Wissenschaftliche Literatur Ermessen

Nina Pfeiffer

Das exekutive Normsetzungsermessen als Phänomen zwischen Verwaltungsermessen und gesetzgeberischer Gestaltungsfreiheit?

– Eine Untersuchung unter Einbezug der Coronaverordnungen –

Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht

Unterzieht man das untergesetzliche Normsetzungsermessen der Exekutive in Gestalt des Satzungs- und Verordnungsermessens einer eingehenden Betrachtung, so finden sich drei Ansätze für eine Verortung dieses Ermessens: Es kann erstens der Kategorie des Verwaltungsermessens zugeordnet werden. Befürworter einer zweiten Ansicht möchten der Exekutive ein mit der Gestaltungsfreiheit des Gesetzgebers vergleichbares Ermessen einräumen. Eine dritte These spricht von einem…

Thomas Andreas Reimann

Entscheidungen mit Ermessen und Beurteilungsspielräumen im Abschlussprüferrecht

Eine Untersuchung des Abschlussprüferermessens unter besonderer Berücksichtigung seiner öffentlichen Funktion im internationalen Kontext

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Aufgrund der plötzlichen Krisen und Zusammenbrüche verschiedener Unternehmen in den vergangenen Jahren wurde auch die Rolle des Abschlussprüfers stärker in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt. Nicht selten waren die Prüfer in der öffentlichen Diskussion Vorwürfen ausgesetzt, sie hätten durch prüferisches Fehlverhalten und unsorgfältiges Vorgehen wirtschaftliche Schieflagen nicht rechtzeitig erkannt. Nach jedem neu aufgetretenen Fall wird deshalb diskutiert, in wieweit…

Michael Rudersdorf

Das intendierte Ermessen

Studien zum Verwaltungsrecht

Die Rechtsfigur des intendierten Ermessens geht auf die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zurück. Intendiertes Ermessen liegt dann vor, wenn eine bestimmte Ermessensrichtung gesetzlich vorgezeichnet ist, obwohl es sich bei der Norm – dem Wortlaut nach – um eine Kann-Bestimmung handelt. Grundsätzlich ist die gesetzlich vorgesehene Regelfallentscheidung zu treffen. Nur in Ausnahmefällen muss – dem Wortlaut der Norm entsprechend – nach allgemeinem Ermessen…

Demis Tarampouskas

Das Vorlageermessen der Instanzgerichte nach Art. 267 Abs. 2 AEUV und die Kriterien für eine frühzeitige Vorlage an den EuGH

Studien zur Rechtswissenschaft

Costa/E.N.E.L. zum Anwendungsvorrang des Unionsrechts, Bosman zur Arbeitnehmerfreizügigkeit, Schrems I und II zum Datenschutzrecht, Sturgeon zur Fluggastrechteverordnung – die Liste der bahnbrechenden Urteile des Europäischen Gerichtshofs aus den vergangenen fast sieben Jahrzehnten ist bunt gemischt und äußerst umfangreich. Die Entscheidungen haben bei genauer Betrachtung jedoch eines gemeinsam: Sie wurden im Rahmen von…

Mike Oehmichen

§ 54 Abs. 1 Nr. 2 AufenthG: Prognose- und Beurteilungsentscheidung der Ausländerbehörden im Lichte verwaltungsgerichtlicher Kontrolle

Auswirkungen und Änderungen durch die Neufassung des AufenthG

Studien zum Verwaltungsrecht

Die Bundesrepublik Deutschland steht nicht erst seit den Anschlägen in Würzburg, Berlin oder Hamburg im Fokus des internationalen islamistischen Terrorismus. Die Gefahren etwaiger Anschläge werden in Anbetracht der politischen Entwicklungen im Ausland auch in Zukunft nicht abnehmen. Konsequentere Ausweisungen und Abschiebungen mutmaßlicher Terroristen in ihre Herkunftsstaaten sollen nach der politischen und gesellschaftlichen Debatte eine verstärkte Rolle…

Jakkrawadee Anuyotha

Versagungsermessen – Dogmatik und gerichtliche Kontrolle

Studien zum Verwaltungsrecht

Das Versagungsermessen ist eine dogmatische Figur, die auf die Kalkar-Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 8. August 1978 zurückgeht. Nach der Auffassung des BVerwG stellt § 7 Abs. 2 AtomG ein präventives Verbot mit Erlaubnisvorbehalt dar, bei dem der Antragsteller den Rechtsanspruch auf die Erteilung der Genehmigung hat, falls alle gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind. Allerdings hat es das BVerwG wegen der besonderen Risiken der Atomenergie und der hohen…

Catja Dickmann

Ermessensspielräume bei der Berichterstattung finanzieller Leistungsindikatoren im Lagebericht

Hermeneutische Auslegung im regulatorischen Kontext, empirische Untersuchung der Berichtspraxis und Erkenntnisse zur Wahrnehmung der Lageberichtsadressaten

Internationale Rechnungslegung

Die Verfasserin untersucht im Rahmen eines integrierten Forschungsdesigns das Vorhandensein und die Auswirkungen von Ermessensspielräumen bei der Berichterstattung finanzieller Leistungsindikatoren nach DRS 20. Ausgangspunkt dieser Forschung ist die Identifikation von Ermessensspielräumen bei der Anwendung des DRS 20 auf die finanziellen Leistungsindikatoren im handelsrechtlichen Lagebericht. Anhand der Inhaltsanalyse von Lageberichten der DAX und SDAX-Unternehmen der…

Anne Ariane Pfeiffer

Die rechtlichen Herausforderungen der nationalen und europäischen Finanzmarktaufsicht im Wandel der Zeit

Schriften zum Bank- und Kapitalmarktrecht

Die Wahrnehmung der nationalen Finanzmarktaufsicht durch die Allfinanzaufsicht, welche 2002 errichtet wurde, ist den Entwicklungen der Märkte ausgesetzt und von den bestehenden Regelungswerken und Gesetzen abhängig. Die Allfinanzaufsicht ist an Recht und Gesetz gebunden und kann auf jeden Einzelfall lediglich im Rahmen ihrer Handlungs- und Ermessensspielräume reagieren. Die Reaktionen der Bundesregierung auf die Finanzkrise von 2007 und die Verstärkung der Haftungs- und…

Simon C. Kirchner

Künstliche Intelligenz und ihre Auswirkungen auf die Anwendbarkeit der Business Judgment Rule bei Mitgliedern von Geschäftsleitungs- und Aufsichtsorganen der AG und GmbH

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Das hohe Innovationspotential und die rasant steigende Leistungsfähigkeit von künstlicher Intelligenz macht diese zunehmend auch für Geschäftsleitungs- und Aufsichtsorgane von AGs und GmbHs interessant, um unternehmerische Entscheidungen auf einer fundierteren Informationsgrundlage treffen zu können.

Die Untersuchung gliedert sich hierfür in zwei Teile: Zunächst wird in einem vorangestellten technischen Teil eine eigene Definition von künstlicher Intelligenz…

Sevcan Khöber

Rechtliche Grenzen für die ordnungsgemäße Anlage von Stiftungsvermögen

Studien zur Rechtswissenschaft

Das Vermögen der Stiftung ist die materielle Grundlage ihrer Geschäftstätigkeit und stellt gemeinsam mit Stiftungszweck und Stiftungsorganisation das Grundgerüst einer jeden Stiftung dar. In den letzten Jahren, insbesondere aufgrund der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise in den Jahren 2008/2009, geriet dieses Grundgerüst bei etlichen deutschen Stiftungen enorm ins Wanken. Stiftungen, gleich ob privat- oder gemeinnützigkeitsrechtlicher Natur, müssen sich in der Praxis…