Wissenschaftliche Literatur Unbestellte Waren
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Zum ShopStefan Lars Naumann
Unbestellte Leistungen
Die Bedeutung des §241a BGB für eine strafrechtliche Verantwortlichkeit des Verbrauchers
Strafrecht in Forschung und Praxis
Die Praxisrelevanz der Vertriebsmethode "UnbestellteWarenzusendung" hat in den letzten Jahren zugenommen. Unternehmer, die Waren unbestellt versenden, erlangen vom Empfänger vielfach den Kaufpreis. Dies mag zum einen an der Trägheit des Empfängers liegen, die Sache nicht zurücksenden zu wollen. Vielfach ist aber auch schlichte Ungewissheit über die eigene Rechtsposition ausschlaggebend für einen Kauf.
Diese rechtliche Ungewissheit besteht fort, obwohl der Gesetzgeber durch Einfügung des § 241a BGB in das Bürgerliche Gesetzbuch im Jahr 2000 eine verbindliche…
FernabsatzrechtNeuer RechtfertigungsgrundRechtfertigungsgrund im ZivilrechtRechtswissenschaftStrafbarkeit des VerbrauchersUnbestellte WarenUnerwünschte WarenzusendungVerbraucherschutz im Strafrecht§ 241a BGB
Zum ShopFrederic Brandt
Zur Abstimmung der Regelungsinstrumente in Vertrags- und Lauterkeitsrecht
Verhält sich ein Unternehmer gegenüber einem Verbraucher im Kontext eines Vertrages irreführend oder aggressiv, so erfüllt dies sowohl Tatbestände des BGB als auch des UWG. Diese Berührungspunkte wurden durch die Umsetzung der Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken 2005/29/EG noch erweitert, indem das UWG nunmehr auch in der vertraglichen Erfüllungsphase zur Verfügung steht.
Das Zusammenwirken beider Gesetze kann teilweise wirtschaftlich erdrückende Auswirkungen auf den Unternehmer mit sich bringen. In Konstellationen geringpreisiger Produkte kann eine…
BestätigungslösungDurchsetzungsdefizitGeschäftliche HandlungGewinnzusagenInformationspflichtenKlauselrichtlinieKompatibilitätLauterkeitsrechtPrivatautonomieRegelungsinstrumenteUGP-Richtlinie 2005/29/EGUnbestellte WarenUnlautere AGBUnlautere GeschäftspraktikenVertragsrechtWettbewerbsrecht
Zum ShopAndreas Kohlheim
Ein neuer wirtschaftlicher Fremdheitsbegriff im Strafrecht
Strafrechtliche Folgen einer zivilrechtlichen Neuerung
Studien zur Rechtswissenschaft
§ 241a BGB, der am 30.6.2000 durch das „Gesetz über Fernabsatzverträge und andere Fragen des Verbraucherrechts sowie zur Umstellung von Vorschriften auf Euro“ in das Bürgerliche Gesetzbuch eingeführt worden ist, hat zu zahlreichen Diskussionen geführt.
Im Zivilrecht ist unter anderem fraglich, ob nur die allgemeinen Regeln über einen möglichen Vertragsschluß beeinflußt werden oder ob § 241a BGB auch Auswirkungen auf die dingliche Rechtslage entfaltet. Zudem ist ebenso zweifelhaft der Anwendungsbereich und die Anwendbarkeit bei Aliudlieferungen sowie das…
FremdheitRechtswissenschaftStrafrechtunbestellte Warenwirtschaftlicher Fremdheitsbegriffwirtschaftliche VermögenspositionZivilrecht§ 241a BGBHäufige Schlagworte im Fachgebiet Rechtswissenschaft