Wissenschaftliche Literatur Regierungsentwurf

Marco Schoos

Die vertragliche Lizenz an Schutzrechten des geistigen Eigentums in der Insolvenz

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Bei der Lizenz handelt es sich um eine besonders wichtige Form der Nutzung der Schutzrechte des geistigen Eigentums. Dass eine Insolvenz, gleich ob die des Lizenznehmers oder des Lizenzgebers, der ertragsbringenden Verwertung geistigen Eigentums ein Ende macht, werden die Lizenzvertragsparteien ungern hinnehmen. Die Insolvenz kann zudem zur Blockade oder sogar…

Gewerblicher Rechtsschutz Gewerbliche Schutzrechte Insolvenz Insolvenzrecht Lizenz M2Trade Referentenentwurf Regierungsentwurf Urheberrecht § 103 InsO § 108 a InsO

Steffen Koch

Der vorläufige Treuhänder im Entschuldungsverfahren

Aufgaben und Kompetenzen nach dem Entwurf eines Gesetzes zur Entschuldung mittelloser Personen etc.

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Das geltende Insolvenzrecht weist eine wesentliche Schwachstelle auf: Es ermöglicht dem Schuldner eine Restschuldbefreiung nur unter der Voraussetzung, dass zuvor ein Insolvenzverfahren eröffnet worden ist. In massearmen Verfahren, also in den praktisch die Regel bildenden Fällen, in denen der Schuldner aktuell über kein oder kein ausreichendes pfändbares Vermögen…

Entschuldungsverfahren Eröffnungsverfahren Insolvenzrecht Massearmut Privatinsolvenz Rechtswissenschaft Reform Regierungsentwurf Restschuldbefreiung Verbraucherinsolvenzverfahren Vorläufiger Treuhänder Zivilprozessrecht

Stefanie Kainz

Das Scheitern der Reform des Verbraucherinsolvenzverfahrens

Gegenüberstellung der Rechtslage mit den geplanten Änderungen im Referenten- und im Regierungsentwurf aus 2007

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Die Diskussionen über eine Reform des Verbraucherinsolvenzverfahrens, die seit dem Jahr 2002 immer wieder aufkamen, schienen mit dem neuen Anlauf im Jahr 2007 erfolgreich in Angriff genommen zu werden. Leider konnte auch der erneute Versuch der Reform in diesem Bereich nicht zu Ende geführt werden. Die Studie bietet einen guten Überblick über die historische…

Entschuldungsverfahren Insolvenzrecht Rechtswissenschaft Referentenentwurf Reform Reformvorhaben Regierungsentwurf Restschuldbefreiungsverfahren Verbraucherinsolvenzverfahren Verbraucherinsolvenzverfahrensreform Versagungsgründe