Wissenschaftliche Literatur UWG-Reform

Lars C. Deepen

Getarnte Werbung nach „Good News“

Auswirkungen auf die neuralgischen Vorschriften des Presse- und Lauterkeitsrechts

Schriften zum Medienrecht

Die Lage der Tagespresse ist in den zurückliegenden Jahren durch sinkende Auflagen und Reichweiten und damit auch sinkende Werbeerlöse gekennzeichnet. Diese abfallende Tendenz hat Auswirkungen auf die Entwicklung der Werbung und der Werbeformen, um neue Finanzierungswege für die Presseverleger zu schaffen.

Das Bedürfnis, durch neue Werbeformen neue Einnahmequellen zu generieren, fördert es auch, Werbebotschaften möglichst unterschwellig beim Rezipienten zu…

Anna von Seht

Die Zugabengewährung im Wandel der Zeit

Eine vergleichende Untersuchung des deutschen und französischen Rechts

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Der Begriff der Zugabe bzw.prime findet vielfältige Anwendung. So wird das Bild einer „Zu-Gabe“ sowohl im juristischen als auch im ökonomischen Bereich sowie in der Alltagssprache verwendet.

Allgemein handelt es sich sowohl nach deutschem als auch nach französischem Verständnis bei der Zugabe/der prime um eine Ware oder Leistung, die in Zusammenhang mit einem entgeltlichen Vertrag angeboten wird. Die zugegebene Leistung kann dabei vollständig oder…

Gesche Wiebke Goldhammer

Lauterkeitsrecht und Leistungsstörungsrecht

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Mit der UWG-Reform ist seit dem 30.12.2008 der Begriff der „geschäftlichen Handlung“ für die Anwendung des Lauterkeitsrechts maßgeblich, der in § 2 I Nr. 1 UWG definiert wird. Danach kann auch ein Verhalten, das nach dem Vertragsschluss liegt, eine geschäftliche Handlung darstellen und somit den Anwendungsbereich des UWG eröffnen.

Dadurch ist es zu einer Überschneidung mit dem Vertragsrecht, insbesondere dem Leistungsstörungsrecht, gekommen. Vor der UWG-Reform…

Felix Grolman

Das Recht der Sonderveranstaltungen im Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG 2004)

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Der Gesetzgeber hat durch den Wegfall des Sonderveranstaltungsverbots im Zuge der Reform des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) in 2004 einen neuen Spielraum für Handel und Gewerbe in Deutschland eröffnet. Die hiermit verbundenen Fragestellungen untersucht der Autor aus rechtlicher Perspektive. Das drängende Problem, welche Art von Veranstaltungen nun zulässig und welche noch durch die Generalklausel des UWG verboten sind, wird in ansprechender und kompakter…

Nikolai Voß

Die Zukunft des ergänzenden wettbewerblichen Leistungsschutzes im Recht der Mode

Untersuchung vor dem Hintergrund des neuen Geschmacksmusterrechtes

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Das Recht der Mode ist in Bewegung geraten. Lange Zeit war der Schutz von Erzeugnissen der Modeindustrie nahezu ausschließlich dem Wettbewerbsrecht vorbehalten gewesen. Über die durch Richterrecht geschaffene Rechtsfigur des so genannten ergänzenden wettbewerblichen Leistungsschutzes fanden diejenigen Schöpfungen Schutz, die lediglich für eine kurze Zeit -in der Regel eine Saison- am Markt vorhanden sind. Dieser "Saisonschutz" war aus der Not geboren, die bestehenden…

Viola Huber

Die Fallfigur des übertriebenen Anlockens - Angestaubtes Relikt oder unentbehrlicher Auffangtatbestand?

Eine Stellenwertanalyse vor dem Hintergrund des Wegfalls von Rabattgesetz und Zugabeverordnung sowie der UWG-Reform

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Abschaffung von Rabattgesetz und Zugabeverordnung, Veränderung des Verbraucherleitbildes, UWG-Novelle und die europäische Harmonisierung des Wettbewerbsrechts hatten und haben gravierende Auswirkungen auf die Fallfigur des übertriebenen Anlockens. Diese Studie zeigt die Folgen der genannten wettbewerbsrechtlichen Umwälzungen auf und dient damit einer "Standortbestimmung" des Topos im aktuellen deutschen Wettbewerbsrecht.

Diese erfolgt in vier Etappen; der…

Mathias Poppen

Der Wettbewerb der öffentlichen Hand

Grundlagen und Grenzen unter besonderer Berücksichtigung des §4 Nr. 11 UWG

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Die Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen sich die öffentliche Hand am wirtschaftlichen Wettbewerb beteiligen darf oder soll, ist ein Dauerbrenner der Rechtswissenschaft, der bis heute an Aktualität und Brisanz nichts verloren hat. Die praktische Relevanz der Fragestellung ist evident: Angesichts vielerorts proklamierter leerer öffentlicher Kassen, fallender Monopole und eines insgesamt forcierteren Wettbewerbs ist festzustellen, dass die unternehmerische Betätigung…

Kerstin Knubben

Die Werbung unter Ausnutzung von Angst

§4 Nr. 2 UWG

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

"Die Angst ist eine starke Antriebsfeder des menschlichen Verhaltens." Sie kann verschiedene Ursachen haben: Angst um die Gesundheit, Angst vor der Zukunft oder Angst um das Vermögen. Angst bewegt die meisten Menschen. Daher ist es nicht erstaunlich, dass auch die Werbung in ihren Botschaften die Angst nutzt, und Produkte, für die geworben wird, als Mittel gegen verschiedene Ängste darbietet.

Ziel dieses Buches ist die wettbewerbsrechtliche Beurteilung von…

Michael Schmeding

Wettbewerbsrechtliche Grenzen der Abwerbung von Arbeitskräften

Zugleich ein Beitrag zum Stand des Schutzes von Unternehmensgeheimnissen beim Arbeitsplatzwechsel

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Ein Stamm qualifizierter Mitarbeiter stellt für jedes Unternehmen die Basis erfolgreicher wirtschaftlicher Betätigung dar. Der Wettbewerb um die besten Arbeitskräfte ist auch in Zeiten hoher Arbeitslosigkeit besonders ausgeprägt. Versuche, Fach- und Führungspersonal durch Abwerbung von Konkurrenzunternehmen zu rekrutieren, gehören deshalb seit jeher zu den alltäglichen Erscheinungen des Wirtschaftslebens. Die Praxis wird dabei mit immer komplexeren Erscheinungsformen der…

Martin Haase

Die unlautere Wettbewerbshandlung nach der UWG-Reform

Zu den normativen Leitlinien des neuen Lauterkeitsrechts unter besonderer Berücksichtigung des Verbrauchers als Schutzsubjekt

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Mit der UWG-Reform vom 8.7.2004 ist über punktuelle Änderungen hinaus eine Neuordnung der systematischen und dogmatischen Grundkonzeption des UWG erfolgt. Seit den 1990er Jahren unterliegt das Recht des unlauteren Wettbewerbs einer grundlegenden Wandlung. Aus der alles beherrschenden Generalklausel des UWG a.F. von 1909 war der zwischenzeitliche Funktionswandel sowie das schwer durchschaubare Wertungssystem der Rechtsprechung zuletzt nicht mehr nachzuvollziehen. Mit der…