Wissenschaftliche Literatur Effet utile

Frederik Foitzik

Probleme und Grenzen der Europäisierung des Verwaltungsrechts am Beispiel der Rückforderung gemeinschaftsrechtswidriger nationaler Beihilfen

Effetutile versus Optimierungsgebot

Studien zum Verwaltungsrecht

Die Europäisierung des Verwaltungsrechts, die der einheitlichen und effektiven Durchsetzung des hinsichtlich seiner Verwirklichung auf das nationale Recht angewiesenen Gemeinschaftsrechts und damit dem Vorantreiben der europäischen Integration dient, wird allgemein als ein fortschreitender und unumkehrbarer Prozeß bezeichnet. Sie führt jedoch, so sie durch punktuelle Eingriffe in die nationalen Verwaltungsrechtsordnungen betrieben wird, auf Grund deren systematischer Vernetzung dort nicht selten zu Systemeinbrüchen; ein Befund, der vom Autor kritisch hinterfragt wird.…

Mi Young Park

Das System der Informationspflichten im Verbraucherrecht und die Sanktionsmöglichkeiten bei Nichteinhaltung

Schriften zum Verbraucherrecht

Heutzutage werden die Informationspflichten gegenüber dem Verbraucher als ein wichtigstes Instrument zum Verbraucherschutz immer mehr hervorgehoben. Dementsprechend entstand in den letzten 30 Jahren eine beträchtliche Anzahl gesetzlicher Informationsregelungen und ist solche Rechtssetzung noch fortgesetzt. Die Zunahme der nationalen Informationsregelungen ergibt sich zweifelsfrei aus dem europäischen Gesetzgebungskonzept. Da für den reibungslos funktionierenden Binnenmarkt Hilfe zur Selbsthilfe des Verbrauchers als wesentlich angesehen wird, liegt die Förderung des…

Carsten Siebert

Die horizontal-unmittelbare Wirkung des Gemeinschaftsrechts

Unter besonderer Berücksichtigung der horizontal-unmittelbaren Wirkung von Richtlinien

Studien zum Völker- und Europarecht

Angesichts der steigenden europäischen Regelungsdichte und der einhergehenden fortschreitenden Bedeutung des Europarechts in vielen Bereichen der mitgliedstaatlichen Rechtsordnungen steigt die Relevanz des europäischen Sekundärrechts in zunehmendem Maße weiter an. Dabei ist das meist benutzte Vehikel die Richtlinie im Sinne des Artikels 288 Abs. 3 AEUV, die durch die Mitgliedsstaaten umgesetzt werden muss. Da die Umsetzung der Richtlinien nicht immer im Rahmen der Umsetzungsfristen vorgenommen wird, stellt sich die Frage deren unmittelbarer Wirkung. Um das Thema der…