Wissenschaftliche Literatur Regierungsentwurf

Manja Andreschewski

Der Weg zur Bestechung und Bestechlichkeit im Gesundheitswesen

Medizinrecht in Forschung und Praxis

Die Autorin greift mit der „Korruption im Gesundheitswesen“ ein Thema auf, dem bei seinem wechselvollen Gang bis zum Inkrafttreten der §§ 299a, 299b StGB nicht nur durch eine Vielzahl von rechtswissenschaftlichen Veröffentlichungen besonders viel Aufmerksamkeit geschenkt wurde, sondern das auch für die Allgemeinheit von großem Interesse ist.

Die Autorin bewertet nach einer knappen Einführung in die Thematik „Bestechung und Bestechlichkeit im Gesundheitswesen“…

Stefanie Kainz

Das Scheitern der Reform des Verbraucherinsolvenzverfahrens

Gegenüberstellung der Rechtslage mit den geplanten Änderungen im Referenten- und im Regierungsentwurf aus 2007

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Die Diskussionen über eine Reform des Verbraucherinsolvenzverfahrens, die seit dem Jahr 2002 immer wieder aufkamen, schienen mit dem neuen Anlauf im Jahr 2007 erfolgreich in Angriff genommen zu werden. Leider konnte auch der erneute Versuch der Reform in diesem Bereich nicht zu Ende geführt werden. Die Studie bietet einen guten Überblick über die historische Entwicklung und die Hintergründe der Diskussionen. Sie stellt zunächst das nach der gültigen Rechtslage…

Marco Schoos

Die vertragliche Lizenz an Schutzrechten des geistigen Eigentums in der Insolvenz

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Bei der Lizenz handelt es sich um eine besonders wichtige Form der Nutzung der Schutzrechte des geistigen Eigentums. Dass eine Insolvenz, gleich ob die des Lizenznehmers oder des Lizenzgebers, der ertragsbringenden Verwertung geistigen Eigentums ein Ende macht, werden die Lizenzvertragsparteien ungern hinnehmen. Die Insolvenz kann zudem zur Blockade oder sogar Vernichtung wirtschaftlicher Werte führen, was dem Allgemeininteresse widerspricht. [...]

Steffen Koch

Der vorläufige Treuhänder im Entschuldungsverfahren

Aufgaben und Kompetenzen nach dem Entwurf eines Gesetzes zur Entschuldung mittelloser Personen etc.

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Das geltende Insolvenzrecht weist eine wesentliche Schwachstelle auf: Es ermöglicht dem Schuldner eine Restschuldbefreiung nur unter der Voraussetzung, dass zuvor ein Insolvenzverfahren eröffnet worden ist. In massearmen Verfahren, also in den praktisch die Regel bildenden Fällen, in denen der Schuldner aktuell über kein oder kein ausreichendes pfändbares Vermögen verfügt, ist ein eröffnetes Insolvenzverfahren allerdings entbehrlich; denn das Ziel des eröffneten…

Janine Telke

Die Anforderungen an ein wettbewerbsfähiges Konzerninsolvenzrecht für den Wirtschaftsstandort Deutschland

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Konzernverbundene Unternehmen haben für die (deutsche) Wirtschaftspraxis eine erhebliche Bedeutung. Da verwundert es wenig, dass gerade Insolvenzen konzernverbundener Unternehmen die mediale Aufmerksamkeit auf sich ziehen.

Großverfahren wie Arcandor, PIN-Group, Herlitz, Babcock Borsig und Kirch Media haben dazu geführt, dass das Konzerninsolvenzrecht erneut in den Fokus der juristischen Diskussionen rückte.

Im Gegensatz zu anderen Rechtsordnungen sieht…

Alfred Simlacher

Bilanzierung von latenten Steuern im handelsrechtlichen Jahresabschluss unter besonderer Berücksichtigung der Verschmelzung von Kapitalgesellschaften

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Die Beweggründe von gesellschaftsrechtlichen Umstrukturierungen sind vielfältig. In ökonomischer Hinsicht dienen die gesetzlich kodifizierten Spaltungsformen Aufspaltung (§ 123 Abs. 1 UmwG), Abspaltung (§ 123 Abs. 2 UmwG) sowie Ausgliederung (§ 123 Abs. 3 UmwG) der Separierung von wirtschaftlichen Teileinheiten eines bestehenden Rechtsträgers. Derartige Spaltungsmaßnahmen verfolgen regelmäßig das Ziel, die Anteilseignerstrukturen stärker zu differenzieren und die…

Sandra Brücklmayer

Vollstreckungs- und vollzugsrechtliche Probleme des Jugendarrests

Rechtfertigung von Abschaffung oder Reform des Zuchtmittels?

Strafrecht in Forschung und Praxis

„Der Arrest und seine Anordnungspraxis gehören zu den umstrittensten Themen der Jugendstrafrechtspflege“. Diese Feststellung leitete den im September 1989 vorgelegten und im Juni 1990 verabschiedeten Regierungsentwurf zur Änderung des Jugendgerichtsgesetzes (JGG) ein.

Als Hintergrund für vollstreckungs- und vollzugsrechtliche Probleme erscheint es sinnvoll, die gesetzlichen Grundlagen und die Stellung des Jugendarrests aufgrund seiner historischen Entwicklung…

Julia Kruse

Die vorvertragliche Anzeigepflicht in der Reform des Versicherungsvertragsgesetzes

Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht

Seit dem 1.Januar 2008 gelten die Änderungen des Versicherungsvertragsgesetzes für neu abgeschlossene Versicherungsverträge. Gerade die vorvertragliche Anzeigepflicht hat durch die Reform erhebliche Änderungen erfahren, mit denen sich die Autorin beschäftigt. Es werden alte und neue Regelungen verglichen, gegenübergestellt und einer kritischen Würdigung unterzogen. Die Verfasserin behandelt hierbei den Abschlussbericht der Kommission, den Referenten- und den…

Jill K. Baas-Holler

Geschäftsführerpflichten gegenüber der Gesellschaft im englischen und deutschen GmbH-Recht

Unter Berücksichtigung des Companies Act 2006 und des Entwurfs eines Gesetzes zur Modernisierung des deutschen GmbH-Rechts und zur Bekämpfung von Missbräuchen (MoMiG). Ein juristischer Standortvergleich vor dem Hintergrund der Niederlassungsfreiheit von G

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Seit der Inspire Art-Entscheidung des EuGH ist anerkannt, dass auch Gesellschaften von der Niederlassungsfreiheit in Europa Gebrauch machen können. Gerade kleinere und mittelständische Unternehmen versuchen zunehmend, diese Entwicklung zu ihrem Vorteil zu nutzen. Die Anforderungen, die ein fremdes Rechtssystem an die Gesellschaft und insbesondere deren Geschäftsführer stellt, werden mangels ausreichender Kenntnis und Beratung oft unterschätzt. Teilweise wird die…

Hans Peter Wiesemann

Die urheberrechtliche Pauschal- und Individualvergütung für Privatkopien im Lichte technischer Schutzmaßnahmen unter besonderer Berücksichtigung der Verwertungsgesellschaften

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Das Urheberrechtsgesetz erlaubt es unter bestimmten Voraussetzungen, Kopien zum privaten Gebrauch auch ohne die Zustimmung des Urhebers herzustellen. Dieser erhält bisher über die Geräte- und Leermedienabgabe eine pauschalierte Vergütung für diese Einschränkung seines Urheberrechts. Die Einnahmen aus diesem Pauschalvergütungssystem werden von Verwertungsgesellschaften an die Urheber ausgeschüttet. Durch die Möglichkeiten, die technische Schutzmaßnahmen bieten, ist dieses…