Wissenschaftliche Literatur Richtlinie 2005/29/EG

Lars C. Deepen

Getarnte Werbung nach „Good News“

Auswirkungen auf die neuralgischen Vorschriften des Presse- und Lauterkeitsrechts

Schriften zum Medienrecht

Die Lage der Tagespresse ist in den zurückliegenden Jahren durch sinkende Auflagen und Reichweiten und damit auch sinkende Werbeerlöse gekennzeichnet. Diese abfallende Tendenz hat Auswirkungen auf die Entwicklung der Werbung und der Werbeformen, um neue Finanzierungswege für die Presseverleger zu schaffen. Das Bedürfnis, durch neue Werbeformen neue Einnahmequellen zu generieren, fördert es auch, Werbebotschaften möglichst unterschwellig beim Rezipienten zu platzieren.…

Frederic Brandt

Zur Abstimmung der Regelungsinstrumente in Vertrags- und Lauterkeitsrecht

Studien zum Vertragsrecht

Verhält sich ein Unternehmer gegenüber einem Verbraucher im Kontext eines Vertrages irreführend oder aggressiv, so erfüllt dies sowohl Tatbestände des BGB als auch des UWG. Diese Berührungspunkte wurden durch die Umsetzung der Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken 2005/29/EG noch erweitert, indem das UWG nunmehr auch in der vertraglichen Erfüllungsphase zur Verfügung steht.

Das Zusammenwirken beider Gesetze kann teilweise wirtschaftlich erdrückende…

Nils Kempe

Die Geltung des Trennungsgrundsatzes im Internet

Schriften zum Medienrecht

Die Veröffentlichung geht der Frage nach der Geltung des Trennungsgrundsatzes im Internet nach. Dieser ist im Bereich des Presse- und Rundfunkrechts bereits Gegenstand umfassender Untersuchungen, wohingegen für dessen fragliche Geltung im Internet häufig lediglich darauf verwiesen wird, dass er „medienspezifisch anzuwenden“ sei.

Im Rahmen der Studie wird untersucht, was sich hinter dieser Formel verbirgt. Als Maßstab bei der Konkretisierung wird das…

Christian Meyer

Der Schutz junger und alter Verbraucher nach der UGP-Richtlinie

Umsetzung im UWG 2008 und richtlinienkonforme Auslegung

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Die Richtlinie2005/29/EG über unlautere Geschäftspraktiken im Geschäftsverkehr zwischen Unternehmen und Verbrauchern (sog. „UGP-Richtlinie“) stellt den bisherigen Höhepunkt der Entwicklung zur Gewährleistung eines hohen Verbraucherschutzniveaus auf europäischer Ebene dar. Hiermit hat sich der Europäische Gesetzgeber bewusst für eine Ausweitung des Schutzes besonders schutzbedürftiger Verbraucher entschieden.

Der Autor untersucht Aspekte der altersbezogenen…

Michael Sommer

Wettbewerbsrecht und Verbraucherschutz

Analyse des Spannungsverhältnisses anhand der Verbrauchsgüterkaufrichtlinie 1999/44 EG

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Der Autor beleuchtet mit seiner Arbeit das Spannungsverhältnis zwischen Verbraucherschutz und Wettbewerbsschutz. Welche Auswirkungen hat die UGP-Richtlinie2005/29/EG auf das bestehende UWG und welche Änderungen sind unabdingbar. Im Anschluss an eine abstrakte Gegenüberstellung beschäftigt sich der Autor mit der Verbrauchsgüterkaufrichtlinie 1999/44/EG. Dient die Verbrauchsgüterkaufrichtlinie primär der Vollendung des Binnenmarktes oder sollen vornehmlich die europäischen…

André Vollmerhaus

Die lauterkeitsrechtliche Regulierung grenzüberschreitender Dienstleistungen

Eine rechtsvergleichende Untersuchung am Beispiel der Finanzdienstleister in England und Deutschland

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

In Zeiten der internationalen Finanzkrise ist die Regulierung der Finanzdienstleistungsindustrie aktuell ein vieldiskutiertes Thema. Dabei eignet sich besonders der Vergleich der Rechtssysteme verschiedener Staaten, um Unterschiede und Gemeinsamkeiten der globalen Regulierung in diesem Bereich aufzuzeigen. Das unterschiedliche Ausmaß sowie die unterschiedlichen Methoden der Regulierung lassen sich auf diesem Weg gut erkennen und einordnen. [...]

Gesche Wiebke Goldhammer

Lauterkeitsrecht und Leistungsstörungsrecht

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Mit der UWG-Reform ist seit dem 30.12.2008 der Begriff der „geschäftlichen Handlung“ für die Anwendung des Lauterkeitsrechts maßgeblich, der in § 2 I Nr. 1 UWG definiert wird. Danach kann auch ein Verhalten, das nach dem Vertragsschluss liegt, eine geschäftliche Handlung darstellen und somit den Anwendungsbereich des UWG eröffnen.

Dadurch ist es zu einer Überschneidung mit dem Vertragsrecht, insbesondere dem Leistungsstörungsrecht, gekommen. Vor der UWG-Reform…

Eberhard Koch

Die Richtlinie gegen unlautere Geschäftspraktiken

Aggressives Geschäftsgebaren in Deutschland und England und die Auswirkungen der Richtlinie

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Gegenstand dieser Studie ist die am 11.05.2005 verabschiedete EU-Richtlinie2005/29/EG über unlautere Geschäftspraktiken. Die in der Richtlinie niedergelegten Regelungen zur Unterbindung aggressiver Geschäftspraktiken werden vor dem Hintergrund des deutschen und des englischen Werbe- und Wettbewerbsrecht beleuchtet.

Der Richtlinie soll die Aufgabe zukommen, die bekanntermaßen großen Differenzen im Lauterkeitsrecht zwischen den europäischen Nationen anzugleichen…

Matthias Rothkopf

Wettbewerbsrechtlicher Rechtsbruchtatbestand und Produktsicherheitsrecht

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Diese Studie untersucht den Rechtsbruchtatbestand des UWG in seiner Eigenschaft als Schnittstelle zwischen dem Produktsicherheitsrecht und dem Wettbewerbsrecht. Sie soll zugleich einen Beitrag zum Verständnis der gewandelten Funktion des Tatbestandes nach der Umsetzung der UGP-Richtlinie und der UWG-Novelle von 2008 leisten sowie zu seiner konsistenten Anwendung beitragen. [...]

Resit Karaaslan

Strafbare Werbung bei Online-Auktionen

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die klassischen Normen des Verbraucherschutzstrafrechts sind zu einer Zeit entstanden, als für Produkte „offline“ geworben wurde. Der Siegeszug des Internets wirft die Frage auf, ob § 263 StGB (als zentrale Norm des Täuschungsschutzstrafrechts) und § 16 Abs. 1 UWG (als zentrale Norm des Wettbewerbsstrafrechts) im „Online-Zeitalter“ noch zeitgemäß sind.

In seiner dreigliedrigen Studie kommt der Autor zunächst zu dem Ergebnis, dass § 263 StGB eigentlich kein…