Wissenschaftliche Literatur Informationspflichten

Laura Anna Rayak

Informationspflichten in zwei ausgewählten europäischen Verbraucherschutzrichtlinien

Eine Analyse anhand informationsökonomischer und verhaltensökonomischer Erkenntnisse

Schriften zum Verbraucherrecht

In der Untersuchung werden Informationspflichten aus zwei europäischen Verbraucherschutzrichtlinien, der Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken und der Verbraucherrechterichtlinie, anhand informations- und verhaltensökonomischer Erkenntnisse analysiert und einer neuen Bewertung zugeführt. Dabei wird insbesondere versucht, ein einheitliches Informationspflichtenregime für die Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken und die Verbraucherrechterichtlinie…

Mi Young Park

Das System der Informationspflichten im Verbraucherrecht und die Sanktionsmöglichkeiten bei Nichteinhaltung

Schriften zum Verbraucherrecht

Heutzutage werden die Informationspflichten gegenüber dem Verbraucher als ein wichtigstes Instrument zum Verbraucherschutz immer mehr hervorgehoben. Dementsprechend entstand in den letzten 30 Jahren eine beträchtliche Anzahl gesetzlicher Informationsregelungen und ist solche Rechtssetzung noch fortgesetzt. Die Zunahme der nationalen Informationsregelungen ergibt sich zweifelsfrei aus dem europäischen Gesetzgebungskonzept. Da für den reibungslos funktionierenden…

Dominik Rauchenberger

Vorvertragliche Informationspflichten nach Art. 246a EGBGB im Lichte aktueller Entwicklungen im E-Commerce

Studien zum Vertragsrecht

Bestandteil unseres alltäglichen Lebens geworden. Insbesondere in Bereichen wie Elektronik oder Bekleidung ist die Online-Bestellung fast normaler geworden als der Kauf im Laden. In der Folge hat der Fernabsatzhandel mittels Internet (sog. „E-Commerce“) insbesondere in den letzten Jahren massiv an Bedeutung gewonnen. Der Onlinehandel wird dadurch mehr und mehr Teil unseres täglichen Lebens.

In jüngerer Vergangenheit haben zudem digitale, sprachgesteuerte…

Triantafyllos Pegios

Die vertraglichen Informationspflichten des Intermediärs bei Kapitalanlagen

Schriften zum Bank- und Kapitalmarktrecht

Nach erfolgloser Entwicklung einer Anlage folgt immer die Untersuchung der Richtigkeit und Vollständigkeit der Informationsbasis der Anlageentscheidung als Ursache der fehlerhaften Anlagewahl. Die stetig wachsende Bedeutung der Informationspflichten und vor allem der Beratungspflichten ergibt sich unbestreitbar aus den zahlreichen Urteilen und dem enormen Material an Literatur und Rechtsnormen. Der Autor behandelt die Problematik in Bezug auf die Rechtsgrundlage, den…

Tim Christian Gießelmann

Die gesetzlichen Informationspflichten im Spannungsfeld zwischen Verbraucherschutz und Privatautonomie

Zur Geltungskraft und Einordnung des Grundsatzes caveat emptor im nationalen bürgerlichen Recht

Schriften zum Verbraucherrecht

Die Förderung von Verbraucherinteressen sowie die Gewährleistung eines hohen Verbraucherschutzniveaus und das darin enthaltene Recht des Verbrauchers auf Information sind in Art. 169 AEUV statuiert und somit auf europäischer Ebene als „Grundrecht des Verbrauchers auf Information“ ausgestaltet worden. Durch entsprechende Vorgaben in Form von Richtlinien hat dieses Ziel der Europäischen Union unmittelbare Auswirkungen auf das nationale Recht. [...]

Ronny Hildebrandt

Heilmittelwerberecht: Informationspflichten vs. Werbeverbote

Eine Untersuchung der Kollision von Informationspflichten mit Werbebeschränkungen im Arzneimittelsektor unter Berücksichtigung marketingpolitischer und wettbewerbsrechtlicher Aspekte

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Arzneimittel sind Waren besonderer Art, denn ihre Anwendung ist nutzenstiftend und risikobehaftet zugleich. Um dieser Ambivalenz willen sah sich der Gesetzgeber dazu veranlasst, sowohl die Produktinformation als auch die werbliche Darstellung von Arzneimitteln detailliert gesetzlich zu reglementieren. So schreibt das Arzneimittelrecht insbesondere vor, wie die Packungsbeilage und die Kennzeichnung der äußeren Umhüllung sowie des Behältnisses des Arzneimittels inhaltlich…

Ronny Stefan Kolper

Der Schutz von Verbraucherbürgen

Art. IV.G.-4:101 ff. DCFR als taugliches Modell für das deutsche Recht?

Schriften zum Verbraucherrecht

Die Privatrechtsordnung wird geprägt durch das Prinzip der Privatautonomie, der „Selbstgestaltung der Rechtsverhältnisse durch den einzelnen nach seinem Willen“, welches als zentraler Baustein in der Würde des Menschen, Art. 1 Abs. 1 GG, wurzelt und verfassungsrechtlich von dem Schutzbereich der allgemeinen Handlungsfreiheit, Art. 2 Abs. 1 GG, erfasst wird. Der Wille allein rechtfertigt die Bindungswirkung rechtsgeschäftlicher Handlungen. [...]

Ronny Michael Schuster

Das Merkmal der geschäftlichen Relevanz i.R.d. § 5a II UWG

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Der Autor beschäftigt sich mit einem der wohl ältesten Marketingtricks überhaupt. Ein Unternehmer wird sich stets bemühen, sein Produkt gegenüber Verbrauchern in einem möglichst positiven Licht erscheinen zu lassen. Wo dabei genau die Grenze zwischen zulässiger positiver Bewerbung des Produkts und der unlauteren Irreführung durch Vorenthalten von Information zu ziehen ist, regelt § 5a UWG. Die Irreführung durch Unterlassen nach § 5a UWG besitzt jedoch nicht nur…

Ronny Frederic Brandt

Zur Abstimmung der Regelungsinstrumente in Vertrags- und Lauterkeitsrecht

Studien zum Vertragsrecht

Verhält sich ein Unternehmer gegenüber einem Verbraucher im Kontext eines Vertrages irreführend oder aggressiv, so erfüllt dies sowohl Tatbestände des BGB als auch des UWG. Diese Berührungspunkte wurden durch die Umsetzung der Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken 2005/29/EG noch erweitert, indem das UWG nunmehr auch in der vertraglichen Erfüllungsphase zur Verfügung steht.

Das Zusammenwirken beider Gesetze kann teilweise wirtschaftlich erdrückende…

Ronny Stefanie Jehle

Vertrauen und Recht im Internet

Am Beispiel vorvertraglicher Informationspflichten und des Bezahlverfahrens PayPal

Recht der Neuen Medien

Obwohl das Internet noch recht jung ist, hat es bereits einen weltweiten Siegeszug angetreten. Wer sich jedoch im Internet bewegt, muss über ein gewisses Maß an Vertrauen verfügen. Dabei geht es vor allem darum, dass eine wirtschaftliche Nutzung des Internets durch E-Commerce nur möglich ist, wenn die Nutzer Vertrauen gegenüber den angebotenen Waren und Dienstleistungen sowie den Anbietern und Prozessen entwickeln. Im Vergleich zur Verkaufssituation im Ladengeschäft…