Europäisches Beihilferecht
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Saskia Nentwig
Kulturelle Daseinsvorsorge in Europa
Die Vereinbarkeit staatlicher Kulturförderung mit dem europäischen Beihilferecht
Studien zum Völker- und Europarecht
Kultur und Wirtschaft sind schon lange keine Gegensätze mehr. Auch die Kultur ist kommerzialisiert. Kulturbetriebe sind auch Wirtschaftsbetriebe. Dementsprechend werden Kultureinrichtungen von der europäischen Beihilfekontrolle nicht mehr verschont. Die Kontrolldichte der europäischen Kommission nimmt auch in diesem Bereich stetig zu. Inwieweit staatliche Kulturförderung im undurchsichtigen europäischen Beihilferecht zulässig ist, versucht […]
Susanne Odeskog
Verwaltungsvertrag und Verwaltungsakt als Instrumente der Subventionsvergabe
Mit den §§ 54 ff. VwVfG hat der Gesetzgeber neben dem Verwaltungsakt eine weitere Handlungsform der öffentlichen Verwaltung anerkannt, den öffentlich-rechtlichen Vertrag. Öffentlichen Stellen steht damit neben dem Erlass sogenannter Subventionsverwaltungsakte grundsätzlich auch die Möglichkeit des Abschlusses von Subventionsverträgen zu.
Das Buch behandelt die rechtlichen Gemeinsamkeiten und Unterschiede beider Handlungsformen, […]
Matthias Nickel
Das Spannungsverhältnis zwischen Europäischem Gemeinschaftsrecht und den §§48-49a VwVfG
Studien zur Rechtswissenschaft
Bei der Aufhebung von gemeinschaftsrechtswidrigen Verwaltungsakten nach § 48 VwVfG und § 49 VwVfG sowie der Erstattung der erbrachten Leistungen nach § 49a VwVfG stellt sich exemplarisch die Problematik, ob und inwieweit das Europäische Gemeinschaftsrecht eine "Europäisierung des nationalen Verwaltungsrechts" bewirkt. Die Arbeit setzt sich detailliert mit dem bei gemeinschaftswidrigen Verwaltungsakten entstehenden Spannungsverhältnis […]