Wissenschaftliche Literatur Öffentliche Unternehmen

Nadine Zurheide

Das Recht der öffentlichen Unternehmen im Spannungsfeld von öffentlichem Auftrag und Wettbewerb

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Situation der öffentlichen Unternehmen hat sich in den vergangenen Jahren stark verändert. Auf der einen Seite sind sie den strengen gemeindewirtschaftsrechtlichen Vorschriften unterworfen. Auf der anderen Seite sind aufgrund gemeinschaftsrechtlicher Vorgaben immer mehr Sonderregelungen für öffentliche Unternehmen und Monopole abgeschafft worden. Um im Wettbewerb bestehen zu können, müssen sie sich somit zugleich an ökonomischen Prinzipien orientieren. Dieses…

Anne Batliner

Compliance zur Vermeidung von Amtsträgerstrafbarkeit bei öffentlichen Unternehmen

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die Privatwirtschaft und das Handeln der öffentlichen Hand sind heute eng miteinander verknüpft. Im Rahmen verschiedener Privatisierungsarten wird die öffentliche Hand auch durch privatrechtlich organisierte Unternehmen tätig. Diese privatrechtlich organisierten öffentlichen Unternehmen, die zumeist in der Form der Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) organisiert sind, agieren zwischen öffentlich-rechtlichen Vorgaben und Privatrecht. Die Geschäftsführung und die…

Eva-Marie Birkmann

Wirtschaftsrechtliche Probleme der Koexistenz öffentlicher und privater Unternehmen im Bereich der Agrarinvestitionsförderung

Die Entwicklungsgeschichte der Gesellschaft zur Verbesserung der Agrarstruktur und ihre rechtliche Einordnung

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Verfasserin beschäftigt sich mit dem Wettbewerbsverhältnis zwischen öffentlichen und privaten Unternehmen im Bereich der Agrarinvestitionsförderung. Die dort häufig anzutreffenden wettbewerbswidrigen Aktivitäten und Praktiken öffentlicher bzw. gemischt-wirtschaftlicher Unternehmen spielen in der Praxis eine große Rolle, werden in der wissenschaftlichen Diskussion jedoch meist als randständig angesehen und vernachlässigt. [...]

Gerald G. Sander (Hrsg.)

Wasser, Strom, Gas: Kommunale Daseinsvorsorge im Umbruch

Zum Spannungsfeld von öffentlicher Daseinsvorsorge und EU-rechtlichen Vorgaben Tagung vom 1. bis 2. Juli 2009 an der Evangelischen Akademie Bad Boll

Öffentliche Unternehmen und öffentliches Wirtschaftsrecht

Viele Konzessionsverträge für die Stromversorgungen laufen demnächst aus. Zahlreiche Städte und Gemeinden müssen in diesem und im nächsten Jahr entscheiden, wie die Energieversorgung in den nächsten 20 Jahren organisiert werden soll. In diese Überlegungen wird häufig auch die Wasserversorgung einbezogen. Die Kommunen müssen entscheiden, ob die Wasserversorgung weiter in kommunaler Hand bleiben soll, sie die Stromversorgung allein übernehmen können oder sich eine…

Benedikt Kapteina

ÖffentlicheUnternehmen in Privatrechtsform und ihre demokratische Legitimation

Studien zur Rechtswissenschaft

Der Autor geht der Frage nach, ob und unter welchen Bedingungen die wirtschaftliche Betätigung der öffentlichen Hand den Anforderungen des Demokratieprinzips des Grundgesetzes genügt, wenn sie in den privatrechtlichen Kapitalgesellschaftsformen der Aktiengesellschaft und der Gesellschaft mit beschränkter Haftung erfolgt. Ausgehend von der Prämisse, dass die unternehmerische Betätigung der öffentlichen Hand auch dann verfassungsgebundenes Staatshandeln bleibt, wenn sie…

Tobias Nemmer

Der Einfluss des Aufsichtsrats auf den Unternehmenserfolg öffentlicher Krankenhäuser

Gesundheitsmanagement und Medizinökonomie

Öffentliche Krankenhäuser befinden sich in einem tiefgreifenden Wandlungsprozess. Einerseits werden an die Kliniken zunehmend hohe quantitative und qualitative Anforderungen gestellt. Andererseits hat der Kostendruck durch die Einführung der Diagnosis Related Groups merklich zugenommen und eine mangelnde Investitionsförderung führt zu Investitionsstaus in den Hospitälern. Die Krankenhäuser stehen somit in einem Spannungskonflikt, dessen Lösung nur durch ein fachmännisches…

Alexander Dörr

Informationsansprüche gegenüber dem Staat zuzurechnenden Unternehmen

Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit

Informationsfreiheit gewinnt in Deutschland zunehmend an Bedeutung. Dabei stehen oftmals auch öffentliche Unternehmen, wie beispielsweise Stadtwerke, Kliniken, Bäder oder Abfallwirtschaftsbetriebe im Fokus des Interesses. Der Verfasser untersucht, inwiefern solche Unternehmen, möglicherweise abhängig von der jeweiligen rechtlichen Organisationsform, zur Auskunft gegenüber jedermann oder der Presse verpflichtet sind.

Der Autor stellt den Umfang der…

Niclas Stemplewski

Wirtschaftsaktivitäten des Staates und des gemeinnützigen Sektors unter besonderer Berücksichtigung der ertragsteuerlichen Behandlung

mit Vergleich zum Steuersystem Australiens

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Die Abhandlung setzt sich mit dem seit über einem Jahrhundert übernommenen Dogma auseinander, dass die Erträge erwerbswirtschaftlicher Tätigkeiten der Öffentlichen Hand (Betriebe gewerblicher Art) und des Dritten Sektors (wirtschaftliche Geschäftsbetriebe) besteuert werden müssen.

Der Verfasser wiederlegt die Notwendigkeit einer ertragsteuerlichen Erfassung auf rechtlicher und ökonomischer Ebene. Dabei geht er auf Europa- sowie Verfassungsrechtliche Belange und…

Gerald G. Sander, Tobias Scheel & Anna Esposito (Hrsg.)

Öffentliches Recht im Wandel

Liber amicorum Armin Dittmann

Öffentliche Unternehmen und öffentliches Wirtschaftsrecht

Reinhart Binder
Rundfunk in Zeiten des Internet: Vielfalt ganz privat?

Anna Esposito
Umgang mit wissenschaftlichem Fehlverhalten und die Wissenschaftsfreiheit

Hans Schlarmann und Daniel Couzinet
Vertrauensschutz und Grundrechtsschutz öffentlich-rechtlicher Körperschaften – dargestellt am Beispiel…

Gerald G. Sander (Hrsg.)

Öffentliche Wasserversorgung zwischen Daseinsvorsorge, Regulierung und Privatisierung

Öffentliche Unternehmen und öffentliches Wirtschaftsrecht

In Deutschland existierten im Jahre 2011 mehr als 6 200 Wasserversorgungsunternehmen. Diese Form dezentraler Wasserversorgung hat sich in Deutschland bewährt. Dennoch stehen dem deutschen Wassersektor tief greifende Entwicklungen bevor: Der demografische Wandel lässt einen rückläufigen Wasserabsatz erwarten, und die Kartellämter dürfen künftig die Wasserpreise überprüfen. Diese Fragen waren unter anderem Gegenstand einer Tagung an der Evangelischen Akademie Bad Boll im…