Richtlinie 2005/29/EG
Wissenschaftliche Fachliteratur
Falls bei Ihnen die Veröffentlichung der Dissertation, Habilitation oder Masterarbeit ansteht, kontaktieren Sie uns jederzeit gern.
Lars C. Deepen
Getarnte Werbung nach „Good News“
Auswirkungen auf die neuralgischen Vorschriften des Presse- und Lauterkeitsrechts
Die Lage der Tagespresse ist in den zurückliegenden Jahren durch sinkende Auflagen und Reichweiten und damit auch sinkende Werbeerlöse gekennzeichnet. Diese abfallende Tendenz hat Auswirkungen auf die Entwicklung der Werbung und der Werbeformen, um neue Finanzierungswege für die Presseverleger zu schaffen.
Das Bedürfnis, durch neue Werbeformen neue Einnahmequellen zu generieren, fördert es auch, Werbebotschaften möglichst unterschwellig beim Rezipienten zu […]
Frederic Brandt
Zur Abstimmung der Regelungsinstrumente in Vertrags- und Lauterkeitsrecht
Verhält sich ein Unternehmer gegenüber einem Verbraucher im Kontext eines Vertrages irreführend oder aggressiv, so erfüllt dies sowohl Tatbestände des BGB als auch des UWG. Diese Berührungspunkte wurden durch die Umsetzung der Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken 2005/29/EG noch erweitert, indem das UWG nunmehr auch in der vertraglichen Erfüllungsphase zur Verfügung steht.
Das Zusammenwirken beider Gesetze kann teilweise wirtschaftlich erdrückende […]
Jörg Albert
Verbraucherschutz durch Strafgesetz
Verbraucherrechtswidrige Handlungen in Bezug auf Täuschung und Irrtum innerhalb des Betrugstatbestandes
Schriften zum Verbraucherrecht
Der Verbraucherschutz ist ein Rechtsbereich, der jeden Verbraucher unmittelbar betrifft und dem bezüglich eines unbeschwerten Konsums von Gütern und Dienstleistungen eine unverzichtbare Rolle zukommt. Obwohl dem Verbraucherschutz in Deutschland bereits ein relativ hoher Stellenwert eingeräumt ist, sind dennoch Verbraucherschutzverstöße an der Tagesordnung. Da solche Verstöße hauptsächlich auf betrügerischem Täterverhalten beruhen, kommt dem Strafgesetz des Betruges gem. § […]
Nils Kempe
Die Geltung des Trennungsgrundsatzes im Internet
Die Veröffentlichung geht der Frage nach der Geltung des Trennungsgrundsatzes im Internet nach. Dieser ist im Bereich des Presse- und Rundfunkrechts bereits Gegenstand umfassender Untersuchungen, wohingegen für dessen fragliche Geltung im Internet häufig lediglich darauf verwiesen wird, dass er „medienspezifisch anzuwenden“ sei.
Im Rahmen der Studie wird untersucht, was sich hinter dieser Formel verbirgt. Als Maßstab bei der Konkretisierung wird das […]
Matthias Rothkopf
Wettbewerbsrechtlicher Rechtsbruchtatbestand und Produktsicherheitsrecht
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Diese Studie untersucht den Rechtsbruchtatbestand des UWG in seiner Eigenschaft als Schnittstelle zwischen dem Produktsicherheitsrecht und dem Wettbewerbsrecht. Sie soll zugleich einen Beitrag zum Verständnis der gewandelten Funktion des Tatbestandes nach der Umsetzung der UGP-Richtlinie und der UWG-Novelle von 2008 leisten sowie zu seiner konsistenten Anwendung beitragen. [...]
Resit Karaaslan
Strafbare Werbung bei Online-Auktionen
Strafrecht in Forschung und Praxis
Die klassischen Normen des Verbraucherschutzstrafrechts sind zu einer Zeit entstanden, als für Produkte „offline“ geworben wurde. Der Siegeszug des Internets wirft die Frage auf, ob § 263 StGB (als zentrale Norm des Täuschungsschutzstrafrechts) und § 16 Abs. 1 UWG (als zentrale Norm des Wettbewerbsstrafrechts) im „Online-Zeitalter“ noch zeitgemäß sind.
In seiner dreigliedrigen Studie kommt der Autor zunächst zu dem Ergebnis, dass § 263 StGB eigentlich kein […]
Christian Meyer
Der Schutz junger und alter Verbraucher nach der UGP-Richtlinie
Umsetzung im UWG 2008 und richtlinienkonforme Auslegung
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Die Richtlinie2005/29/EG über unlautere Geschäftspraktiken im Geschäftsverkehr zwischen Unternehmen und Verbrauchern (sog. „UGP-Richtlinie“) stellt den bisherigen Höhepunkt der Entwicklung zur Gewährleistung eines hohen Verbraucherschutzniveaus auf europäischer Ebene dar. Hiermit hat sich der Europäische Gesetzgeber bewusst für eine Ausweitung des Schutzes besonders schutzbedürftiger Verbraucher entschieden.
Der Autor untersucht Aspekte der altersbezogenen […]
André Vollmerhaus
Die lauterkeitsrechtliche Regulierung grenzüberschreitender Dienstleistungen
Eine rechtsvergleichende Untersuchung am Beispiel der Finanzdienstleister in England und Deutschland
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
In Zeiten der internationalen Finanzkrise ist die Regulierung der Finanzdienstleistungsindustrie aktuell ein vieldiskutiertes Thema. Dabei eignet sich besonders der Vergleich der Rechtssysteme verschiedener Staaten, um Unterschiede und Gemeinsamkeiten der globalen Regulierung in diesem Bereich aufzuzeigen. Das unterschiedliche Ausmaß sowie die unterschiedlichen Methoden der Regulierung lassen sich auf diesem Weg gut erkennen und einordnen. [...]
Andreas Breitschaft
Der Schutz vor Produktnachahmung im deutschen und britischen Lauterkeitsrecht
Eine rechtsvergleichende Untersuchung des ergänzenden lauterkeitsrechtlichen Leistungsschutzes gemäß §4 Nr. 9 UWG und der passing off-Klage
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Die Vermarktung von Produktnachahmungen erfährt in zahlreichen Wirtschaftsbranchen eine zunehmende Verbreitung. Bei der Beurteilung der Rechtmäßigkeit der Nachahmungstätigkeit kommt zunächst dem Sonderrechtsschutz, insbesondere dem Markenrecht und dem Geschmacksmusterrecht, Bedeutung zu. Fraglich ist, inwieweit der beeinträchtigte Originalhersteller darüber hinaus die Möglichkeit besitzt, gegen die Herstellung und die Vermarktung eines Nachahmungserzeugnisses mit Hilfe […]
Gesche Wiebke Goldhammer
Lauterkeitsrecht und Leistungsstörungsrecht
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Mit der UWG-Reform ist seit dem 30.12.2008 der Begriff der „geschäftlichen Handlung“ für die Anwendung des Lauterkeitsrechts maßgeblich, der in § 2 I Nr. 1 UWG definiert wird. Danach kann auch ein Verhalten, das nach dem Vertragsschluss liegt, eine geschäftliche Handlung darstellen und somit den Anwendungsbereich des UWG eröffnen.
Dadurch ist es zu einer Überschneidung mit dem Vertragsrecht, insbesondere dem Leistungsstörungsrecht, gekommen. Vor der UWG-Reform […]