Wissenschaftliche Literatur Verfahren

Sarah Hillebrand

Medienberichterstattung über Strafverfahren

Unter besonderer Berücksichtigung der Berichterstattung über das Strafverfahren gegen Christian Wulff

Schriften zum Strafprozessrecht

Das strafrechtliche Ermittlungsverfahren findet nichtöffentlich statt. Erst mit Bejahung eines hinreichenden Tatverdachts durch die Staatsanwaltschaft und der Bestätigung durch das Gericht im Zwischenverfahren wird der Vorwurf im Rahmen der öffentlichen Hauptverhandlung publik. Nach der Konzeption des Strafprozessrechts soll der Beschuldigte zum Schutz seiner Persönlichkeitsrechte erst dann als potentieller Täter in der Öffentlichkeit erscheinen, wenn der Vorwurf sich zu…

Alissa Winter

Die Ausgestaltung der Anklagebehörde im internationalen Strafverfahren im Spannungsfeld der Strafverfahrenstraditionen inquisitorischer und adversatorischer Prägung

– Eine Betrachtung aus verfahrenstheoretischer Sicht –

Schriften zum Strafprozessrecht

Im internationalen Strafverfahren hat sich – auch hinsichtlich der Ausgestaltung der Anklagebehörde – ein echtes Mischverfahren aus der inquisitorischen und der adversatorischen Strafverfahrenstradition entwickelt. Ziel der Untersuchung ist es, ausgehend von den nationalen Strafverfahrensmodellen inquisitorischer und adversatorischer Prägung (untersucht wird einerseits das Strafverfahren in England/Wales und den USA und andererseits das Strafverfahren in Frankreich und…

David Brosende

Die Herrschaft des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte im Verfahrensrecht der Europäischen Menschenrechtskonvention

Studien zum Völker- und Europarecht

Ist der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) Herrscher über das Verfahren?

Die Studie widmet sich dem Verfahrensrecht der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK). Sie geht der Frage nach, ob richterliche Rechtserzeugung im Verfahrensrecht der EMRK, die sich nicht auf den Vertragstext stützt, über eine hinreichende Legitimation verfügt.

Ausgangspunkt der Fragestellung ist die zunehmende Arbeitsbelastung des EGMR Ende der neunziger…

Katharina Wolf

Die Vollstreckungslösung und die Nichtberücksichtigung ausländischer Verfahrensverzögerungen im Strafprozess

Schriften zum Strafprozessrecht

Im Strafprozessrecht gilt der Beschleunigungsgrundsatz, der eine Verfahrensmaxime des gesamten deutschen Rechts darstellt. Ein wirksamer Rechtsbehelf zur Durchsetzung des Beschleunigungsgrundsatzes wurde als Rechtsschutz bei überlangen Gerichtsverfahren und strafrechtlichen Ermittlungsverfahren über die §§ 198 ff. im Gerichtsverfassungsgesetz normiert. Das Beschleunigungsgebot dient in erster Linie dem Schutz des Beschuldigten, der nicht übermäßig lange den Belastungen…

Friederike Löser

Praktische Probleme der Sanierung im Insolvenzplanverfahren

Eine kritische Analyse des Insolvenzplanverfahrens – Bietet das neuseeländische Recht Lösungsansätze?

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Das Insolvenzplanverfahren stellt für insolvente Unternehmen eine attraktive Alternative zu dem Liquidationsverfahren dar, da auf diesem Wege durchschnittlich höhere Befriedigungsquoten erreicht werden können.

Der Anteil der Insolvenzplanverfahren an den Gesamtverfahren erscheint mit ca. 1,27 Prozent äußerst gering.* Die geringe Nutzung des Insolvenzplanverfahrens erstaunt, da das Insolvenzplanverfahren noch im Jahr 2011 durch das ESUG, das Gesetz zur weiteren…

Anna-Sophie Klimke

Reichweite und Bedeutung des Unmittelbarkeitsprinzips im Strafverfahren

Ein Rechtsvergleich mit der Schweiz

Schriften zum Strafprozessrecht

Das Unmittelbarkeitsprinzip bildet mit den übrigen Prozessmaximen seit den Reformbestrebungen des 19. Jahrhunderts die Säulen des Strafverfahrens. Ziel des Unmittelbarkeitsprinzips ist die Erforschung der materiellen Wahrheit, die Sicherung der Rechte der beschuldigten Person sowie die klare Trennung von Ermittlungsverfahren und Hauptverfahren.

Nach dem Prinzip soll sich das Gericht in seiner Urteilsfindung grundsätzlich auf originäre Beweise und nicht auf…

Meik Kranz

Der Rechtsschutz an der Schnittstelle von Besteuerungs- und Steuerstrafverfahren

Rechtliche Problemfelder von Rechtsbehelfen in steuerstrafrechtlichen Ermittlungsverfahren

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Die Studie widmet sich im Kern dem Rechtsschutz im steuerstrafrechtlichen Ermittlungsverfahren. Bereits im allgemeinen Strafverfahren wird der Rechtsschutz seit jeher als unübersichtlich und unzulänglich empfundenen. Aufgrund der verfahrensimmanenten Spezifika, wird diese Einschätzung im steuerstrafrechtlichen Ermittlungsverfahrens sogar noch intensiver wahrgenommen. In der zugrunde liegenden Studie werden die hier auftretenden Problemfelder analysiert, kritisch…

Carolin Schumann

Rechtsprobleme der Nachlassinsolvenz

Studien zum Erbrecht

Für das Nachlassinsolvenzverfahren sind sowohl die Vorschriften des Insolvenz- als auch die des Erbrechts von Bedeutung. Es existieren nur wenige spezielle Regelungen für das Nachlassinsolvenzverfahren, wodurch der Einfluss der allgemeinen Regeln des Erb- und Insolvenzrechts sehr groß ist. Genügen die vorhandenen Vorschriften, um die Interessen der Verfahrensbeteiligten angemessen zu regeln? Diese Frage stellt sich insbesondere beim Auftreten verschiedener…

Petra-Mareen Jahrmann

Das große Familiengericht nach der Reform des familiengerichtlichen Verfahrens

– familiengerichtliche Verfahren nach dem FGG-RG 2009 –

Studien zum Familienrecht

Die Verfasserin untersucht in ihrer Studie „Das große Familiengericht nach der Reform des familiengerichtlichen Verfahrens“ die Verfahrensregelungen des FamFG zu den familiengerichtlichen Verfahren mit Blick auf die vom Gesetzgeber genannten Ziele und führt hierzu insbesondere Folgendes aus:
Ziele des Gesetzgebers des FGG-Reformgesetzes 2009 waren unter anderem mehr Rechtsstaatlichkeit und die Vereinheitlichung der Regelungen der familiengerichtlichen Verfahren in…

Steffen Koch

Der vorläufige Treuhänder im Entschuldungsverfahren

Aufgaben und Kompetenzen nach dem Entwurf eines Gesetzes zur Entschuldung mittelloser Personen etc.

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Das geltende Insolvenzrecht weist eine wesentliche Schwachstelle auf: Es ermöglicht dem Schuldner eine Restschuldbefreiung nur unter der Voraussetzung, dass zuvor ein Insolvenzverfahren eröffnet worden ist. In massearmen Verfahren, also in den praktisch die Regel bildenden Fällen, in denen der Schuldner aktuell über kein oder kein ausreichendes pfändbares Vermögen verfügt, ist ein eröffnetes Insolvenzverfahren allerdings entbehrlich; denn das Ziel des eröffneten…