht im Zentrum dieser Arbeit, die sich der Schnittstelle zwischen Informationsfreiheitsrecht und Pressefreiheit widmet.
Seit der Einführung des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) im Jahr 2006 hat sich der […]
Carola Haas
Private als Auskunftsverpflichtete nach den Umweltinformations- und Informationsfreiheitsgesetzen
unter besonderer Berücksichtigung der Rechtslage in Nordrhein-Westfalen
Rechte auf Erteilung von Informationen, die staatliche Stellen innehaben, sind in Deutschland lange Zeit keine Selbstverständlichkeit gewesen. Bis vor kurzer Zeit galt ausschließlich der Grundsatz des Amtsgeheimnisses. Noch weniger denkbar war, dass Private Auskünfte über Informationen zu erteilen haben, die ihnen vorliegen. Wenn überhaupt, […]
Michael Sitsen
Das Informationsfreiheitsgesetz des Bundes
Rechtsprobleme im Zusammenhang mit dem Anspruch auf Informationszugang nach dem IFG
Zum 1.1.2006 wurde in Deutschland ein Schritt vollzogen, der in den letzten Jahren bereits in vielen demokratischen Staaten getan worden ist. Im Englischen auch als "Freedom of Information" bekannt, wird die Freiheit der staatlichen Informationen durch das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) nun auch in Deutschland durch ein voraussetzungsloses […]
Kathrin Thum
Benchmarking in der Wasserversorgung
Rechtsprobleme im Zusammenhang mit Auskunftsansprüchen nach dem Umweltinformations- sowie dem Informationsfreiheitsgesetz
Die Autorin setzt sich mit Rechtsproblemen auseinander, die sich aus der unter Wasserversorgungsunternehmen zunehmend verbreiteten Praxis des Benchmarkings ergeben. Bei diesem Verfahren werden mit dem Ziel des Lernens vom Besseren branchenintern, jedoch unternehmensübergreifend Daten gesammelt und untereinander ausgetauscht, die den […]
Nina Stickler
Informationsfreiheit im Hinblick auf die Finanzverwaltung
Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit
Herkömmlich gibt es, anders als in anderen Verfahrensordnungen, in der Abgabenordnung kein Akteneinsichtsrecht. Diese Besonderheit gilt auch für Beteiligte.
Kernaufgabe dieser Untersuchung ist es, zu beleuchten, ob die Informationsfreiheitsgesetze von Bund und Ländern auf die Finanzverwaltung anzuwenden sind. Diese haben in anderen […]
Andreas Riegler
Informationsfreiheit im verwaltungsgerichtlichen Verfahren am Beispiel der Finanzmarktaufsicht
Schriften zum Bank- und Kapitalmarktrecht
Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) wird in ihrer Arbeit häufig mit Informationsauskunftsansprüchen von geschädigten Anlegern konfrontiert. Diese Informationsverlangen dienen oftmals der Vorbereitung von Schadensersatzprozessen gegenüber insolventen Kredit- oder Finanzdienstleistungsinstituten. Mit Blick auf die […]
Mark Jahn
Das Informationszugangsrecht nach dem Informationsfreiheitsgesetz Schleswig-Holstein
Schriftenreihe zum Kommunikations- und Medienrecht
Der Schleswig-Holsteinische Landtag hat das "Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Schleswig-Holstein" (IFG- SH) verabschiedet. Damit geht Schleswig-Holstein einen neuen Weg in der Informationspolitik. Informationen sind die neue Produktivkraft unserer Gesellschaft. Die soziale und ökonomische Stellung von Bürgern […]
Petra Steinheber
Verhältnis und Wechselwirkung von Informationsfreiheitsrecht und Öffentlichem Vergaberecht
Schriften zum Bau- und Vergaberecht
Dieses Werk beschäftigt sich mit dem Verhältnis und der Wechselwirkung von Informationsfreiheitsrecht und Öffentlichem Vergaberecht. Hierbei handelt es sich um zwei Rechtsgebiete, deren Zielsetzungen nicht unterschiedlicher sein könnten. Auf der einen Seite steht das Informationsfreiheitsrecht, welches „jedermann“ einen voraussetzungslosen […]
Alexander Dörr
Informationsansprüche gegenüber dem Staat zuzurechnenden Unternehmen
Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit
Informationsfreiheit gewinnt in Deutschland zunehmend an Bedeutung. Dabei stehen oftmals auch öffentliche Unternehmen, wie beispielsweise Stadtwerke, Kliniken, Bäder oder Abfallwirtschaftsbetriebe im Fokus des Interesses. Der Verfasser untersucht, inwiefern solche Unternehmen, möglicherweise abhängig von der jeweiligen rechtlichen […]
Florian Wudy
Auskunftsansprüche des durch Humanarzneimittel Geschädigten gegen Behörden
Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht
Eine durch Humanarzneimittel geschädigte Person sieht sich in einem Haftungsprozess gegen potenzielle Schädiger erheblichen beweisrechtlichen Problemen ausgesetzt. Auskunftsansprüche können diese Schwierigkeiten abmildern.
Bisher finden jedoch die dem Zivilprozess unterfallenden Auskunftsansprüche gegen Schädiger in Literatur und […]