Wissenschaftliche Literatur Subvention

Alexander Karrenstein

Freihandel in der Wirtschaftskrise

Maßnahmen des American Recovery and Reinvestment Act of 2009 im Lichte des WTO-Rechts

Studien zum Völker- und Europarecht

Die im Jahr 2008 beginnende Finanz- und Wirtschaftskrise führte zu einer massiven Ausweitung staatlicher Unterstützung zu Gunsten der von der Krise betroffenen Wirtschaftszweige. Solche staatlichen Unterstützungen bieten die Möglichkeit einer protektionistischen Ausrichtung, von welcher inländische Unternehmen besonders profitieren.

Vor diesem Hintergrund betrachtet der Autor in seiner Abhandlung die Vereinbarkeit des im Jahre 2009 erlassenen Konjunkturpakets…

Stefan Lorenz

Einkünfteerzielungsabsicht bei auf Dauer angelegter Vermietung von Wohnraum

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Das Vorliegen des Merkmals der Einkünfteerzielungsabsicht ist in vielen Vermietungsfällen, die im Regelfall durch eine typische Verlustträchtigkeit gekennzeichnet sind, streitig. Dies führt zu Auseinandersetzungen hinsichtlich der Anerkennung von Vermietungsverlusten zwischen den Steuerpflichtigen und der Finanzverwaltung. Hinter dem Themenkreis der Abgrenzung von Einkünfteerzielungsabsicht und Liebhaberei bei auf Dauer angelegter verlustbringender Grundstücksvermietung…

Marcel Wolfer

Die vertikale Kompetenzordnung im EG-Beihilfeaufsichtsrecht

Studien zum Völker- und Europarecht

Der EG-Vertrag überträgt den Gemeinschaftsorganen in den Art. 87 bis 89 EG zum Schutz des Wettbewerbs im Gemeinsamen Markt die Kontrolle über die mitgliedstaatliche Vergabe von Beihilfen. Die Notwendigkeit der Anmeldung geplanter staatlicher Beihilfen führt dazu, dass die Durchführung beabsichtigter Fördermaßnahmen der Mitgliedstaaten – im Regelfall – von einer Entscheidung der Kommission abhängt und diese mithin Einfluss auf die mitgliedstaatliche Wirtschaftspolitik…

Franziska Strich

Grundrechtliche Schranken bei der staatlichen Förderungsgewährung

Inwieweit ist der Staat an grundrechtliche Beschränkungen gebunden, wenn er fördernd in Erscheinung tritt?

Studien zur Rechtswissenschaft

Aus den heutigen gesellschaftlichen und sozialen Gegebenheiten ergibt sich vielfach die Schwierigkeit, dass vom Grundgesetz zwar bestimmte Freiheiten rechtlich gewährleistet werden, aber nicht real genutzt werden können. Der Einzelne ist in der tatsächlichen Ausübung der Grundrechte oftmals auf finanzielle und sachliche Unterstützung durch den Staat angewiesen.

Durch entsprechende Unterstützungsleistungen wird dem Staat gleichzeitig die Möglichkeit eröffnet, auf…

Rebekka Popadiuk

Der Abrechnungsbetrug im GOÄ-Liquidationsbereich

ein eigener Straftatbestand?

Strafrecht in Forschung und Praxis

Ausgangspunkt und Motivation dieser Untersuchung ist die Grundsatzentscheidung des Bundesgerichtshofes vom 25.01.2012 (BGHSt 57, 95–122), die völlig neue Maßstäbe für die strafrechtliche Verfolgung privatärztlicher Abrechnungsmanipulationen aufstellt. Im Ergebnis entfernt sich der BGH mit dieser Entscheidung so weit von dem Wortlaut des § 263 StGB, dass eine Prüfung geboten ist, ob der Betrugstatbestand lege lata ausreicht oder ob der Gesetzgeber gefordert ist, einen…

Stefan Blume

Staatliche Beihilfen in der EG

Die Rechtsschutzmöglichkeiten des Wettbewerbers vor deutschen Gerichten bei Verletzung des Art. 88 Abs. 3 Satz 3 EG

Studien zur Rechtswissenschaft

Subventionen haben in Deutschland eine erhebliche wirtschaftliche Bedeutung. Wirtschaftsförderung durch Vergabe von Subventionen wird als notwendige staatliche Aufgabe angesehen, um eine funktionierende Wirtschaft zu gewährleisten. Es gehört es aber zu den Aufgaben der EU, ein System zu schaffen, das den Wettbewerb innerhalb des Binnenmarktes vor Verfälschungen schützt. Das Gemeinschaftsrecht sieht deshalb eine Kontrolle der staatlichen Beihilfen vor. [...]

Klaus Dohrmann

„Green Logistics“

Ermittlungsmodell zur Analyse der Wirtschaftlichkeit von Elektronutzfahrzeugen für Verteilerverkehre auf der „letzten Meile“ von Logistik- und Handelsunternehmen in Deutschland

Logistik-Management in Forschung und Praxis

Der Logistiksektor und hier vor allem der Straßengütertransport verursacht einen nicht unerheblichen Teil der weltweiten Treibhausgasemissionen. Die momentan in der Logistik eingesetzten Transportmodi für den Transport von Gütern sind signifikant abhängig von Erdöl als Energieträger.

Logistikdienstleister sowie Handelsunternehmen, die Güter in Eigenregie transportieren, sehen sich aufgrund der hohen Emissionen von Treibhausgasen und der intensiven Nutzung…

Katrin Siebold

Kriterien der finanziellen Förderungswürdigkeit mittelständischer Unternehmen

Finanzmanagement

Die Förderung von Unternehmungen hat in Deutschland lange Tradition. Insbesondere der Mittelstand steht seit jeher im Fokus der Subventionierung durch die öffentliche Hand. Die Untersuchung soll die Frage beantworten, wie die Effektivität finanzieller Fördermaßnahmen gesteigert werden kann, wobei als maßgebliche Zielsetzung die Forcierung gesamtwirtschaftlichen Wachstums herangezogen wird. Da die Subventionsempfänger nur dann in der Lage sind, die gewünschten…

Johannes Lahner

Boombranche kommerzielles Lobbying?

Eine komparative Studie über das kommerzielle Lobbying in den USA und Deutschland anhand der Automobilbranche

Wirtschaftspolitik in Forschung und Praxis

Lobbying erfährt in den USA eine ganz andere Wahrnehmung, als es noch in Deutschland der Fall ist. Während sich in den Vereinigten Staaten - bedingt durch ihre traditionell vorherrschende demokratische Wettbewerbskultur - eine deutlich liberalere Grundhaltung, was die aktiv betriebene politische Interessenvermittlung anbelangt, entwickelt hat, steht die Öffentlichkeit in Deutschland dem Ganzen überwiegend skeptisch und vorurteilsbehaftet gegenüber. Letzteres ist in erster…

Birgit Staiger

Die Kontrolle staatlicher Beihilfen in der Europäischen Union

Eine ökonomische Analyse der Kompetenzallokation

EURO-Wirtschaft – Studien zur ökonomischen Entwicklung Europas

Im europäischen Wettbewerbsrecht hat sich in den letzten Jahren ein stärker ökonomisch fundierter Ansatz durchgesetzt. Die Europäische Kommission strebt dies mit ihrem "Aktionsplan staatliche Beihilfen" auch für die Beihilfenkontrolle an. Die Vergabe staatlicher Beihilfen soll primär nur dann erlaubt sein, wenn sie ein ökonomisch begründetes Marktversagen korrigieren kann.
Dieser Aspekt der Beihilfenkontrolle ist jedoch lediglich auf die Ziele der Beihilfenvergabe…