Wissenschaftliche Literatur Unlauterkeit

Florian Pahl

Die Sozialadäquanz im Korruptionsstrafrecht

Strafrecht in Forschung und Praxis

Ein immer noch brisantes Thema im Bereich des Korruptionsstrafrechts: Die Lehre von der Sozialadäquanz. Als Paradebeispiel wird bereits seit Jahrzehnten das Postboten oder Müllwerkern häufig zu Neujahr gewährte Trinkgeld vorgebracht. Dies mag zwar überraschen, dürfte die Amtsträgereigenschaft von Müllwerkern und Postboten mittlerweile doch mehr als fraglich sein; allerdings lässt sich, wie der Verfasser zeigt, die zugrundeliegende Problematik anhand dieses einfachen…

Maximilian Koddebusch

Korruption im Gesundheitswesen

Auswirkungen der §§ 299a; 299b StGB auf den Gesundheitsmarkt unter besonderer Berücksichtigung der Konstellationen des Partnerfactorings und der allgemeinen Gewinnbeteiligung von Ärzten an fachkongruenten Gesellschaften der Gesundheitswirtschaft

Medizinrecht in Forschung und Praxis

Mit der Einführung der §§ 299a; 299b StGB hat der Gesetzgeber den Gesundheitsmarkt erheblich verunsichert: Welche Arten von Kooperationen im Gesundheitswesen sind noch zulässig, welche strafbewehrt?

Das Werk beleuchtet zunächst in Kürze die historische Genese des Gesetzes zur Bekämpfung von Korruption im Gesundheitswesen. Der Verfasser setzt sich in diesem Zusammenhang auch mit der Streitfrage auseinander, ob in Anbetracht des ultima-ratio-Charakters des…

Beatrice Sartorius

Bestechung und Bestechlichkeit im Gesundheitswesen

Die Tatbestände der §§299a, 299b StGB

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die Autorin befasst sich mit den Tatbeständen der Bestechung und Bestechlichkeit im Gesundheitswesen (§§ 299a und 299b StGB), die am 4. Juni 2016 in Kraft getreten sind.

Nach einer Darstellung der Ausgangslage und der Gesetzgebungshistorie geht es im ersten Teil um die abstrakte Betrachtung der Strafnormen und der tatbestandlichen Voraussetzungen. Näher beleuchtet werden dabei etwa die Frage nach dem geschützten Rechtsgut und das Tatbestandsmerkmal der…

Christian Ulrich Tenkhoff

„In-Game Advertising“ – Grenzen der Werbemaßnahmen in Computerspielen unter dem Gesichtspunkt des lauterkeitsrechtlichen Verbraucherschutzes

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Der Autor untersucht Werbemaßnahmen in Computerspielen als sog. In-Game Advertising, das je nach Erscheinungsform die natürliche Abwehrhaltung des Verbrauchers gegenüber Werbung umgehen oder eine von ihm als Störung empfundene Beeinflussung beinhalten kann. Im Vordergrund steht dabei die Frage, welche Rahmenbedingungen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) für die Einbindung von Werbebotschaften in Computerspielen vorsieht, um den Verbraucher vor einer…

Carolin Feser

Vorsatzanfechtung von Werthaltigmachungen gem. § 133 Abs. 1 InsO

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Ficht der Insolvenzverwalter die gegenüber dem Drittschuldner erbrachte Gegenleistungen, die sog. „Werthaltigmachungen“ an, so birgt dies im Vergleich zu den in der Praxis vorwiegend anzufechtenden Zahlungsströmen viele Besonderheiten.

Insolvenzverwalter verlassen sich auf die erleichterten Anfechtungsvoraussetzungen des § 133 Abs. 1 InsO und nehmen oft mittels textbausteinmäßiger Anfechtungsschreiben auf die Rechtsprechung des IX. Senats des BGH zum § 133 Abs. 1…

Jan Willem Hermsen

Die wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit befristeter Rabatt- und Angebotsaktionen unter Berücksichtigung wirtschaftswissenschaftlicher Erkenntnisse

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Der Autor befasst sich mit der wettbewerbsrechtlichen Zulässigkeit von an Verbraucher gerichteten, zeitlich eng befristeten Rabatt- und Angebotsaktionen, wie sie im Einzelhandel häufiger vorkommen. Er setzt sich hierbei schwerpunktmäßig mit zwei Fragen auseinander: Zum einen wird der Frage nachgegangen, nach welchem Tatbestand des Ende 2015 novellierten UWG sich eine Unlauterkeit derartiger Maßnahmen ergeben könnte – dem Tatbestand der aggressiven Geschäftspraktiken…

Anna von Seht

Die Zugabengewährung im Wandel der Zeit

Eine vergleichende Untersuchung des deutschen und französischen Rechts

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Der Begriff der Zugabe bzw.prime findet vielfältige Anwendung. So wird das Bild einer „Zu-Gabe“ sowohl im juristischen als auch im ökonomischen Bereich sowie in der Alltagssprache verwendet.

Allgemein handelt es sich sowohl nach deutschem als auch nach französischem Verständnis bei der Zugabe/der prime um eine Ware oder Leistung, die in Zusammenhang mit einem entgeltlichen Vertrag angeboten wird. Die zugegebene Leistung kann dabei vollständig oder…

Julia Ulbricht

Bestechung und Bestechlichkeit im geschäftlichen Verkehr

– § 299 StGB –

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Studie stellt die Strafbarkeit wegen Bestechung und Bestechlichkeit im geschäftlichen Verkehr umfassend dar. Hierbei werden die durch das Korruptionsbekämpfungsgesetz erfolgten Änderungen besonders hervorgehoben und untersucht. Die bisherigen Diskussionen zu den zahlreichen Problemen werden dargestellt, analysiert und kritisch gewürdigt.

Zunächst widmet sich die Verfasserin der geschichtlichen Entwicklung der Tatbestände gegen die Wirtschaftskorruption und der…

Cornelia Schaf

Gewinnspiele und andere aleatorische Reize in der Werbung

Eine lauterkeitsrechtliche Betrachtung unter Berücksichtigung der Liberalisierungstendenzen im deutschen Wettbewerbsrecht

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Aleatorische (spielerische, vom Zufall abhängige) Veranstaltungen erfreuen sich großer Beliebtheit. Ob an der Supermarktkasse, im Fastfood-Restaurant, im Werbeprospekt oder Fernsehen, Gewinnspielen und Preisausschreiben begegnet man heute nahezu überall. Dabei sind die modernen Veranstaltungen oft so raffiniert konzipiert, dass das spielerische Element auf den ersten Blick gar nicht auffällt. Insbesondere das Internet bietet ein Forum für die Entwicklung neuartiger…

Cay Fürsen

Drittmitteleinwerbung und -forschung im Spiegel des Strafrechts

unter besonderer Berücksichtigung der Problematik industrienah kooperierender Hochschulmedizin

Strafrecht in Forschung und Praxis

Im Zuge des so genannten Herzklappenskandals im Jahre 1994 ist ein strafrechtlicher Problemkreis entstanden, der bis dahin weder durch Ermittlungsverfahren noch durch Urteile besonders in Erscheinung getreten war: die Drittmitteleinwerbung und -forschung als strafbares Verhalten. Seither ist die vom Staat betont erwünschte Einwerbung von Drittmitteln im (medizinischen) Hochschulbereich immer weiter unter das Damoklesschwert des Strafbaren geraten. Der Autor beleuchtet…