Wissenschaftliche Literatur Bestechlichkeit

Manja Andreschewski

Der Weg zur Bestechung und Bestechlichkeit im Gesundheitswesen

Medizinrecht in Forschung und Praxis

Die Autorin greift mit der „Korruption im Gesundheitswesen“ ein Thema auf, dem bei seinem wechselvollen Gang bis zum Inkrafttreten der §§ 299a, 299b StGB nicht nur durch eine Vielzahl von rechtswissenschaftlichen Veröffentlichungen besonders viel Aufmerksamkeit geschenkt wurde, sondern das auch für die Allgemeinheit von großem Interesse ist.

Die Autorin bewertet nach einer knappen Einführung in die Thematik „Bestechung und Bestechlichkeit im Gesundheitswesen“…

Eleni Chrysidou

Die Verfolgung politischer Korruption von Regierungsmitgliedern in Ausübung ihres Amtes in Griechenland und in Deutschland

Strafrecht in Forschung und Praxis

Ausgangspunkt dieses Werks ist die Regelung des materiellen griechischen Rechts über die Bestechlichkeit politischer Amtsträger sowie die Regelung des prozessualen griechischen Rechts über die strafrechtliche Verantwortlichkeit von Regierungsmitgliedern. Zentrales Thema ist der Vergleich zwischen der Regelung in der griechischen Verfassung über die strafrechtliche Verantwortlichkeit von Mitgliedern der Regierung in Ausübung ihres Amtes und den deutschen prozessualen…

Beatrice Sartorius

Bestechung und Bestechlichkeit im Gesundheitswesen

Die Tatbestände der §§299a, 299b StGB

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die Autorin befasst sich mit den Tatbeständen der Bestechung und Bestechlichkeit im Gesundheitswesen (§§ 299a und 299b StGB), die am 4. Juni 2016 in Kraft getreten sind.

Nach einer Darstellung der Ausgangslage und der Gesetzgebungshistorie geht es im ersten Teil um die abstrakte Betrachtung der Strafnormen und der tatbestandlichen Voraussetzungen. Näher beleuchtet werden dabei etwa die Frage nach dem geschützten Rechtsgut und das Tatbestandsmerkmal der…

Svenja Gelshorn

Der Vertragsarzt als Täter der Korruptionstatbestände

Eine Analyse von BGHSt 57, 202 und der §§299a, 299b StGB

Strafrecht in Forschung und Praxis

Mit seinem Beschluss vom 29.03.2012 entschied der Große Senat für Strafsachen des BGH, dass der niedergelassene Vertragsarzt bei der Verordnung von Arzneimitteln weder als Amtsträger im Sinne des § 11 Abs. 1 Nr. 2 Buchst. c) StGB noch als Beauftragter der gesetzlichen Krankenkassen im Sinne des § 299 StGB handelt. Nach der Entscheidung des Großen Senats war somit die Beeinflussung von medizinischen Entscheidungen des Vertragsarztes durch Zuwendungen Dritter, wie zum…

Florian Pahl

Die Sozialadäquanz im Korruptionsstrafrecht

Strafrecht in Forschung und Praxis

Ein immer noch brisantes Thema im Bereich des Korruptionsstrafrechts: Die Lehre von der Sozialadäquanz. Als Paradebeispiel wird bereits seit Jahrzehnten das Postboten oder Müllwerkern häufig zu Neujahr gewährte Trinkgeld vorgebracht. Dies mag zwar überraschen, dürfte die Amtsträgereigenschaft von Müllwerkern und Postboten mittlerweile doch mehr als fraglich sein; allerdings lässt sich, wie der Verfasser zeigt, die zugrundeliegende Problematik anhand dieses einfachen…

Maximilian Koddebusch

Korruption im Gesundheitswesen

Auswirkungen der §§ 299a; 299b StGB auf den Gesundheitsmarkt unter besonderer Berücksichtigung der Konstellationen des Partnerfactorings und der allgemeinen Gewinnbeteiligung von Ärzten an fachkongruenten Gesellschaften der Gesundheitswirtschaft

Medizinrecht in Forschung und Praxis

Mit der Einführung der §§ 299a; 299b StGB hat der Gesetzgeber den Gesundheitsmarkt erheblich verunsichert: Welche Arten von Kooperationen im Gesundheitswesen sind noch zulässig, welche strafbewehrt?

Das Werk beleuchtet zunächst in Kürze die historische Genese des Gesetzes zur Bekämpfung von Korruption im Gesundheitswesen. Der Verfasser setzt sich in diesem Zusammenhang auch mit der Streitfrage auseinander, ob in Anbetracht des ultima-ratio-Charakters des…

Anne Batliner

Compliance zur Vermeidung von Amtsträgerstrafbarkeit bei öffentlichen Unternehmen

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die Privatwirtschaft und das Handeln der öffentlichen Hand sind heute eng miteinander verknüpft. Im Rahmen verschiedener Privatisierungsarten wird die öffentliche Hand auch durch privatrechtlich organisierte Unternehmen tätig. Diese privatrechtlich organisierten öffentlichen Unternehmen, die zumeist in der Form der Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) organisiert sind, agieren zwischen öffentlich-rechtlichen Vorgaben und Privatrecht. Die Geschäftsführung und die…

Sibylle Hampen

Vorteile an das Unternehmen als Drittvorteile im Sinne des § 299 Abs. 1 StGB?

Strafrecht in Forschung und Praxis

Korruption hat zahlreiche Gesichter. Eines von ihnen ist die Bestechlichkeit und Bestechung im geschäftlichen Verkehr, § 299 StGB. Der Begriff der Korruption ist kein strafrechtlicher terminus technicus; er taucht weder im Strafgesetzbuch noch in der Strafprozessordnung oder dem Nebenstrafrecht auf. Ethisch-moralisch betrachtet bezeichnet Korruption „alle Verhaltensweisen, bei denen sich öffentlich tätige Personen auf Kosten der Bevölkerung unangemessene Vorteile…

Anja Seifert

Die Problematik des § 299 StGB in der Geschäftsbeziehung zwischen Versicherungsmakler und Versicherungsunternehmen

Tatbestandsverwirklichung und Vermeidbarkeit durch Compliance

Studien zur Rechtswissenschaft

Die besondere Stellung des Versicherungsmaklers im Verhältnis zum Versicherungsnehmer einerseits und zum Versicherungsunternehmen andererseits birgt die Gefahr eines strafbewehrten Verhaltens hinsichtlich Bestechlichkeit und Bestechung im geschäftlichen Verkehr. Wie von Seiten der Versicherungsunternehmen mit Versicherungsmaklern umgegangen werden darf und soll, um eine strategisch erfolgreiche, aber gleichwohl strafrechtlich unbedenkliche Zusammenarbeit zu gewährleisten,…

Martina Kahmann

Die Bestechlichkeit und Bestechung im geschäftlichen Verkehr

Eine kriminologische, rechtssystematische und ökonomische Betrachtung des Principal-Agent-Ansatzes

Studien zur Rechtswissenschaft

Gegenstand der Studie ist § 299 StGB, der sich mit der Bestechlichkeit und Bestechung im geschäftlichen Verkehr befasst. Der Schwerpunkt liegt in der umfassenden Analyse dieser Norm unter besonderer Berücksichtigung des Schutzzwecks, des Täterkreises und der daraus resultierenden Principle-Agent-Problematik.

In der öffentlichen Diskussion wurde Korruption in Deutschland bisher primär auf den Bereich der öffentlichen Verwaltung und im privaten Sektor auf einzelne…