Regierungsentwurf
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Stefanie Kainz
Das Scheitern der Reform des Verbraucherinsolvenzverfahrens
Gegenüberstellung der Rechtslage mit den geplanten Änderungen im Referenten- und im Regierungsentwurf aus 2007
Insolvenzrecht in Forschung und Praxis
Die Diskussionen über eine Reform des Verbraucherinsolvenzverfahrens, die seit dem Jahr 2002 immer wieder aufkamen, schienen mit dem neuen Anlauf im Jahr 2007 erfolgreich in Angriff genommen zu werden. Leider konnte auch der erneute Versuch der Reform in diesem Bereich nicht zu Ende geführt werden. Die Studie bietet einen guten Überblick über […]
Manja Andreschewski
Der Weg zur Bestechung und Bestechlichkeit im Gesundheitswesen
Medizinrecht in Forschung und Praxis
Die Autorin greift mit der „Korruption im Gesundheitswesen“ ein Thema auf, dem bei seinem wechselvollen Gang bis zum Inkrafttreten der §§ 299a, 299b StGB nicht nur durch eine Vielzahl von rechtswissenschaftlichen Veröffentlichungen besonders viel Aufmerksamkeit geschenkt wurde, sondern das auch für die Allgemeinheit von großem Interesse ist. […]
Marco Schoos
Die vertragliche Lizenz an Schutzrechten des geistigen Eigentums in der Insolvenz
Insolvenzrecht in Forschung und Praxis
Bei der Lizenz handelt es sich um eine besonders wichtige Form der Nutzung der Schutzrechte des geistigen Eigentums. Dass eine Insolvenz, gleich ob die des Lizenznehmers oder des Lizenzgebers, der ertragsbringenden Verwertung geistigen Eigentums ein Ende macht, werden die Lizenzvertragsparteien ungern hinnehmen. Die Insolvenz kann zudem zur […]
Janine Telke
Die Anforderungen an ein wettbewerbsfähiges Konzerninsolvenzrecht für den Wirtschaftsstandort Deutschland
Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse
Konzernverbundene Unternehmen haben für die (deutsche) Wirtschaftspraxis eine erhebliche Bedeutung. Da verwundert es wenig, dass gerade Insolvenzen konzernverbundener Unternehmen die mediale Aufmerksamkeit auf sich ziehen.
Großverfahren wie Arcandor, PIN-Group, Herlitz, Babcock Borsig und Kirch Media haben dazu geführt, dass das […]
Steffen Koch
Der vorläufige Treuhänder im Entschuldungsverfahren
Aufgaben und Kompetenzen nach dem Entwurf eines Gesetzes zur Entschuldung mittelloser Personen etc.
Insolvenzrecht in Forschung und Praxis
Das geltende Insolvenzrecht weist eine wesentliche Schwachstelle auf: Es ermöglicht dem Schuldner eine Restschuldbefreiung nur unter der Voraussetzung, dass zuvor ein Insolvenzverfahren eröffnet worden ist. In massearmen Verfahren, also in den praktisch die Regel bildenden Fällen, in denen der Schuldner aktuell über kein oder kein ausreichendes […]
Alfred Simlacher
Bilanzierung von latenten Steuern im handelsrechtlichen Jahresabschluss unter besonderer Berücksichtigung der Verschmelzung von Kapitalgesellschaften
Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht
Die Beweggründe von gesellschaftsrechtlichen Umstrukturierungen sind vielfältig. In ökonomischer Hinsicht dienen die gesetzlich kodifizierten Spaltungsformen Aufspaltung (§ 123 Abs. 1 UmwG), Abspaltung (§ 123 Abs. 2 UmwG) sowie Ausgliederung (§ 123 Abs. 3 UmwG) der Separierung von wirtschaftlichen Teileinheiten eines bestehenden Rechtsträgers. […]
Sandra Brücklmayer
Vollstreckungs- und vollzugsrechtliche Probleme des Jugendarrests
Rechtfertigung von Abschaffung oder Reform des Zuchtmittels?
Strafrecht in Forschung und Praxis
„Der Arrest und seine Anordnungspraxis gehören zu den umstrittensten Themen der Jugendstrafrechtspflege“. Diese Feststellung leitete den im September 1989 vorgelegten und im Juni 1990 verabschiedeten Regierungsentwurf zur Änderung des Jugendgerichtsgesetzes (JGG) ein.
Als Hintergrund für vollstreckungs- und vollzugsrechtliche Probleme […]
Julia Kruse
Die vorvertragliche Anzeigepflicht in der Reform des Versicherungsvertragsgesetzes
Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht
Seit dem 1.Januar 2008 gelten die Änderungen des Versicherungsvertragsgesetzes für neu abgeschlossene Versicherungsverträge. Gerade die vorvertragliche Anzeigepflicht hat durch die Reform erhebliche Änderungen erfahren, mit denen sich die Autorin beschäftigt. Es werden alte und neue Regelungen verglichen, gegenübergestellt und einer kritischen […]
Jill K. Baas-Holler
Geschäftsführerpflichten gegenüber der Gesellschaft im englischen und deutschen GmbH-Recht
Unter Berücksichtigung des Companies Act 2006 und des Entwurfs eines Gesetzes zur Modernisierung des deutschen GmbH-Rechts und zur Bekämpfung von Missbräuchen (MoMiG). Ein juristischer Standortvergleich vor dem Hintergrund der Niederlassungsfreiheit von G
Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht
Seit der Inspire Art-Entscheidung des EuGH ist anerkannt, dass auch Gesellschaften von der Niederlassungsfreiheit in Europa Gebrauch machen können. Gerade kleinere und mittelständische Unternehmen versuchen zunehmend, diese Entwicklung zu ihrem Vorteil zu nutzen. Die Anforderungen, die ein fremdes Rechtssystem an die Gesellschaft und […]
Hans Peter Wiesemann
Die urheberrechtliche Pauschal- und Individualvergütung für Privatkopien im Lichte technischer Schutzmaßnahmen unter besonderer Berücksichtigung der Verwertungsgesellschaften
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Das Urheberrechtsgesetz erlaubt es unter bestimmten Voraussetzungen, Kopien zum privaten Gebrauch auch ohne die Zustimmung des Urhebers herzustellen. Dieser erhält bisher über die Geräte- und Leermedienabgabe eine pauschalierte Vergütung für diese Einschränkung seines Urheberrechts. Die Einnahmen aus diesem Pauschalvergütungssystem werden von […]