Verfahren
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Franziska Sturm
Verfahren bei ausländischem Erbstatut
§ 181a AußStrG regelt „Verfahren bei ausländischem Erbstatut“ – also jene österreichische Verlassenschaftsverfahren, in denen aufgrund der Europäischen Erbrechtsverordnung ausländisches Erbrecht anzuwenden ist. Das Ergebnis? Es kommt fremdes materielles Recht zur Anwendung, das in Einklang mit dem österreichischen Verfahrensrecht zu bringen […]
Maximilian Weiß
Befangenheit im Staatsschutzverfahren
Zur revisionsrechtlichen Überprüfbarkeit von Entscheidungen der Oberlandesgerichte über Ablehnungsgesuche im Strafprozess
Schriften zum Strafprozessrecht
Jeder Angeklagte hat das Recht auf einen unparteilichen Richter. Zur Durchsetzung dieses Rechts sind in den §§ 24ff. der StPO die Voraussetzungen der Ablehnung eines Richters wegen der Besorgnis der Befangenheit einfachgesetzlich geregelt.
Soweit ein Befangenheitsgesuch zurückgewiesen worden ist und die Ablehnung einen erkennenden […]
Jens Sieben
Die Korrektur von Steuerbescheiden im digitalisierten Besteuerungsverfahren
Steuerrecht in Forschung und Praxis
Die Digitalisierung des Besteuerungsverfahrens führt im Laufe des steuerlichen Veranlagungsverfahrens zu neuen Fehlerquellen für Steuerbescheide, auf die der aktuelle Katalog der Korrekturvorschriften der Abgabenordnung trotz Einführung der §§ 173a, 175b AO durch das Gesetz zur Modernisierung des Besteuerungsverfahrens keine Antworten weiß. […]
Jan-Ole Müller
Formal-rechtsstaatliche Anforderungen an das Streitbeilegungsverfahren nach der Richtlinie (EU) 2017/1852 über das Verfahren zur Beilegung von Besteuerungsstreitigkeiten in der EU
Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse
Wie lassen sich Doppelbesteuerungskonflikte im komplexen Dreiecksverhältnis zwischen einem Steuerpflichtigen und mehreren EU-Mitgliedstaaten angemessen lösen?
Die Richtlinie (EU) 2017/1852 über das Verfahren zur Beilegung von Besteuerungsstreitigkeiten in der EU („Streitbeilegungsrichtlinie“) gibt den Mitgliedstaaten auf, ein […]
Andreas Bernhard Meyer
Staatsanwaltschaft, quo vadis?
– Eine kritische Reflexion der Rolle der Staatsanwaltschaft im Ermittlungsverfahren im Wandel der jüngeren Zeit mit dem Schwerpunkt auf einfacher und mittlerer Kriminalität –
Schriften zum Strafprozessrecht
Das vorliegende Werk befasst sich mit der Rolle der Staatsanwaltschaft während des Ermittlungsverfahrens im 21. Jahrhundert. Die Arbeit zeigt faktische, gesetzgeberische und höchstrichterlich entschiedene Veränderungen in der jüngeren Zeit auf, die auf das Verhältnis zwischen der Staatsanwaltschaft und der Polizei erheblichen Einfluss genommen […]
Steffen Voß
Integrierte Bioraffinerien zur Kohlenwasserstoffproduktion
Verfahrensoptionen und deren techno-ökonomische Analyse unter dem Gesichtspunkt der Kohlenstoffeffizienz
Schriftenreihe technische Forschungsergebnisse
Erneuerbare Kohlenwasserstoffe sind für die Defossilisierung der Luftfahrt und chemischen Industrie unverzichtbar. Vor diesem Hintergrund analysiert diese Arbeit die Steigerung der Kohlenstoffeffizienz bei der Nutzung landwirtschaftlicher Reststoffe durch die Integration thermo- und elektrochemischer Prozessschritte. Basierend auf […]
Manuel Heise
Schiedsgerichtsbarkeit im Spannungsfeld von Business and Human Rights
Schriften zum Zivilprozessrecht
In den letzten Jahrzehnten hat sich das Feld Business and Human Rights (BHR) als eigenständiger normativ-praktischer Komplex etabliert, dessen Grundlage die UN-Leitprinzipien bilden.
Vor dem Hintergrund unzureichender staatlicher Durchsetzungsmechanismen gewinnt die Frage nach effektiven außerstaatlichen Streitbeilegungsverfahren für […]
Viktor Roman Böhm
Das reichsständische Debitwesen im 18. Jahrhundert
Resolvenz im insolvenzrechtlichen Gewande
Das reichsständische Debitwesen in seiner Funktion als besonderes „Konkursrecht“ der Reichsstände stellt seit dem Beginn des 21. Jahrhunderts einen Schwerpunkt der sich mit der reichsrechtlichen Institutionengeschichte befassenden Forschung dar, wobei sich die bisherigen Forschungsleistungen im Wesentlichen auf eine Behandlung einzelner […]
Eike Christian Schmidt-Röh
Prüfungsmaßstäbe des § 231 InsO
Insolvenzrecht in Forschung und Praxis
Der Prüfungsmaßstab, den das Insolvenzgericht bei der Anwendung von § 231 InsO anzusetzen hat, ist und war in den letzten Jahren eine äußerst umstrittene Frage auf dem Gebiet des Insolvenzplanverfahrens. Der BGH hat schließlich in seinem Beschluss vom 7. Mai 2015 (Az. IX ZB 75/14) festgestellt, dass bei § 231 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 InsO unter […]
Ömer Dür
Vorlagepflicht und Staatshaftung
Lücken und Potential im unionsrechtlichen Individualrechtsschutz
Völkerrecht, Europarecht, Vergleichendes Öffentliches Recht
Die Europäische Union ist unter anderem eine Rechtsgemeinschaft, deren Funktionsfähigkeit davon abhängt, dass das Unionsrecht in allen Mitgliedstaaten einheitlich ausgelegt und angewendet wird. Ein zentrales Instrument hierfür ist das Vorabentscheidungsverfahren gemäß Art. 267 AEUV, das nationale letztinstanzliche Gerichte verpflichtet, bei […]