Schutzzweck
Wissenschaftliche Fachliteratur
Falls bei Ihnen die Veröffentlichung der Dissertation, Habilitation oder Masterarbeit ansteht, kontaktieren Sie uns jederzeit gern.
Dominik Birner
Die „verkehrsspezifische Gefahr“ nach § 315b StGB
Herleitung, Reichweite und Auswirkungen des Merkmals (auch für weitere Straftaten im Verkehr)
Strafrecht in Forschung und Praxis
In den Medien tauchen „gefährliche Eingriffe in den Straßenverkehr“ regelmäßig auf, etwa, wenn Gegenstände auf fahrende Pkws geworfen werden, Terroristen in Menschengruppen fahren oder Umweltaktivisten die Fahrbahn blockieren. Doch nicht jedes gefährliche Verhalten im Straßenverkehrsraum unterfällt automatisch diesem in § 315b StGB geregelten Straftatbestand.
Seit dem Grundsatzurteil des BGH vom 4. Dezember 2002, 4 StR 103/02, BGHSt 48, 119 muss die durch den […]
Steffen Keine
Betriebsbildung in Konzernen mit Matrixstruktur
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Die Digitalisierung der Arbeitsorganisation schreitet voran. Sie ermöglicht unter anderem die Abkehr von klassischen Unternehmensorganisationen und die Zuwendung hin zu digital unterstützten Konzepten. Die Matrixorganisation ist ein solches Konzept, das hierdurch neue Popularität erlangt. Hierbei werden Betriebsabteilungen neugefasst und einer Mehrzahl von Führungskräften unterstellt, um so die Abläufe effizienter zu gestalten. Diese Neuorganisation wird oft allein unter […]
Sven Sudler
Die Feststellungsverfügung
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Die Feststellungsverfügung dient der eilbedürftigen Feststellung in Rechtsgebieten, welchen nicht unmittelbar materielle Ansprüche zu Grunde liegen, da sie – mit anderem Schutzzweck – auf anderen dogmatischen Grundlagen als das Bürgerliche Gesetzbuch beruhen. Die Untersuchung setzt sich mit den gegen die Zulässigkeit der Feststellungsverfügung vorgebrachten Argumenten und den Motiven des historischen Gesetzgebers zur Platzierung des einstweiligen […]
Tim Haaf
Das Tonabbau-Urteil des Reichsgerichts (1912) zur Haftung des Notars gegenüber Dritten aus § 839 BGB
Am Beispiel der Notarhaftung wird die alle Berufsgruppen gleichermaßen betreffende Frage nach einem interessengerechten Schutz für primäre Vermögensschäden behandelt, insbesondere vor dem Dilemma des Aufeinandertreffens von Vermögensschutz und Drittschutz. Im Mittelpunkt der rechtshistorischen Untersuchung steht ein richtungsweisendes Urteil des Reichsgerichts aus dem Jahr 1912: Das Tonabbau-Urteil. Der Verfasser analysiert umfassend die Entscheidungsgründe und legt die […]
Guisheng Cai
Zur Täuschung über zukünftige Ereignisse beim Betrug
Von einem positivistischen zu einem zweckrationalen Tatsachenbegriff
Studien zur Rechtswissenschaft
In diesem Werk beschäftigt sich der Verfasser mit der viel diskutierten Betrugsdogmatik im Strafrecht und zwar mit der Frage, ob irreführende Angaben über ein erst in der Zukunft liegendes Ereignis betrugsrelevant sein können.
Nach h. M. enthält das notwendige Merkmal des Betrugstatbestands „Tatsachen“ keine zukünftigen Ereignisse. Aufgrund hiesiger Untersuchung liegt der Grund darin, dass der Ausdruck „zukünftige Tatsachen“ schon sprachlich eine […]
Sonja Leischner
Von den „wandelbaren“ zu den „unwandelbaren“ ehelichen Lebensverhältnissen?
Auch nach Inkrafttreten des Gesetzes zur Änderung des Unterhaltsrechts vom 21.12.2007 (UÄndG 2007) richtet sich das Maß des nachehelichen Unterhalts gemäß § 1578 Abs. 1 S. 1 BGB nach den „ehelichen Lebensverhältnissen“. Der Familiensenat des Bundesgerichtshofs hatte diesen Begriff in der Vergangenheit stichtagsbezogen interpretiert, indem er nach Rechtskraft der Ehescheidung eintretende Veränderungen in den Einkommensverhältnissen des Unterhaltsschuldners nur dann den […]
Chul-Hee Yim
Die Zurechnung des Einwirkungserfolgs bei der strafbaren Marktmanipulation im Sinne des § 38 Abs. 2 WpHG
Strafrecht in Forschung und Praxis
Die Preismanipulation am Kapitalmarkt ist strafbar, wenn eine Manipulationshandlung tatsächlich auf einen Preis eingewirkt hat. Der Autor befasst sich damit, wann die Preiseinwirkung als Manipulationserfolg zurechenbar ist. Zu dieser strafrechtsdogmatischen Problematik postuliert er, dass die Zurechnung des Einwirkungserfolgs durch das Prinzip der Eigenverantwortung strukturiert werden soll. Denn Informations- und Preissignale in der Kapitalmarktkommunikation sind wegen […]
Daniel J. Zimmer
Konkretisierung des Auswirkungsprinzips bei Hard-core-Kartellrechtsverstößen
Das Internationale Kartellprivatrecht nach „Rom II“ und „Empagran“
Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse
Schadensersatzklagen wegen Kartellrechtsverstößen gewinnen zunehmend an praktischer Relevanz. Gegenstand solcher „follow-on“ Kartellschadensersatzklagen sind regelmäßig Kartellabsprachen, die über die territorialen Grenzen eines Staates hinausreichten und zum Teil sogar den Weltmarkt betrafen. In all diesen Fällen kommt der privaten Kartellrechtsdurchsetzung („private enforcement“) eine internationale Dimension zu. Es stellen sich somit Fragen der extraterritorialen […]
Martin Haase
Die unlautere Wettbewerbshandlung nach der UWG-Reform
Zu den normativen Leitlinien des neuen Lauterkeitsrechts unter besonderer Berücksichtigung des Verbrauchers als Schutzsubjekt
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Mit der UWG-Reform vom 8.7.2004 ist über punktuelle Änderungen hinaus eine Neuordnung der systematischen und dogmatischen Grundkonzeption des UWG erfolgt. Seit den 1990er Jahren unterliegt das Recht des unlauteren Wettbewerbs einer grundlegenden Wandlung. Aus der alles beherrschenden Generalklausel des UWG a.F. von 1909 war der zwischenzeitliche Funktionswandel sowie das schwer durchschaubare Wertungssystem der Rechtsprechung zuletzt nicht mehr nachzuvollziehen. Mit der […]
Sibylle Gering
Pressefreiheit in regionalen Menschenrechtssystemen
Rechtsvergleichende Analyse des Schutzes der Pressefreiheit im Menschenrechtssystem des Europarates und im interamerikanischen Menschenrechtssystem unter besonderer Berücksichtigung des Verhältnisses der Pressefreiheit zum Schutz des guten Rufes und der Privatsphäre
Weltweit haben sich seit dem Ende des zweiten Weltkrieges mehrere regionale Systeme zum Schutz von Menschenrechten entwickelt. Der Schutz der Pressefreiheit ist im System des Europarates und im interamerikanischen System dabei wesentlich stärker ausgeprägt als in den anderen regionalen Menschenrechtssystemen. Diesen Systemen ist gemeinsam, dass ihre jeweiligen Konventionen unmittelbar innerstaatliche Wirkung entfalten und Menschenrechtsgerichtshöfe verbindliche […]