Wissenschaftliche Literatur Subvention

Susanne Odeskog

Verwaltungsvertrag und Verwaltungsakt als Instrumente der Subventionsvergabe

Studien zum Verwaltungsrecht

Mit den §§ 54 ff. VwVfG hat der Gesetzgeber neben dem Verwaltungsakt eine weitere Handlungsform der öffentlichen Verwaltung anerkannt, den öffentlich-rechtlichen Vertrag. Öffentlichen Stellen steht damit neben dem Erlass sogenannter Subventionsverwaltungsakte grundsätzlich auch die Möglichkeit des Abschlusses von Subventionsverträgen zu.

Das Buch behandelt die rechtlichen Gemeinsamkeiten und Unterschiede beider Handlungsformen, arbeitet deren Vor- und Nachteile…

Jason Dinse

Housing Deprivation and Tenure Preference in European Housing Policies

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Seit über einem Jahrhundert greifen die Regierungen in die Bereitstellung und den Erwerb von Wohnraum ein, und das Wohneigentum hat in den meisten europäischen Wohnungssystemen in der Wohnungspolitik im Allgemeinen eine größere Aufmerksamkeit erhalten.

In der Zwischenzeit hat das Problem der schlechten Lebensbedingungen bei der Entwicklung von Systemen zur Subventionierung und Besteuerung von Wohnraum relativ wenig Beachtung gefunden. Während die Förderung des…

Gregor Beyer

Energieeffizienz als öffentliches Gut

Eine experimentelle Untersuchung

Wirtschaftspolitik in Forschung und Praxis

Trotz bedeutsamer ökonomischer und ökologischer Potenziale investieren private Haushalte nur zurückhaltend in Energieeffizienz. Regierungen weltweit nehmen die „Energieeffizienzlücke“ zum Anlass für Markteingriffe zur aktiven Steuerung der privaten Nachfrage nach Energieeffizienz.

Doch bleibt weitgehend offen, wie ein staatliches Programm zu gestalten ist, um Effizienzsteigerungen gesellschaftlich akzeptiert, effektiv und effizient zu bewirken. Vor diesem…

Carsten Rulfs

Welthandelsregeln für den Schiffbau und deren Durchsetzung

Studien zum Völker- und Europarecht

In der Vergangenheit haben die Regierungen der Schiffbauländer ihren nationalen Schiffbauindustrien immer wieder Subventionen zum Ausgleich von Konjunkturschwankungen gewährt. Von 1999 bis 2005 hielt ein Handelskonflikt zwischen der EU und Südkorea um Subventionen für die koreanische Schiffbauindustrie an, die aus europäischer Sicht gegen das sog. WTO-Subventionsübereinkommen verstießen.

Ziel des Buches ist es, anhand dieses Handelskonflikts zu verdeutlichen,…

Tim Bracksiek

Der steuerliche Querverbund kommunaler Wirtschaftseinheiten

Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung der verfassungsrechtlichen Vorgaben für steuerliche Subventionen

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Die Besteuerung der öffentlichen Hand wird nicht zu Unrecht als einer der anerkanntesten Irrgärten des deutschen Steuerrechts bezeichnet. Insbesondere die steuerliche Zusammenfassung von gewinnträchtigen und dauerdefizitären Betätigungen der öffentlichen Hand zum Zwecke der Gewinnsteuerminimierung, der sogenannte steuerliche Querverbund, ist seit Jahrzehnten ein zentraler Streitpunkt. An diesem Umstand hat sich auch nach der Integration der historisch gewachsenen…

Martin Fuchs

Analyse der Anti-Korruptionsmaßnahmen im Rahmen der EU-Agrarpolitik

Am Beispiel der Förderperiode 2014–2020

Schriftenreihe agrarwissenschaftliche Forschungsergebnisse

Die europäische Agrarpolitik wird seit den 90er Jahren von Anti-Korruptionsmaßnahmen begleitet, die im zeitlichen Verlauf zunehmend intensiviert wurden. Hintergrund dieser Entwicklung war neben dem vertraglich festgelegten Schutz der finanziellen Interessen u.a. die Erkenntnis, dass Korruption nicht nur ein Problem in sogenannten Entwicklungsländern ist, sondern auch ein wichtiges Entwicklungshemmnis für die Europäische Union darstellt. [...]

Alexander Molzahn

Wachstums- und Wohlfahrtswirkungen der Steuerpolitik

Schriftenreihe volkswirtschaftliche Forschungsergebnisse

Die Besteuerung von Personen und Unternehmen wird im Allgemeinen als schädlicher Eingriff des Staates in das Marktgeschehen eingestuft. Je nach Ausgestaltung der einzelnen Steuern werden die Anreize der Marktteilnehmer in unterschiedlichem Maße verzerrt, was sich letztlich in einem veränderten Trendwachstum der gesamtwirtschaftlichen Erzeugung niederschlagen kann.

Eine pauschalisierte Beurteilung des Einflusspotenzials von Steuern auf das Wirtschaftswachstum ist…

Markus Joachimsthaler

Gewerbesteuer bei der Gewinnermittlung nach der Tonnage

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Aufgrund des Subventionscharakters der Tonnagebesteuerung ist die Verfassungsmäßigkeit der Tonnagebesteuerung gem. § 5a EStG im Hinblick auf Art. 3 GG fraglich und wird in der Literatur immer wieder heftig diskutiert. § 5a EStG wird entgegengehalten, dass innerhalb einer Einkunftsart eine einzelne Berufsgruppe begünstigt wird, da die pauschale Gewinnermittlung zu einer Steuerbelastung von 5 % führen wird. Für die Tonnagebesteuerung spricht hingegen der branchenimmanente…

Tarek-Leander Bary

Kommunaler Netzausbau in der Telekommunikation

Nationale und europäische Rahmenbedingungen für den Infrastrukturausbau

Schriften zum Bau- und Vergaberecht

Wie kaum ein anderer Wirtschaftssektor ist der Bereich der Telekommunikation durch ein kompliziertes Zusammenspiel unterschiedlicher, teilweise widerstreitenden Determinanten des geltenden europäischen und nationalen Wirtschaftsverwaltungsrechts gekennzeichnet. Trotz jahrzehntelangen wissenschaftlichen Diskurses ist vor allem die Rollenverteilung zwischen staatlichen und nichtstaatlichen Wirtschaftssubjekten noch immer nicht zweifelsfrei geklärt. So herrscht auch lange…

Markus Urban

Das pactum quota litis im Normensystem der deutschen Anwaltshonorierung

Schriften zum Berufsrecht

In der deutschen Rechtswirklichkeit des 21. Jahrhunderts regelt das Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG), berufsrechtlich ergänzt durch die Bundesrechtsanwaltsordnung (BRAO), den anwaltlichen Gebührenanspruch, sei er nun gerichtlich oder außergerichtlich entstanden.

Zuletzt wurde der Streit um die Art, die Voraussetzungen und den Inhalt von Anwaltshonoraren durch eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) wieder in der Focus der Diskussion gerückt.…