Wissenschaftliche Literatur Privatautonomie

Christian Trautmann

Die Vorsorgevollmacht im Spannungsfeld zwischen Privatautonomie und Missbrauchschutz

Studien zum Familienrecht

Die Vorsorgevollmacht befindet sich stets in einem Spannungsfeld zwischen Privatautonomie auf der einen und staatlichem Missbrauchschutz auf der anderen Seite.

Der Autor befasst sich mit dem Thema Fehlgebrauch und Missbrauch im Bereich der Vorsorgevollmacht. Nur wenige Menschen sind sich dessen bewusst, dass das einer Vorsorgevollmacht zugrundeliegende Vertrauen von Vollmachtnehmern im Eigeninteresse missbraucht werden kann.

In der Studie wird sich mit…

Julian Genz

Sozialstaat und Privatautonomie: Die Leistungen der GKV und PKV im Vergleich

Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht

Die Krankenkassen in Deutschland tragen einen wesentlichen Beitrag zum Gesundheitswesen bei. Hierbei sind die Gesetzliche Krankenversicherung und die Private Krankenversicherung mit ihren jeweiligen Leistungsangeboten zu unterscheiden. Der Autor befasst sich mit dem Vergleich der Leistungen der GKV und PKV. In der PKV werden die Leistungen für den Normal-, Standard-, Basis- und Notlagentarif dargestellt. Dabei wird beim Normaltarif zwischen Einstiegstarifen (Grundschutz),…

Johannes Gleichmann

Die Reichweite der betrieblichen Mitbestimmung nach § 87 Abs. 1 Nrn. 10 und 11 BetrVG

Dargestellt am Beispiel arbeitsrechtlicher Zielvereinbarungen

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Wie weit reicht das Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats beim Arbeitslohn? Diese Frage ist seit Einführung der Tatbestände des § 87 Abs. 1 Nrn. 10 und 11 BetrVG stark umstritten.

Ihr geht der Autor am praktischen Beispiel von Zielvereinbarungen nach. Dabei verdeutlicht er, dass die betriebliche Mitbestimmung bei der Ausgestaltung solcher Entgeltsysteme in einem Spannungsverhältnis zur individuellen Arbeitsvertragsfreiheit steht. Er zeigt auf, dass bei der…

Tim Christian Gießelmann

Die gesetzlichen Informationspflichten im Spannungsfeld zwischen Verbraucherschutz und Privatautonomie

Zur Geltungskraft und Einordnung des Grundsatzes caveat emptor im nationalen bürgerlichen Recht

Schriften zum Verbraucherrecht

Die Förderung von Verbraucherinteressen sowie die Gewährleistung eines hohen Verbraucherschutzniveaus und das darin enthaltene Recht des Verbrauchers auf Information sind in Art. 169 AEUV statuiert und somit auf europäischer Ebene als „Grundrecht des Verbrauchers auf Information“ ausgestaltet worden. Durch entsprechende Vorgaben in Form von Richtlinien hat dieses Ziel der Europäischen Union unmittelbare Auswirkungen auf das nationale Recht. [...]

Thomas Oliver Günther

Das Basiskonto – Verbraucherschutz durch Kontrahierungszwang

Schriften zum Bank- und Kapitalmarktrecht

Die vorliegende Ausarbeitung eines Bankensyndikus untersucht die Wechselwirkung zwischen dem Kontrahierungszwang und den Beschränkungen der Privatautonomie der Banken in Theorie und vor allem in der Bank-Praxis, wobei das seit 2016 geltende Recht der Verbraucher auf ein sogenanntes Basiskonto nach dem Zahlungskontengesetz (ZKG) im Mittelpunkt steht.

Der Autor befasst sich praxisorientiert mit der Umsetzung der Vorgaben des ZKG durch die Banken, insbesondere mit…

Edmund Rekewitsch

Der Vertragsbindungsgrundsatz und seine Grenzen nach russischem und deutschem Recht

Studien zum Vertragsrecht

Das russische Zivilrecht der Gegenwart ist das Ergebnis einer über 100 jährigen Entwicklung, die ihrerseits durch den Antagonismus diktatorisch-zentralistischer Regulierungsbestrebungen durch die Staatsgewalt einerseits und jüngere Reformbestrebungen hin zu privatwirtschaftlich-marktwirtschaftlichen Strukturen seit 1991 andererseits geprägt ist.

Erste Ansätze für eine Liberalisierung in diesem Sinne gab es bereits in der vorrevolutionären Zeit bis 1917, die…

Mi Young Park

Das System der Informationspflichten im Verbraucherrecht und die Sanktionsmöglichkeiten bei Nichteinhaltung

Schriften zum Verbraucherrecht

Heutzutage werden die Informationspflichten gegenüber dem Verbraucher als ein wichtigstes Instrument zum Verbraucherschutz immer mehr hervorgehoben. Dementsprechend entstand in den letzten 30 Jahren eine beträchtliche Anzahl gesetzlicher Informationsregelungen und ist solche Rechtssetzung noch fortgesetzt. Die Zunahme der nationalen Informationsregelungen ergibt sich zweifelsfrei aus dem europäischen Gesetzgebungskonzept. Da für den reibungslos funktionierenden…

Florian Bernd Biesalski

Diskriminierungsschutz und Privatautonomie

Auswirkungen des AGG auf die Wohnraummiete

Studien zum Immobilienrecht

Nach heftigen – nicht immer sachlichen – Debatten ist am 18.08.2006 das AGG in Kraft getreten. Die Studie beschreibt und analysiert zunächst den Zusammenhang zwischen Diskriminierungsschutz und Privatautonomie und zeigt, dass das im AGG normierte Benachteiligungsverbot weiterer Ausdruck einer „Materialisierung“ der Vertragsfreiheit ist.

Im Weiteren werden dann die einzelnen Auswirkungen des AGG auf die Wohnraummiete dargestellt. Neben dem sachlichen…

Jasper von Hoerner

Die Formulierungsfreiheit des Stifters als Ausfluss seiner Privatautonomie

Studien zur Rechtswissenschaft

Der Autor erörtert den in der Praxis leider sehr häufig auftretenden Zwiespalt zwischen Stifter und Behörde hinsichtlich der Formulierung des Stiftungsgeschäfts. Vor allem im Bereich der Formulierung von Stiftungssatzungen kommt es nicht immer zu dem gewünscht reibungslosen Ablauf bei der Anerkennung einer Stiftung. Wiederholt haben Anerkennungsbehörden einen Anerkennungsantrag zurück?gewiesen, weil sich der Stifter mit seinen Formulierungen nicht an den Wortlaut…

Frederic Brandt

Zur Abstimmung der Regelungsinstrumente in Vertrags- und Lauterkeitsrecht

Studien zum Vertragsrecht

Verhält sich ein Unternehmer gegenüber einem Verbraucher im Kontext eines Vertrages irreführend oder aggressiv, so erfüllt dies sowohl Tatbestände des BGB als auch des UWG. Diese Berührungspunkte wurden durch die Umsetzung der Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken 2005/29/EG noch erweitert, indem das UWG nunmehr auch in der vertraglichen Erfüllungsphase zur Verfügung steht.

Das Zusammenwirken beider Gesetze kann teilweise wirtschaftlich erdrückende…