Wissenschaftliche Literatur Umweltinformationsgesetz

Henning Schmidt

Die Zugangsverweigerungsgründe und ihre Überprüfbarkeit durch die Gerichte bei Entscheidungen nach dem Umweltinformationsgesetz des Bundes (UIG)

Eine Betrachtung der Rechtsschutzkonzeption des UIG unter Beachtung der sich wandelnden nationalen und europäischen Gesetzgebung, speziell der Richtlinie 2003/4/EG sowie der Aarhus-Konvention

Umweltrecht in Forschung und Praxis

Das Umweltinformationsgesetz hat mit seiner Einführung im Jahre 1994 den bis dahin geltenden Grundsatz der Vertraulichkeit der Verwaltung zumindest in Teilbereichen des Umweltrechts novelliert und verändert. Ohne ein eigenes, subjektives Interesse begründen zu müssen, können durch den Bürger seitdem sämtliche bei der informationspflichtigen Stelle vorhandenen Umweltinformationen in geeigneter Form eingesehen werden. Diese Zugangsmöglichkeit war der Anstoß für ein…

Fabian Elfeld

Pflichten Privater zur Herausgabe von Umweltinformationen aus der Umsetzung der RL 2003/04 EG

Umweltrecht in Forschung und Praxis

Durch die Aarhus-Konvention (1998), die Umweltinformationsrichtlinie (2003), das Umweltinformationsgesetz des Bundes (2005) sowie 16 Landes-Umweltinformationsgesetze werden nicht mehr nur Behörden im verwaltungsrechtlichen Sinne, sondern auch viele private Stellen in die Pflicht einbezogen, bei ihnen vorliegende Umweltinformationen öffentlich zugänglich zu machen.

Durch die hier betrachteten Vorschriften zur Informationsfreiheit sind Private grundsätzlich auf…

Ulrike Tolkmitt

Das neue Umweltinformationsrecht

Analyse der Regelungen und Auswirkungen auf Unternehmen am Beispiel der Unternehmen in Hamburg

Umweltrecht in Forschung und Praxis

Mit Unterzeichnung der Aarhus-Konvention (1998) und der folgenden Novellierung der Umweltinformationsrichtlinie (2003) wurde u.a. der Behördenbegriff erheblich erweitert. Damit sind nicht mehr nur öffentliche Stellen, sondern auch bestimmte Personen des Privatrechts erfasst und unterliegen somit unmittelbar den Informationspflichten. Der Weg über die aufsichtführende Behörde entfällt.

Die Autorin untersucht die Konsequenzen dieser Neuregelung für Personen des…

Carola Haas

Private als Auskunftsverpflichtete nach den Umweltinformations- und Informationsfreiheitsgesetzen

unter besonderer Berücksichtigung der Rechtslage in Nordrhein-Westfalen

Studien zum Verwaltungsrecht

Rechte auf Erteilung von Informationen, die staatliche Stellen innehaben, sind in Deutschland lange Zeit keine Selbstverständlichkeit gewesen. Bis vor kurzer Zeit galt ausschließlich der Grundsatz des Amtsgeheimnisses. Noch weniger denkbar war, dass Private Auskünfte über Informationen zu erteilen haben, die ihnen vorliegen. Wenn überhaupt, stand hier bisher ein Anspruch gegen die Behörde im Vordergrund, private Informationsinhaber waren höchstens mittelbar betroffen. In…

Alexander Dörr

Informationsansprüche gegenüber dem Staat zuzurechnenden Unternehmen

Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit

Informationsfreiheit gewinnt in Deutschland zunehmend an Bedeutung. Dabei stehen oftmals auch öffentliche Unternehmen, wie beispielsweise Stadtwerke, Kliniken, Bäder oder Abfallwirtschaftsbetriebe im Fokus des Interesses. Der Verfasser untersucht, inwiefern solche Unternehmen, möglicherweise abhängig von der jeweiligen rechtlichen Organisationsform, zur Auskunft gegenüber jedermann oder der Presse verpflichtet sind.

Der Autor stellt den Umfang der…

Kathrin Thum

Benchmarking in der Wasserversorgung

Rechtsprobleme im Zusammenhang mit Auskunftsansprüchen nach dem Umweltinformations- sowie dem Informationsfreiheitsgesetz

Studien zum Verwaltungsrecht

Die Autorin setzt sich mit Rechtsproblemen auseinander, die sich aus der unter Wasserversorgungsunternehmen zunehmend verbreiteten Praxis des Benchmarkings ergeben. Bei diesem Verfahren werden mit dem Ziel des Lernens vom Besseren branchenintern, jedoch unternehmensübergreifend Daten gesammelt und untereinander ausgetauscht, die den Leistungsstand des Unternehmens im Detail widerspiegeln. Dass diese Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse enthalten können, deren Kenntnis für…

Jens Willbrand

Gesetzlicher Regelungsbedarf von umweltrechtlichen Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen

Daten- und informationsrechtliche Überlegungen zur Neuregelung von §99 VwGO

Umweltrecht in Forschung und Praxis

Die Studie beschäftigt sich mit der gesetzlichen Ausgestaltung der Rechtsposition von umweltrechtlichen Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen in verwaltungsgerichtlichen Verfahren.

Im technologischen Informationszeitalter gewinnt die Verfügbarkeit von Informationen zunehmend an Bedeutung. Insbesondere aus unternehmerischer und damit wirtschaftlicher Sicht haben Informationen über Produkte, Produktionsabläufe und Fertigungsverfahren eines Unternehmens einen…

Ulrike Tolkmitt

Instrumente zur aktiven Verbreitung umweltbezogener Informationen

Qualitative Bewertung und Gegenüberstellung der Informationspflichten nach Energiewirtschafts- und Umweltinformationsrecht

Umweltrecht in Forschung und Praxis

Sowohl im Energiewirtschaftsrecht als auch im Umweltinformationsrecht existieren seit wenigen Jahren Instrumente zur aktiven Verbreitung bestimmter umweltbezogener Informationen. Die Stromkennzeichnung nach § 42 Energiewirtschaftsgesetz und die Pflicht zur aktiven Verbreitung von Umweltinformationen nach § 10 Umweltinformationsgesetz können als Instrumente betrachtet werden, die dem Umweltschutz als übergeordnetem Ziel zu dienen bestimmt sind. Informatorische Instrumente…

Michael Ronellenfitsch, Ralf Schweinsberg (Hrsg.)

Aktuelle Probleme des Eisenbahnrechts V

Planungs-, Verkehrs- und Technikrecht

Referate der Tagung vom 8. bis 10. September 1999.

Dieser Band enthält Referate, die auf der vom Eisenbahn-Bundesamt und der Forschungsstelle für Planungs-, Verkehrs- und Technikrecht Tübingen gemeinsam vom 8. bis 10. September 1999 in der Eberhard-Karls-Universität Tübingen veranstalteten Tagung "Aktuelle Probleme des Eisenbahnrechts V" gehalten wurden.

Die einzelnen Beiträge beschäftigen sich mit folgenden Themen: [...]